Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden. Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen alternativen Browser verwenden.
er findet Dublin 3 asozial, weil Flüchtlinge nicht nach Nordeuropa durchkommen. nur ist Asyl kein Wunschkonzert
seine Begründung, weil gewisse Staaten ärmer sind als andere hat 1. nix mit Asyl zutun geschweige denn mit Dublin selbst. Man kann dort die Grundversorgung bemängeln, keine Frage, nur was hat das mit Asyl zutun? es gibt Organisationen, die sind dafür zuständig ( Rote Kreuz usw ) wenn Ihnen das Geld nicht reicht , was sie von der EU bekommen, ist es nunmal nicht die Schuld von Dublin, geschweige denn ein Grund das Dublin Verfahren als asozial zu bezeichnen, es sei denn man will das Asyl aufwässern, damit man es halt missbrauchen kann ( Stichwort Einwanderer )
Nein! Er findet es asozial, weil es eine unsolidarische Regelung zwischen den daran beteiligten EU Staaten darstellt. Alles bleibt an zwei, drei Vertragsstaaten hängen.
Geht nachwievor völlig an Goddes Thema vorbei. Ich lege mal ne Spur wie bei einer Schnitzeljagd. Tipp: Es hat mehr mit Politik und weniger mit Recht zu tun.
er findet Dublin 3 asozial, weil Flüchtlinge nicht nach Nordeuropa durchkommen. nur ist Asyl kein Wunschkonzert
seine Begründung, weil gewisse Staaten ärmer sind als andere hat 1. nix mit Asyl zutun geschweige denn mit Dublin selbst. Man kann dort die Grundversorgung bemängeln, keine Frage, nur was hat das mit Asyl zutun? es gibt Organisationen, die sind dafür zuständig ( Rote Kreuz usw ) wenn Ihnen das Geld nicht reicht , was sie von der EU bekommen, ist es nunmal nicht die Schuld von Dublin, geschweige denn ein Grund das Dublin Verfahren als asozial zu bezeichnen, es sei denn man will das Asyl aufwässern, damit man es halt missbrauchen kann ( Stichwort Einwanderer )
Interessante Rechtsauffassung der Frau Sharpston. "Außergewöhnliche Umstände" dieser Art sind in den DublinIII-Regeln nach meiner Kenntnis gar nicht erfasst. Weshalb sie dann die Regeln außer Kraft setzen können sollten, erschließt sich mir nicht. Das hört sich nach "Unrecht wird im nachhinein als Recht erklärt und alle sind zufrieden!" an! Spannend wäre es auch zu erfahren, wer denn den Gang zum EuGH initiiert und finanziert hat. Die Betroffenen werden es unmöglich allein gewesen sein.
Das EuGH-Urteil ist aber zu begrüßen, da es Merkel quasi dazu zwingt, sich mit ihrer Rolle und Verantwortung, beginnend ab 2015, zu beschäftigen, mehr noch: mit ihrer Arbeit. Wirft ein neues Licht auf die Frage, ob Frau Merkel die Flüchtlinge aus Ungarn hätte aufnehmen "müssen". Wohl eher nicht, aber sie hatte die politische Freiheit, dies zu tun. Wie sagte die Kanzlerin einmal so schön: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“
Es ist nun aber wohl unumgänglich, all diejenigen, die ohne Visum nach Deutschland einreisen, unmittelbar nach dem Erstkontakt mit der Asylbürokratie nicht nur zu registrieren, sondern in einer Transitzone unterzubringen und binnen 3 Monaten zu entscheiden, ob die Person nicht aus einem anderen zuständigen EU-Land eingereist ist - das sollte so schwierig nicht sein - und ein entsprechendes Übernahmeersuchen zu stellen.
Er findet es asozial, weil es eine unsolidarische Regelung zwischen den daran beteiligten EU Staaten darstellt. Alles bleibt an zwei, drei Vertragsstaaten hängen.
Art 31 Genfer Flüchtlings Konvention und Artikel 16a abs 2 GG regelt genau das gleiche und alles bleibt an zwei,drei Staaten hängen
Keine Obergrenzen? Wohin mit denen? Ich möchte jedenfalls keine weiteren Millionen von denen hier haben
Nicht vergessen:
Wir haben min. 2,04 Millionen "Flüchtlinge" alleine seit 2015, die Regierung versucht es so darzustellen als sei September 2015 einmalig gewesen. Von dem Familiennachzug ab März 2018 nicht zu reden.
Jeden Monat kommen stets ca. 30.000 neue "Flüchtlinge", dazu noch die vertuschte jährliche Aufnahmequote aus der Türkei mit 250.000 "Flüchtlingen". Dazu sollte man noch fairerweise von den Hunderttausenden reden, die 2015 vor September kamen.
Nochmal zusammengefasst:
2015: eine Million
2016: 360.000 (30k/Monat) + 250.000 aus dem Türkeikontingent
2017: 180.000 (30k/Monat) + 250.000 aus dem Türkeikontingent
total: 2,04 Millionen seit 2015
bis jetzt! 2013 und 2014 gar nicht mitgezählt. Also die ~ 3 Mio insgesamt kriegen wir bis Ende des Jahres sicherlich voll. Der Kontrollverlust ist immer noch da, wird aber nicht mehr kommuniziert. Man kann schon fast von Täuschung reden. Aber die Linken freuen sich und sind in euphorischer Ekstase, weil ihr Traum vom kunterbunten Multikulti-Glücksbärchi-Wolkenkuckucksheim endlich wahr wird. Die derzeitigen Zahlen flutschen unbemerkt unterm Radar durch und weder von Merkel, noch von Schulz werden Signale ausgesendet, die auf eine Änderung der Praxis schließen lassen. Eine ständige, jährliche Zuwanderung in letztjähriger Größenordnung, wird das System kollabieren lassen.
Dublin 3 ist aus dem Grund asozial, da es erstmal den Flüchtenden nicht ermöglicht nach Nordeuropa durchzukommen, sondern diese gerade in den Aussenzonen, ärmeren Ländern, deren Asygesetze auch nicht zureichend sind, schlecht versorgt werden. In diesen dort Lagern funktionieren grundlegende Dinge wie die Nahrungs oder ärztliche Versorgung nicht oder mangelhaft. Es ist zB möglich Flüchtende 18 Monate zu inhaftieren. Dublin 3 war eher eine Verschärfung dieser Bedingungen.
1. Kein Land wird "alleine gelassen". Vielmehr erhält es seine Kosten von der EU umfänglich erstattet. Es ist deshalb irreführend, so zu tun, als wären die anderen Länder alle "fein raus".
2. Das zentrale Argument, das für das Dublin-System spricht, ist das von dir kritisierte: Migranten sollen davon abgehalten werden, wahllos in Europa sich ihr "Lieblingsland" auszusuchen. Das nämlich ist ein wichtiger Anreiz für die illegale Migration. Wenn die Endstation "nur" Griechenland oder Italien ist, kommen eben auch nur diejenigen, die das suchen, was das Asylrecht gewähren soll: Temporären Schutz, ein Dach über dem Kopf, etwas zu essen.
Und eben nicht: möglichst umfassende soziale Unterstützung.
Dublin 3 regelt genau das gleiche wie Art 31 Genfer Flüchtlings Konvention und Artikel 16a abs 2 GG
aber nur bei Dublin 3 geht es um politische Binnenverhältnis von EU Staaten ?
kannst du mir das mal bitte genauer erklären?
zumal die Genfer Flüchtlings Konvention kein recht auf Asyl gewährt, dafür gewährt Dublin 3 das recht auf Asyl ( das ist der einzige unterschied bei Dublin 3 )
Es ist mühsam immer wieder den Unterschied von Asyl und Migration zu erläutern. Fachkräfte können jederzeit nach Nordeuropa. Aber das setzt voraus, das derjenige einer Arbeit nach zu gehen gedenkt.
sondern diese gerade in den Aussenzonen, ärmeren Ländern, deren Asygesetze auch nicht zureichend sind, schlecht versorgt werden.
Vor allem die Flüchtenden, die über die Schweiz einreisen sind mies versorgt! Ganz zu schweigen von der drohenden Gefahr um Leib und Leben.
Aber ernsthaft, die schlechte Versorgung im Libanon ist Deutschlands Schuld. Bzw. Merkels Schuld, die die Gelder zusammen gestrichen hat. Jetzt mit den massiven Aufwändungen, die in Deutschland getätigt wurden könnte man sämtlichen Bewohner der Lager helfen und eine Zukunft aufbauen. - Ich warte immer noch eine Erklärung, warum man die Leute dort im Stich lässt.
Marto schrieb:
Von dem Familiennachzug ab März 2018 nicht zu reden.
Der Familiennachzug läuft schon lange. Kann allerdings sein, das er noch stärker Fahrt aufnimmt. Erfahren wird man es jedenfalls nicht so leicht, zählt ja nicht als Asyl und demnach sind das auch keine Flüchtlinge, sonder Einwanderer.
Alexibexi hat übrigens 1,1Mio Abos. der ist ne echte Hausnummer im deutschen Bereich und damit fast in den top 50 der deutschen abocharts. (die man sich lieber nicht anschaut wenn man nicht an der Menschheit zweifeln will. Was für Schwachsinn sich die Leute offensichtlich regelmäßig durchs Hirn blasen lassen, dagegen ist trash tv ja ne wohltat... Oo )
Ja das fällt ziemlich ins Auge. Ich hab von guten drei Dutzend aktiven Abos ungefähr 3 bei deutschen Kanälen^^
Die beiden mit ~1Mio Abos kann ich noch irgendwie verstehen. Aber sonst fällt denen wirklich nichts ein um die Jugend zu erreichen?
Wobei das ohnehin absolut gar keine Rolle spielt.
Ich habe gestern erst lernen müssen das bei den unter 35 Jährigen selbst eine 100% Wahlbeteiligung nicht reichen würde um sich gegen die ~70% Wahlbeteiligung der über 60 Jährigen durch zu setzen.
Also eigentlich ist Merkel auf YT eine reine Showveranstaltung ohne Wert.
Ergänzung ()
Unyu schrieb:
Erfahren wird man es jedenfalls nicht so leicht, zählt ja nicht als Asyl und demnach sind das auch keine Flüchtlinge, sonder Einwanderer.
Das ist doch Kleingeld im Vergleich dazu wie viel es uns heute noch kostet Ost Deutschland zu finanzieren: https://de.wikipedia.org/wiki/Kosten_der_deutschen_Einheit
Zitat:
"Für die Gesamtkosten (Stand 2014) der deutschen Einheit einschließlich des Sozialtransfers liegen die Schätzungen zwischen 1,3 und 2,0 Billionen Euro, jährlich um etwa 100 Milliarden Euro steigend."
Ost Deutschland unterstützen wir schon seit über 27 Jahren und die schaffen es immer noch nicht auf eigenen Beinen zu stehen, dieses Faß ohne Boden ist noch viel größer als das Flüchtlings Faß.
Vor welchem Krieg/Unheil sind die Millionen von Ost Deutschen nach der Wiedervereinigung nach West Deutschland geflohen ?
Die Russen sind weg, langsam könnten die Ost Deutschen Wirtschaftsflüchtlinge wieder zurück gehen und die Arbeitsplätze in West Deutschland wieder frei geben für West Deutsche.
Was macht Ost Deutsche Wirtschaftsflüchtlinge besser als ausländische Kriegs-/Wirtschaftsflüchtlinge ?
Nun in der EU teilen die Mitgliedsstaaten ja vieles. Beispiel der Gemeinsame Markt, die Gemeinsame Währung, die Gemeinsame Außengrenze, die Gemeinsame Reisefreiheit usw. Da sovieles gemeinsam gemacht wird, sucht man bei gemeinsamen Problemen auch gemeinsam nach politischen Lösungen.
Aktuell finden beispielsweise die italienische oder griechische Regierung es doof, dass sie fast alle Flüchtlinge aus dem Süden bei sich im Land haben. Darum beschweren sie sich ob der aktuellen Regelung (~Dublin 3 unter anderem) und streben eine neue oder eine veränderte Regelung an, bei der ihnen ihre Freunde und Partner der EU Mitgliedsstaaten einen Teil der Flüchtlinge abnehmen. Godde findet wie Italien und Griechenland die aktuelle Regelung auch unfair/unsolidarisch und nennt deshalb Dublin 3 asozial. Da er die aktuelle Praxis in der EU damit verbindet, wie sie auch von Italien und Griechenland kritisiert werden.
Das Ganze ist eine politische Frage. Wie weit kommen wir ihnen entgegen? Könnten größere Flüchtlingsströme kleinere und schwache EU Mitgliedsstaaten auf dem Balkan destabilisieren? Nehmen wir eine politische Destabilisierung von EU Mitgliedern in Kauf? Inwieweit wird die weitere Zusammenarbeit in allen EU Belangen mit den südeuropäischen EU Mitgliedern gefährdet, wenn wir ihnen nicht entgegenkommen? Könnte dies sogar die EU als Ganzes schädigen und damit auch Deutschland selbst, wenn man nichts tut? Gibt es andere Alternativen zu Flüchtlingen in der EU, also kann man nordafrikanische Länder soweit ertüchtigen, dass sie die ganzen Flüchtlinge aufnehmen bevor sie zu uns kommen? Nehmen wir es in Kauf nordafrikanische Diktaturen militärisch und wirtschaftlich zu unterstützen, damit sie die Flüchtlinge aufhalten?
Das sind die politischen Fragen, die eigentlich interessant und wichtig sind bei Goddes Anliegen: Wie gehen wir mit dem Anliegen von Italien und Griechenland um, dass sie nicht den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen können und/oder wollen. Die rechtlichen Fragen werden den politischen Lösungen dann sowieso angepasst.
Vor welchem Krieg/Unheil sind die Millionen von Ost Deutschen eigentlich nach West Deutschland geflohen ?
Die Russen sind weg, langsam könnten die Ost Deutschen Wirtschaftsflüchtlinge wieder zurück gehen und die Arbeitsplätze in West Deutschland wieder frei geben für West Deutsche.
Was macht Ost Deutsche Wirtschaftsflüchtlinge besser als ausländische Kriegs-/Wirtschaftsflüchtlinge ?
- die damals auf die strasse gegangen sind, wollten mehr Freiheit und Demokratie, von einer Wiedervereinigung war nie die rede
- als die Wiedervereinigung kam haben sie zwar alle gejubelt ( auch die lieben west kollegen ) aber sie wurde mit falschen Versprechungen gemacht ( zumal die aus dem osten keinerlei praktische Erfahrungen mit dem Kapitalismus hatten )
- die DDR betriebe zu privatisieren, war und ist aufgabe der Treuhand ( heute BvS ), das die bis heute mist bauen, ist nun nicht schuld der ost bürger, sondern die Westler, die dieses leiten
- da die DDR aufgelöst wurde und der brd einverleibt wurde, kann man schlecht von Flüchtlingen reden, sondern der westen hat plötzlich Menschen geschenkt bekommen ( um mal göring-eckardt zu zitieren )
@ spotz
auch ohne Dublin 3 wäre die Situation nicht anders wie jetzt, da die Genfer Flüchtlings Konvention immer noch bestand hätte, genauso wie unser Grundgesetz
der einzige unterschied bei Dublin ist das jeder flüchtling ein recht auf Asyl in Europa hat
die frage steht immer noch im raum, warum ist Dublin asozial und warum redet man bei unsoziale regeln nur um Dublin? anscheinend ist man nicht bewusst, das bei einer Abschaffung Dublin, das Asyl recht verwehrt wird
Das Ganze ist eine politische Frage. Wie weit kommen wir ihnen entgegen? Könnten größere Flüchtlingsströme kleinere und schwache EU Mitgliedsstaaten auf dem Balkan destabilisieren? ?
die ganze eu ist schon seit jahren im eimer, die flüchtlingskrise hat es soweit gezeigt, das sogar der letzte es gesehen hat
Gibt es andere Alternativen zu Flüchtlingen in der EU, also kann man nordafrikanische Länder soweit ertüchtigen, dass sie die ganzen Flüchtlinge aufnehmen bevor sie zu uns kommen? Nehmen wir es in Kauf nordafrikanische Diktaturen militärisch und wirtschaftlich zu unterstützen, damit sie die Flüchtlinge aufhalten?
also im Klartext : Dublin 3 abschaffen, dabei geht mal das recht auf Asyl flöten und alles in butter und es geht sozialer zu, weil Dublin 3 so asozial ist
Ach ist das Auswärtige Amt neuerdings für Statistiken des Inlandes zuständig. Dann bin ich auf deinen Link gespannt.
Tomislav2007 schrieb:
Das ist doch Kleingeld im Vergleich dazu wie viel es uns heute noch kostet Ost Deutschland zu finanzieren: https://de.wikipedia.org/wiki/Kosten_der_deutschen_Einheit
Zitat:
"Für die Gesamtkosten (Stand 2014) der deutschen Einheit einschließlich des Sozialtransfers liegen die Schätzungen zwischen 1,3 und 2,0 Billionen Euro, jährlich um etwa 100 Milliarden Euro steigend."
Das sind alles Kosten des verloreren Weltkrieges und als solche zu betrachten. Wäre dir eine Teilung und Verschärfung der Kluft zwischen Ost und West lieber gewesen? Ganz nach dem Vorbild Koreas.
Ost Deutschland unterstützen wir schon seit über 27 Jahren und die schaffen es immer noch nicht auf eigenen Beinen zu stehen, dieses Faß ohne Boden ist noch viel größer als das Flüchtlings Faß.
Kann allerdings sein, das er noch stärker Fahrt aufnimmt. Erfahren wird man es jedenfalls nicht so leicht, zählt ja nicht als Asyl und demnach sind das auch keine Flüchtlinge, sonder Einwanderer.
Für subsidiär Schutzberechtigte deren Aufenthaltserlaubnis nach dem 17.03.2016 erteilt worden ist, gilt eine Übergangsfrist von zwei Jahren. In dieser Zeit kann kein Familiennachzug erfolgen. Nach dem 16. März 2018 ist ein Familiennachzug wieder erlaubt. In diesen Fällen beginnt die Drei-Monatsfrist für den privilegierten Familiennachzug ab dem 16.03.2018. In besonderen Härtefällen ist eine humanitäre Aufnahme von Familienangehörigen weiterhin möglich.
Das wird wie ein Tsunami über uns hereinbrechen.
Hier wo ich wohne (HH Ost), ist bereits alles islamisiert / balkanisiert / afrikanisiert.
Und es wird noch schlimmer. Deutschland wird "schwarz", so wie Gaddafi angekündigt hatte.
Zieh doch einfach in eine vernünftige Gegend, wenn ich mal in eine der umliegenden größeren Städte fahre (Düsseldorf/Köln/Krefeld) und mir die Bahnhofsgegenden ansehe, also da möchte ich nicht tot über dem Zaun hängen.
Am schlimmsten finde ich in diesen Gegenden die Alkoholiker, Junkies und schnorrenden Bettler, wovon der größte Teil Deutsche sind, mir ist noch nie ein besoffener/zugedröhnter und schnorrender Moslem begegnet.
Wenn du schön leben/wohnen willst dann mußt du dich von den stinkenden Großstädten fernhalten.
Am schlimmsten finde ich in diesen Gegenden die Alkoholiker, Junkies und schnorrenden Bettler, wovon der größte Teil Deutsche sind, mir ist noch nie ein besoffener/zugedröhnter und schnorrender Moslem begegnet.
Grüße Tomi
da kannst du mal sehen, wie unterschiedlich es doch in deutschen Bahnhöfen es doch ist, denn zb Berlin schnorrenden Rumänen, Afrikaner beim Drogen Verkauf und Muslime bei der selbsjustiz
