X gibt in Brasilien nach: Freigabe von Nutzerdaten und Kooperation mit Gericht

Seit Wochen ist X in Brasilien gesperrt, weil sich das Netzwerk weigerte, Verhandlungsbevollmächtigte zu entsenden und Accounts zu löschen. In neuen Unterlagen zeigt sich nun: X hat nach drei Wochen mühseligen Widerstands am Wochenende nachgegeben und folgt nun den Anweisungen – Elon Musk schweigt unterdessen.

X kommt Auflagen des Gerichts nach

In einem überraschenden Schritt hat X laut der New York Times nun doch einige Auflagen erfüllt, die zur Sperre von X geführt haben. Gerichtsunterlagen zufolge hat der Dienst in Brasilien nicht nur die abgezogenen juristischen Vertreter wieder zu den Gerichtsverhandlungen entsandt, sondern auch zahlreiche Accounts gesperrt, die für das Gericht und den zuständigen Richter eine „Bedrohung für die Demokratie“ gewesen sind. Hierbei handelt es sich überwiegend um politisch rechte Accounts, die Desinformationen und Hassrede verbreitet haben.

X bald wieder verfügbar?

X hat laut dem Gericht die notwendigen Unterlagen bisher nicht eingereicht, dafür aber auch noch bis Donnerstag Zeit. Nach nunmehr drei Wochen ohne Zugriff auf das soziale Netzwerk könnte das oberste Gericht den Zugang zu X in Brasilien schon bald wieder freigeben – damit rechnet zumindest der hauseigene Account @GlobalAffairs und sprach am vergangenen Donnerstag von einer „baldigen Rückkehr“.

Der lauteste Gegner dieses Schritts schweigt bislang: Elon Musk, Mehrheitsinhaber von X, hat sich zu der Kehrtwende nicht öffentlich geäußert.

Bisher keine Kooperation mit Gericht

Nachdem X Ende August in Brasilien aufgrund mangelnder Kooperation mit dem obersten Gericht des Landes gesperrt wurde, hatte das soziale Netzwerk mit einer großangelegten Kampagne auf der Plattform und passender Schützenhilfe von Elon Musk noch versucht, den zuständigen Richter des Amtes zu entheben. Musk selbst nannte ebenjenen Richter Alexandre de Moraes einen „Diktator“ und äußerte sich durchweg kritisch zur Sperre. Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit sei die Gerichtsanweisung zur Sperre von X gewesen.

Das Gericht hat sich davon allerdings nicht beeindrucken lassen und verwendete eingefrorene Gelder von Musks Firmen Starlink und X zur Begleichung von Bußgeldern aus dem laufenden Verfahren.