Aktuelle politische Lage und Einschätzung

Welche Partei bekommt deine (Zweit-)Stimme zur BTW 2017?

  • CDU/CSU

    Stimmen: 4 2,7%
  • SPD

    Stimmen: 14 9,6%
  • Bündnis 90/Die Grünen

    Stimmen: 5 3,4%
  • Die Linke

    Stimmen: 30 20,5%
  • FDP

    Stimmen: 16 11,0%
  • AfD

    Stimmen: 63 43,2%
  • Sonstige

    Stimmen: 14 9,6%

  • Umfrageteilnehmer
    146
  • Umfrage geschlossen .
Status
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spotz schrieb:
Geduldete Praxis die scheinbar auch legal ist. Wenn nicht, hätte das doch bestimmt jemand geändert bzw erfolgreich geklagt..

sie ist nicht legal, das da noch keiner geklagt hat liegt schlicht weg daran, da seit Schengen , wenn überhaupt nur stichprobenartig kontrolliert wird, und dadurch die rechtsverstösse nicht auffallen

denn mit Schengen, sind die Grenzkontrollen wegefallen, aber das entbinden nicht der passpflicht , wozu gibs denn ein schengen Visum?

auch sieht schengen vor das ein land für eine bestimmte zeit wieder genzkontrollen einführen kann bzw grenzen dicht machen kann ( siehe Ungarn ). Deutschland hat bisher da kein gebrauch gemacht
Ich glaube die haben auch einen Rechtsanspruch auf Prüfung ihres Asylbegehrens, oder nicht?.
wenn er die vorraussetzung erfüllt ja

da Deutschland Dublin 3 verfahren wieder für gültig erklärt hat, heisst das folgendes :

Artikel 16 gg

Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,

will heissen Rechtsanspruch nur in dem eu land, wo er die eu betreten hat

Wohl eher scheint es keinen Kläger zu geben, weil niemand da große Erfolgsaussichten sieht. Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik genügend Kritiker, die ein hohes Interesse an einem derartigen Urteil hätten.

oder aber es hat keiner geklagt weil keiner daran Interesse hat oder geldmangel, denn Anwalt und gericht kosten nunmal
 
Zuletzt bearbeitet:
@Unyu
Meine Familie enstammt Dresden und ein Teil sind Vertriebene gewesen. Also erzähl mir bitte nicht solche ausgemachten Schwachsinn. Ich finde es genau deswegen pervers, das solche Leute wie du das instrumentalisieren und damit versuchen ihren HAss auf andere zu rechtfertigen und stumpfen Fremdenhass zu kaschieren.

und an welchen Fakten machst du fest wer Nordafrikaner ist und das diese Einwandern? Fakt ist hierbei nur deine subjektive Wahrnehmung und Vereinfachung um deine regierungsfeindlcihe und menschenfeindliche Propganda zu rechtfertigen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
btw ihr quatscht hier aneinander vorbei und zeigt euch gegenseitig gesetzestexte ohne die damaligen Tatsachen zu berücksichtigen:
- das Schengen und Dublin abkommen war von anfang an müll und zum scheitern verurteilt (weder gibt es in den Außenbezirken richtige "aufnahmelager" oder überhaupt abkommen zur Versorgung von Flüchtlingen, noch gibt es abkommen zum verteilen - im Nachteil sind quasi alle länder, die EU außengrenzen besitzen)
- es standen zich tausende auf einmal an der grenze vor Ungarn bzw in Ungarn und konnten dort nicht versorgt werden
- die leute waren schon in bussen Richtung Österreich bzw. eigentlich DE unterwegs als frau Merkel am Telefon ihr ok gab
Ergänzung ()

Sologruppe schrieb:
Die Welt schüttelte über Deutschlands Naivität den Kopf. Aus meiner Sicht hat eure Merkel dem europäischen Gedanken enorm geschadet und GB aus der EU getrieben.
alternative wäre gewesen ? leute in Ungarn verhungern lassen ? wären geile bilder geworden
alle deine alternativen wären naiv gewesen.

frau Merkel hat hier die früchte ihrer früheren Saat geerntet.
aktuell steht die gute bei ~40%
 
cruse schrieb:
- das Schengen und Dublin abkommen war von anfang an müll und zum scheitern verurteilt (weder gibt es in den Außenbezirken richtige "aufnahmelager" oder überhaupt abkommen zur Versorgung von Flüchtlingen, noch gibt es abkommen zum verteilen - im Nachteil sind quasi alle länder, die EU außengrenzen besitzen)
das ist zwar deine persönliche Meinung, nur hat man es nunmal das letztemal 2012 beschlossen und alle mitgliedsstaaten haben dies unterschrieben. wenn es für sie Müll war, wieso hatten dann alle unterzeichnet? wieso hat man es nicht geändert bzw für nichtig erklärt?
- es standen zich tausende auf einmal an der grenze vor Ungarn bzw in Ungarn und konnten dort nicht versorgt werden
August 2015 setzte Deutschland Dublin 3 für Syrer ausser kraft, Ungarn begann Januar 2016 seine grenzen komplett dicht zu machen

4 Monate der Untätigkeit seitens Deutschland, aber es standen ja aufeinmal zig tausende vor der grenze ^^
- die leute waren schon in bussen Richtung Österreich bzw. eigentlich DE unterwegs als frau Merkel am Telefon ihr ok gab]
August 2015 das ok und September 2015 die ersten busse. im übrigen war das mit dem bussen nicht die order von Deutschland, sondern von Ungarn ( wegen Sicherheit des Verkehrswesen und weil Ungarn die Zugverbindung nach östereich , wegen der Belagerung der Flüchtlinge auf dem bahnhof, die sich nicht in Ungarn regestrieren lassen wollten , eingestellt hat )

Ergänzung ()

alternative wäre gewesen ? leute in Ungarn verhungern lassen ? wären geile bilder geworden
alle deine alternativen wären naiv gewesen.]
halte ich für Mumpitz denn 1. gabs es genug Flüchtlings Organisationen ( selbst linke Politiker waren vor ort ) die essen und soweiter ausgegeben haben, es gab sogar die Fraktion die die Flüchtlinge aufgestachelt hatte mit Flyers usw, von wegen dort kommt ihr rüber usw usw
2. ist mir kein fall bekannt , wo ein flüchtling in Europa verhungert ist, selbst in Idomeni ist mir kein fall bekannt, das da jemand verhungert ist
 
Zuletzt bearbeitet:
Mustis schrieb:
@Unyu
Meine Familie enstammt Dresden und ein Teil sind Vertriebene gewesen. Also erzähl mir bitte nicht solche ausgemachten Schwachsinn. Ich finde es genau deswegen pervers, das solche Leute wie du das instrumentalisieren und damit versuchen ihren HAss auf andere zu rechtfertigen und stumpfen Fremdenhass zu kaschieren.

und an welchen Fakten machst du fest wer Nordafrikaner ist und das diese Einwandern? Fakt ist hierbei nur deine subjektive Wahrnehmung und Vereinfachung um deine regierungsfeindlcihe und menschenfeindliche Propganda zu rechtfertigen.
Schon holst du wieder was aus der Luft. Stumpfer Fremdenhass. Was du geliefert hattest war stumpfer Deutschland Hass. Ala die deutschen Opfer sind selbst Schuld, da die Deutschen den Krieg begonnen haben

Wie war das doch gleich mit sachlich bleiben? Es ging gerade noch um Migration, die unter dem Deckmantel Asyl in die Sozialsysteme stattfindet. Irgendwer hat das Argument Krieg ins Spiel gebracht, was ja im Beispiel Nordafrikas völlig fehl am Platz ist. Danach kam die Aufklärung, das Deutsche durchaus sehr vertraut mit echter Flucht vor Krieg sind.

Meine Familie hat sowohl im Krieg gedient als auch durch Vertreibung den Hof verloren. Meinst du da wurde je danach gedacht etwas als Entschädigung zu fordern? Mitnichten. Aber es wäre doch nicht zu viel verlangt wenigstens die eigene Geschichte anzuerkennen und nicht blind zu verteufeln. Insbesondere wo es völlig unangebracht ist, da es um Nordafrika und ging.

cruse schrieb:
- es standen zich tausende auf einmal an der grenze vor Ungarn bzw in Ungarn und konnten dort nicht versorgt werden
Die Leute standen wegen Merkels Ruf dort. Das war absehbar und verhinderbar. Ich finde es nicht sonderlich human die Leute anzulocken und dann mit anzusehen, wie die Boote untergehen. Australien hat durch seine Politik viele Menschenleben gerettet.
 
Zuletzt bearbeitet:
du brauchst gar nicht versuchen, den üblichen weg zu gehen und zu versuchen das gegen mich zu wenden. Ich habe keinen deutschlandhass. Ich liebe dieses land und genau deswegen verteidige ich es vehement gegen propagandisten wie dich, die das, was deutschland gross machen, ablehnen und zerstören wollen. Ebenso wenig behaupte auch nur im geringsten, dass die deutschen opfer im krieg selbst schuld waren. Ich arbeite mit sicherheit nicht mit so polemischen vereinfachungen wie die du. Aber sie deutschen als unschuldige opfer zu stilisieren dient lediglich dazu die schuld und die verbrechen die im namen deutschlands im 2. wk begangen wurden zu revidieren. Das grenzt an die leugnung der taten der deutschen und an der leugnung, dass sehr viele des deutschen volkes den krieg anfänglich mitgetragen haben. Das ist geschichtswissenschaftlich belegt und damit versuchst du hier die geschichte zu verdrehen.
 
Unyu schrieb:
Viele Deutsche haben unter der völlig katastrophalen Regierungsarbeit gelitten. Vertreibung genannt. Heute frech als Flucht bezeichnet, dabei hatte man zu keinem Zeitpunkt das Land verlassen!
Deine Geschichtsklitterung ist hier ziemlich wirkungslos, so langsam solltest du doch mal etwas merken.
Und mal ehrlich. Wenn euch nichts weiteres einfällt als das hundertste mal Dresden zu bemühen zeigt es eigentlich doch nur wie regelrecht humanistisch die Alliierten mit den Vorläufern derartiger Meinungen umgegangen sind. Die gelegte Messlatte zu überschreiten, damit hätte ja sonst weltweit niemand ein Problem gehabt.

hotzenplot schrieb:
es gab sogar die Fraktion die die Flüchtlinge aufgestachelt hatte mit Flyers usw, von wegen dort kommt ihr rüber usw usw
Damit sind jetzt aber die Reporter(innen) gemeint welche die Menschen dort umgetreten haben um gute Bilder für die Kamera zu bekommen, oder?
 
@Marto,

Ich empfehle dir mal dich mit Imeperialismus und Kolonialismus zu beschäftigen und nicht zu versuchen die Vergangenheit und Gegenwart der westlichen Welt zu beschönigen. Uns geht es zum Teil nur so gut, weil wir DIE ausbeuten.
Und natürlich gibt es Knebelverträge, Subventionen usw. die Afrika schwächen. Korruption hast du auch hier, sieht man doch gerade was politisch so abgeht oder nennt man das hier etwa anders? Du solltest dich mal in eine Gemeinderatsitzung begeben, dann siehst du auch, wie es schon im Kleinen so läuft.

https://www.swr.de/report/ruecksich...454/did=14245872/nid=233454/qzsp1f/index.html

Das Abkommen namens EPA (Economic Partnership Agreement) legt fest, dass die afrikanischen Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und hierbei schrittweise Zölle und Gebühren abschaffen müssen.

Btw, ist ja schrecklich wie hier Geschichtsklitterung und Unwahrheiten kursieren.
Deutschland hat den 2.WK alleine begonnen und man kann auch von einem Tätervolk sprechen. Deutschland hat schon immer Gas gegeben in Richtung Krieg innerhalb Europas, da braucht man nichts schönreden, ausser man ist ein Untertan dieser verachtenswerten Politik.
Und ja ich mag dieses Land, wenn man das so sagen kann auch, bzw die Verfassung, die Natur einen Teil der Menschen, aber genauso fühle ich mich mit anderen verbunden, aus anderen Ländern, die mir menschlich behagen.
 
Also das Märchen, das wir (der Westen?) die einzig Bösen seien, hat schon einen ziemlich langen Bart.
In Afrika gab es genauso Ausbeutung, Sklaverei und Kriege untereinander wie im "bösen Westen".
Lange, lange, bevor Europa die neue Welt (Amerika) entdeckte. Damals wurden ganze Völker versklavt; das fand sorgar Eingang ins alte Testament (Ägypter versklavten das jüdische Brudervolk).
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Später haben sich besonders die Araber mit ihren Sklavenmärkten (zB Sansibar- https://de.wikipedia.org/wiki/Madschid_bin_Said) hervorgetan; legitimiert durch ihre Religion, die Sklaverei erlaubt.
Die afrikanischen Sklaven wurden von AFRIKANERN auf leicht zugänglichen Hafenmärkten angeboten;Europäer wären niemals im Stande gewesen, die Dschungeldörfer zu finden oder sich daran für einen Überfall unbemerkt anzuschleichen.
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Jedenfalls gibt es keinen Grund, sich als nachkriegs geborener Deutscher sich für irgendwas schuldig zu führen. Ich zum Beispiel bin am zweiten Wk genauso unschuldig wie irgendein Jude oder Russe- alles andere wäre Rassismus!
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Bitte prüf noch ob ggf. der Homo Sapiens den Neandertaler unterdrückt hat, dann hast du ein Argument mehr...

Sorry, aber was anderes als Sarkasmus fällt mir zu derlei Geschichtsverdrehung und Relativierung nicht mehr ein.

Dich persönlich macht auch keiner dafür verantwortlich oder bezeichnet dich gar als Täter. Das spricht dich aber nicht von einer gewissen Verantwortung frei, mit dem Thema respektvoll umzugehen und dazu beizutragen, das so etwas nicht mehr vorkommt. Dazu gehört dann eben auch, nicht pauschal Vorwürfe basierend auf Vereinfachungen und Vorurteilen zu erheben zum Beispiel. Das ist nämlich genau das selbe Prinzip, dass bis heute den Judenhass über Jahrhunderte immer wieder entfacht und aufrecht erhalten hat und letzlich im Holocaust gipfelte.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Dann will ich dein Wissen mal etwas erweitern- offenbar bist du linksextrem verhetzt worden.
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Ich habe den Link über Sansibar reingestellt, wo nur verschämt erwähnt wurde, wem die Stadt gehörte und was dort gehandelt wurde.
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Tatsache ist, die Stadt war arabisch und Stand unter arabischer Herrschaft- was auch sonst?
Tatsache ist auch, das im alten Testament erwähnt wurde, das das jüdische Volk von den Agyptern in seiner Gesamtheit versklavt wurde; da war keine einziger Europäer, Russe oder Ami dabei- da sind wir uns ja wohl einig?

Zitat aus https://de.wikipedia.org/wiki/Madschid_bin_Said

Während seiner Herrschaft konzentrierte sich das Sultanat verstärkt auf den Sklavenhandel entlang der gesamten Küsten Ostafrikas. In seiner Regierungszeit wurde der Sklavenmarkt in Sansibar-Stadt zur größten Einrichtung dieser Art in ganz Afrika. Die wirtschaftlichen, politischen und diplomatischen Beziehungen mit den damaligen Großmächten Großbritannien und Frankreich sowie den USA, Portugal und mehreren deutschen Staaten wurden ausgebaut, wobei es ihm gelang, die Unabhängigkeit des Sultanates Sansibar zu bewahren.
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Sansibar heute, geographische Lage https://de.wikipedia.org/wiki/Sansibar
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Über dem Islam weisst du offenbar gar nichts- und mir ist es zu mühselig, dir diesbezüglich Unterricht zu geben. Ausser du bittest mich höflich darum; dann würde ich dir Stichwörter geben, die du googeln kannst.
 
Zuletzt bearbeitet: (doppelten link korrigiert)
Ich habe die Umfrage zurückgesetzt um ein aktuelles Meinungsbild in der Community abzugreifen.
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es scheint aber noch Schwierigkeiten beim erneuten Abstimmen zu geben. Ich prüfe das.
 
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wiztm schrieb:
Damit sind jetzt aber die Reporter(innen) gemeint welche die Menschen dort umgetreten haben um gute Bilder für die Kamera zu bekommen, oder?

nö, ich meine sowas hier :

Fremde hätten am Sonntag im Camp Flyer verteilt. Darauf habe gestanden, dass es einen unbewachten Grenzübergang gebe und niemand die Flüchtlinge aufhalten könne, wenn sie sich alle gleichzeitig aufmachten. Einige ausländische Korrespondenten berichteten, die Flüchtlinge hätten Landkarten bekommen, auf denen die Balkanroute eingezeichnet gewesen sei, dazu der Hinweis auf einen Treffpunkt um zwölf Uhr mittags und die Notiz, der Weg nach Deutschland sei frei, solange in Gruppen gegangen werde. Experten von Nichtregierungsorganisationen, die ihre Namen nicht nennen wollten, behaupteten, ausländische Aktivisten, die bereits zu Jahresbeginn nach Idomeni gekommen seien, seien verantwortlich für den Exodus.


http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/fluechtlinge-idomeni-griechenland-mazedonien
 
Dein Diskussionsstil ist merkwürdig. Jemand fragt dich nach Alternativen und du bringst ein Beispiel mit Leuten die Flyer verteilt haben.
Ist das mit den Flyern jetzt gut oder schlecht?
Da du ja nach Alternativen gefragt worden bist hätte das 'aufstachel' der Flüchtlinge eigentlich nun eine von dir akzeptierte Alternative darstellen müssen. Ich hab aber irgendwie das Gefühl es ist anders herum und damit bist du mal wieder überhaupt nicht auf die Frage eingegangen.
 
@Mustis,

Dich persönlich macht auch keiner dafür verantwortlich oder bezeichnet dich gar als Täter. Das spricht dich aber nicht von einer gewissen Verantwortung frei, mit dem Thema respektvoll umzugehen und dazu beizutragen, das so etwas nicht mehr vorkommt. Dazu gehört dann eben auch, nicht pauschal Vorwürfe basierend auf Vereinfachungen und Vorurteilen zu erheben zum Beispiel. Das ist nämlich genau das selbe Prinzip, dass bis heute den Judenhass über Jahrhunderte immer wieder entfacht und aufrecht erhalten hat und letzlich im Holocaust gipfelte.

Stimme dir hier absolut zu.

Dass Afrikanier angeblich Afrikanier versklavten interessiert mich insoweit nicht, da es mir um westliche Verantwortung geht. Zuerst sollten wir bei uns anfangen und nicht rechtfertigen, diese Menschen zu unterdrücken.
 
wiztm schrieb:
Dein Diskussionsstil ist merkwürdig. Jemand fragt dich nach Alternativen und du bringst ein Beispiel mit Leuten die Flyer verteilt haben..

da wären wir wieder beim Thema " wer lesen kann... " oder ist das Absicht von dir ???

halten wir mal fest :

jemand fragt ob es eine alternative ist wenn leute verhungert wären. darauf antwortete ich, das ich dieses Argument des verhungern als Mumpitz ansehe . ich gab sogar eine bergründung an, nämlich weil es leute gibt die mit allen mitteln ( darunter fällt auch das Thema Flyer, oder sollte ich besser schleuser sagen? ) den Flüchtlingen helfen

nun kommst du daher und fragst mich , ob ich damit leute wie tretende Reporter meine. was soll ich darauf denn nun nach deiner Meinung antworten? da ich explizit Flyer geschrieben habe, ist deine frage nix anderes als provokation

da stellt sich die frage wer ist hier wo nicht eingegangen ^^
 
hotzenplot schrieb:
da ich explizit Flyer geschrieben habe, ist deine frage nix anderes als provokation
Ja natürlich! Exakt so wie deine Antwort eben auch.

Die Frage war: alternative wäre gewesen ?
Und kam mit einer Beispielantwort daher. Das scheint aber ein unbekanntes Konzept zu sein.
 
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