So fertig geguckt.
Schade wurd leider nicht weiter übertragen die Diskussion.
Was bei mir hängengeblieben ist:
Die CDU /CSU Tante hat auch keine Ahnung. Nirgendwo steht in der Petition, daß man das blocken von KiPos als Einschnitt in die Informationsfreiheit betrachtet wird.
Das blocken, egal welcher Seiten, betrachten wir als Enschnitt
Die Sperren in anderen Ländern sollen hochwirksam sein? Möcht ich mal wissen woran sie das festmachen.
Der Redner der SPD packt endlich mal das Eisen der Täterverfolgung an.
Der Kripo Janssen hat das schon richtig Erfasst. Man muß an die Produzenten ran und nicht an die für den Eigenkonsum-Downloader.
Bisher hat nur keiner den wichtigsten Punkt, nämlich die mögliche Ausweitung der Zensur beleuchtet.
Auf die Frage der Linken, daß nur ein geringer Teil der auf der Liste enthaltenen Adressen Kipos sind, sagt der befragte BKA Mann, daß die Seiten entsprechend of umziehen und einen Tag später schon unter einer anderen Adresse sind.
Das rechtfertigt dann aber nicht eine Sperre der Seite.
In Deutschland gibt es keine Probleme KiPos von Hostservern zu nehmen.
Wozu brauchen wir dann ein Gesetzt? Für andere Länder und deren Angelegenheiten ist Deutschland nicht zuständig.
Hoffnung macht mir ja auch der Einwurf der FDP, daß der Bund aufgrund des Telemediengesetzes nicht zuständig sei, sondern die Länder.
Dann müssen se wenigstens alles klein-klein neu aufziehen.
Von verfassungstechnischer Seite scheints da wohl auch einige Vorbehalte zu geben. Mal sehn wie es sich weiter entwickelt.
@Klamann
Ja ich hab von Anfang an reingeschaut
Ich hatte jedenfalls den Eindruck, dass alle anwesenden Politiker dem Gesetz zumindest sehr skeptisch gegenüberstehen und selbst unter den Experten nur die BKA Vertreter sich ausdrücklich für das Gesetz aussprachen.
Ja bei 98k UNterschriften der Petition flattert denen schon die Hose
