H
Heison
Gast
Derzeit macht ein Buch Furore, das erstmals umfassend und gründlich die Geschichte der Einwanderungspolitik in Deutschland beleuchtet [1].
Wichtige Erkenntnisse sind, dass ein Großteil der Zuwanderer erst nach 1970 - als die Arbeitslosigkeit bereits deutlich spürbar war - zu uns kam. Dass nicht nur die Industrie, sondern auch der türkische Staat die Massenzuwanderung nach Deutschland mitforcierte. Dass die ethnische Konolisierung teilweise gewollt war, die Forderung nach deutschen Sprachkenntnissen früher als "Deutschtümelei" verschrien war. Dass das Fehlen einer intelligenten Migrationspolitik und einer gesteuerten Zuwanderung in eine Bildungskatastrophe mündete (Stichwort PISA).
Dieses Buch ist nur ein Zeichen für ein großflächiges Umdenken. Selbst unsere Integrationsministerin Frau Böhmer bezeichnete Multikulti kürzlich als "vollkommen gescheitert" [2]. Sie ist Kraft Ihres Amtes dazu befugt, Integration zu fördern und zu fordern. Sie spricht damit mittlerweile Wahrheiten aus, die früher als rechtsextrem galten, weil sie von intoleranten Germanophoben tabuisiert wurden.
Frau Böhmer spricht die Deutschen mittlerweile direkt an, fordert von ihnen, sich ihrer Werte zu vergewissern. Sie lobt Patriotismus. Es handelt sich um einer der ersten Versuche, Themen zu besetzen, die nicht demokratiefeindlichen Parteien überlassen werden sollten. Das ist ausdrücklich zu begrüßen.
Man sollte sich aber dennoch kritisch in der großen Koalition umsehen. Erst kürzlich hat Herr Pofalla massive Prügeleien von SPD-Linken einstecken müssen, als er auf das Gewaltpotenzial im real existierenden Islam hinwies und sich beschwerte, dass im Islam Christen häufig als Ungläubige diffamiert werden. Dabei hat er Recht: Wie soll Integration funktionieren, wenn die sich integrierende Seite durch intolerante Glaubensvorstellungen auffällt?
Unsere Integrationsministerin spricht sich für das Ziel aus, dass auch die zweite und dritte Migrantengeneration eine echte Chance hat, in Deutschland Fuß zu fassen.
Aber was machen wir, wenn das diesen Generationen nicht gelingt?
Sollten wir uns nicht außerdem vergegenwärtigen, dass bereits die neuen Migrantengenerationen in Deutschland chancenlos werden, wenn nach aktuellen Untersuchungen knapp 30% der Neuzuzügler staatliche Sozialleistungen beziehen? [3] Auch hier gibt es in der Koalition starke Widerstände, von Zuzüglern den Nachweis deutscher Sprache zu verlangen und die Fähigkeit, für das eigene Einkommen zu sorgen.
Erst recht gibt es immense Widerstände, eine Migrationspolitik zu betreiben, die auf die Interessen der Deutschen Rücksicht nimmt. Obwohl das Grundgesetz die Regierung unter Eid verpflichtet, den Nutzen "des deutschen Volkes" zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Zusätzlich wird ignoriert, dass die Mehrheit der Deutschen seit Jahrzehnten gegen die herrschende Einwanderungspraxis eingestellt ist [4].
Ein gefährlicher Mix, der das Vertrauen in die Demokratie nachhaltig untergraben kann. Wie lange noch wird die Politik im Dämmerschlaf verharren und lediglich mit halbherzigen Trippelschritten antworten?
[1] http://www.welt.de/data/2006/12/05/1134886.html
[2] http://www.netzeitung.de/deutschland/446798.html
[3] http://www.welt.de/data/2006/07/18/963085.html
[4] http://www.politikforen.de/archive/index.php/t-2105.html
Wichtige Erkenntnisse sind, dass ein Großteil der Zuwanderer erst nach 1970 - als die Arbeitslosigkeit bereits deutlich spürbar war - zu uns kam. Dass nicht nur die Industrie, sondern auch der türkische Staat die Massenzuwanderung nach Deutschland mitforcierte. Dass die ethnische Konolisierung teilweise gewollt war, die Forderung nach deutschen Sprachkenntnissen früher als "Deutschtümelei" verschrien war. Dass das Fehlen einer intelligenten Migrationspolitik und einer gesteuerten Zuwanderung in eine Bildungskatastrophe mündete (Stichwort PISA).
Dieses Buch ist nur ein Zeichen für ein großflächiges Umdenken. Selbst unsere Integrationsministerin Frau Böhmer bezeichnete Multikulti kürzlich als "vollkommen gescheitert" [2]. Sie ist Kraft Ihres Amtes dazu befugt, Integration zu fördern und zu fordern. Sie spricht damit mittlerweile Wahrheiten aus, die früher als rechtsextrem galten, weil sie von intoleranten Germanophoben tabuisiert wurden.
Frau Böhmer spricht die Deutschen mittlerweile direkt an, fordert von ihnen, sich ihrer Werte zu vergewissern. Sie lobt Patriotismus. Es handelt sich um einer der ersten Versuche, Themen zu besetzen, die nicht demokratiefeindlichen Parteien überlassen werden sollten. Das ist ausdrücklich zu begrüßen.
Man sollte sich aber dennoch kritisch in der großen Koalition umsehen. Erst kürzlich hat Herr Pofalla massive Prügeleien von SPD-Linken einstecken müssen, als er auf das Gewaltpotenzial im real existierenden Islam hinwies und sich beschwerte, dass im Islam Christen häufig als Ungläubige diffamiert werden. Dabei hat er Recht: Wie soll Integration funktionieren, wenn die sich integrierende Seite durch intolerante Glaubensvorstellungen auffällt?
Unsere Integrationsministerin spricht sich für das Ziel aus, dass auch die zweite und dritte Migrantengeneration eine echte Chance hat, in Deutschland Fuß zu fassen.
Aber was machen wir, wenn das diesen Generationen nicht gelingt?
Sollten wir uns nicht außerdem vergegenwärtigen, dass bereits die neuen Migrantengenerationen in Deutschland chancenlos werden, wenn nach aktuellen Untersuchungen knapp 30% der Neuzuzügler staatliche Sozialleistungen beziehen? [3] Auch hier gibt es in der Koalition starke Widerstände, von Zuzüglern den Nachweis deutscher Sprache zu verlangen und die Fähigkeit, für das eigene Einkommen zu sorgen.
Erst recht gibt es immense Widerstände, eine Migrationspolitik zu betreiben, die auf die Interessen der Deutschen Rücksicht nimmt. Obwohl das Grundgesetz die Regierung unter Eid verpflichtet, den Nutzen "des deutschen Volkes" zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Zusätzlich wird ignoriert, dass die Mehrheit der Deutschen seit Jahrzehnten gegen die herrschende Einwanderungspraxis eingestellt ist [4].
Ein gefährlicher Mix, der das Vertrauen in die Demokratie nachhaltig untergraben kann. Wie lange noch wird die Politik im Dämmerschlaf verharren und lediglich mit halbherzigen Trippelschritten antworten?
[1] http://www.welt.de/data/2006/12/05/1134886.html
[2] http://www.netzeitung.de/deutschland/446798.html
[3] http://www.welt.de/data/2006/07/18/963085.html
[4] http://www.politikforen.de/archive/index.php/t-2105.html
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