Bundesländerreform

[Tekpoint]

Neugliederung der Bundesländer


Einige werden ja schön öfter mal was davon gehört haben und viele sidn auch dagegen, habe da schon mal gelesen über Hamburg, das die Leute ihr eigenes Bundesland bleiben wollen.

Was mein ihr dazu wird es das jemals geben und wie Sinnvoll findet ihr das?

Ich finde es schon nützlich, warum brauchen wir so viele Bundesländer mit Aufteilung von Aufgaben und so vielen Unterschiedlichen Bestimmungen wie Bildungswesen in ein Land wie Deutschland.

Bei Kreisreformen sieht man ja das es gut funktioniert auch.

MDR Rundfunk muss ja ein erste Vertrag in diese Richtung schon sein habe ich mal gehört von ein Landtagsabgeordneten von der CDU.
Mitteldeutscherrundfunk (MDR) was Thüringen, Sachsen und Sachsenanhalt einschließen soll.

Neugliederung der Bundesländer Wikipedia

Vorschläge der Neugliederung der Bundesländer

 

[lufkin]

Brauchen wir so viele Bundesländer?
Nein nicht wirklich.
Wird sich was ändern?
Wohl eher nicht. In dieser Fragen spielt die emotionale Komponente eine enorme Rolle, erst Recht bei den kleine Ländern wie Berlin, Hamburg und Bremen, bei denen eine Eingliederung in die umgebenden Länder noch am meisten Sinn machen würde. Wenn die Bevölkerung da auch nur ein bisschen mitzureden hat, wird es nie dazu kommen.

 

[Segelflugpilot]

Ich finde mal sollte die Bundesländer ganz abschaffen, wenn man dies schon nicht tut, dann jedenfalls sie auf 4 oder 5 zu reduzieren, was auf keinen Fall sein darf, dass die Städte wie Bremen, Berlin usw. so existieren, also als Land. Man sieht das ja auch an den Schulden von Bremen. Die werden sich da nie draus retten können, zumindest nicht alleine.
Das Problematische was du ja auch schon angesprochen ist, dass das Schulwesen der Gesetzgebung der Länger unterliegt und der Bund da nicht eingreifen darf. Dies tut er im Moment aber auch zum Teil durch diese Bildungsgutscheine, eigentlich ist das nicht erlaubt. Desweiteren sollte man das Geld lieber in mehr Lehrkörper stecken.
Letztendlich brauchen wir dringend eine neue Schulreform, die kann aber nicht schnell durch die ganzen mist Parlamente in den Ländern durchgehen

 

[acty]

ich finds "lustig" das bayern sogut wie unangetastet bleibt

Ich finde mal sollte die Bundesländer ganz abschaffen

das finde ich nicht, jedes bundesland hat seine eigene gesetzgebung etc

ein neu strukturierung der bundesländer würde rein gar nichts bringen
(außer evtl Stelleneinsparung im öffentlichen dienst) was ich nicht will, da ich dann davon betroffen sein könnte xD und vll einsparungen in den höhreren reihen der politik

es bleibt dann immernoch das "Problem" Ossi <> Wessi
ohne jetzt groß vorurteile (bzw. klare tatsache xD) niederzulegen, bin ich der meinung das sich da nichts ändern wird. zumal das im Grundgesetz (GG) verankert ist und um hier was zu ändern, benötigt man jeweils 2/3 des Bundestages und 2/3 des Bundesrates und da die Politiker einfach angst haben danach nicht mehr mit reden zu dürfen ... wird das einfach nichts

Ergänzung (31. Mai 2011)

das einzige was kommt (zumindest in MV)
die Kreisgebietsreform *klick*
hier werden mehrere Landkreise zusammen gelegt, was für den Bürger, einfach Müll ist, da dies z.b. weitere behörden wege zur folge hätte

 

[Benzer]

Weg mit den Bundesländern... Den Verwaltungsapparat des Bundes aufstocken und fertig. So viele unterschiedliche Regelungen und Ansprechpartner auf Landesebene... ätzend.

 

[Segelflugpilot]

@acty: ja, dass jedes Bundesland seine eigene Gesetzgebung hat ist ja gerade der Schuss in Knie, das ist doch überhaupt nicht richtig durchdacht, denn alleine die Zeit die für die ganzen Bestimmungen immer draufgeht, echt unglaublich.
Aber du sagtest es ja auch schon, dadurch spart man auch ne Menge Stellen im öffentlichen Dienst und dann bist du wohl etwas vorgeschädigt^^.
Eine Neustrukturierung würde schon was bringen, denn Gesetze könnten viel schneller verabschiedet werden und die Schulreform könnte endlich durchgeführt werden, um nur einige Beispiele zu nennen, ganz abgesehen von der Erleichterung für das Finanzwesen.

 

[mensch183]

4-5 Ländern? Warum? Wenn man weniger Länder will, ist die optimale Lösung nur 1 Land. Halbe Sachen wie 4-5 Länder wären erklärungsbedürftig. Dinge, die wir heute sinnloserweise 16 mal in Deutschland fast gleich machen, werden bei 4-5 Ländern noch immer sinnloserweise mehrfach gemacht. Das Problem bleibt also bestehen.

Ich würde die Länder so lassen, weil sie identitätsstiftend sind. Der Verwaltungsschlamassel durch die vielen Ländern liegt nicht an der Zahl der Länder sondern an der Aufgabenverteilung. Wir brauchen ganz sicher keine 16 unterschiedlichen Polizeigesetze, Versammlungsgesetzte, Verfassungsschutzgesetze usw.


Ich meine wir brauchen wir eine zusätzliche 3. Variante der Zuständigkeit. Neben:

1. "Ländersache": Landesparlament entschiedet per Mehrheit
2. "Bundessache": Bundesdetag entscheidet per Mehrheit.

noch eine Art:
3: "Ländersache, einheitlich": d.h. Länder sind zwar zuständig, müssen sich aber auf ein gemeinsames Gesetz einigen.

 

[censtar]

Dass der MDR mehrere Bundesländer umfasst, hat absolut nichts mit der Zusammenlegung von Bundesländern zu tun. Der MDR ist in der ARD auch nicht die einzige "Landes"rundfunkanstalt, die mehrere Bundesländer in sich vereint:

NDR: Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen (auch wenns da offiziell noch Radio Bremen gibt), Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern
rbb: Berlin und Brandenburg
SWR: Baden-Würrtemberg und Rheinland-Pfalz

Generell bleibt festzuhalten, dass man sich bei der Aufteilung des Bundesgebiets in einzelne Länder etwas gedacht hat. Der Föderalismus ist ja nicht nur aus Spaß entstanden. Am Beispiel Frankreich sieht man, dass ein Zentral regierter Staat gewisse Regionen stark fördert und andere dafür links liegen lässt.

Ob die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin wirklich sinnvoll sind, steht allerdings zu bezweifeln, nur sind sämtliche Reformbestrebungen (beispielsweise die Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg) bisher an der grundgesetzlich geforderten Bürgerbeteiligung gescheitert.

Für die von Dir angesprochene, unterschiedliche Schulpolitik gäbe es theoretische eine viel einfachere Lösung: Man nimmt den Ländern diese Kompetenz weg und macht sie zu einer Bundeskompetenz. Schon kann man auch ohne Zusammenlegung mehrerer Bundesländer das Bildungschaos entwirren. Allerdings werden sich die Länder das nicht gefallen lassen, zumal erst mit der Föderalismusreform die Länder die volle Kontrolle über ihre Bildungspolitik erhalten haben und dafür andere Kompetenzen abgetreten haben. Vorher hatte der Bund zumindest eine Rahmenkompetenz für die Bildung, das gibt es aktuell nicht mehr.

 

[Ylem]

Brauchen wir so viele Bundesländer?
Nein nicht wirklich.
Wird sich was ändern?.

Die Frage muss man sich nicht stellen, da der Föderalismus auf ewig im Grundgesetz festgeschrieben ist.

 

[tm0975]

Weg mit den Bundesländern... Den Verwaltungsapparat des Bundes aufstocken und fertig. So viele unterschiedliche Regelungen und Ansprechpartner auf Landesebene... ätzend.

da ist was dran, ich bin in jedem fall dafür, zu hinterfragen, ob nicht viel mehr auf bundesebene entschieden werden sollte. stichwort bildung

 

[doom666]

Ich bin eigentlich auch für eine Abschaffung der Stadtstaaten, jedoch finde ich es schade das das Saarland auch davon betroffen wäre, als "kleinstes richtiges" Bundesland. Denn das Saarland würde mit Rheinland-Pfalz fusionieren und das ginge beim besten Willen in vielen Saarländischen Köpfen net. Weder bei normalen Bürgern, noch bei den abgehobenen weltfremden Politikern, das is der einzige Punkt der Koalition und Opposition im Saarland zusammenbringt.

Keiner will mit de Palz zusamme, das Saarland würde eifnach untergehn und die Geschichte des so kleinen Saarlands wär Ruck-Zuck vergessen.

 

[2fastHunter]

Ein klares No-Go. Unsere Politkker schaffen es ja nichtmal die Überhangmandate abzuschaffen. Wie soll denn die politische Welt mit weniger Bundesländern aussehen? Und der Verwaltungsapparat wird auch nicht schrumpfen. Es kann ja nicht alles dezentral entschieden werden. Man muss schon mal vor Ort sein, um sich ein Bild machen zu können.
Der einzige Vorteil beim Wegfall der Stadtstaaten wäre, dass die Steuergelder auch dorthin fließen, wo sie hingehören. Die Pendler, die im Umland wohnen und in der Stadt aber arbeiten sind hier das Paradebeispiel.

 

[derohneWolftanzt]

Das kriegen wir denen schon in den Kopf :-)

Aber ernsthaft. Bei den ganzen Arbeitsplätzen die in den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Dienstes wegfallen, kann sich keine Bunderegierung erlauben Bundesläner im großen Stil abzuschaffen. Das würde ja die schön gefakten Statistiken versauen. Also bleibst beim alten.

Außerdem sind die bereits erwähnten Entfernungen dann ein Problem. Moment fahr ich 25km zum nächsten Versorgungsamt (sprich Ministerium für Soziales) nach SB. Das ist als Schwerbehinderter notfalls noch mit Zug und Bus zu erreichen. Bei ner Reform wäre das für mich Mainz? Oder wenn es nur noch ein Land gäbe Berlin? Schlicht nicht machbar! Oder die Struktur (Dienststelle in SB) bleibt erhalten und dann kann man auch die Länder an sich behalten, weil es dann keinerlei Ersparnis gibt.

Das ist alles ne rein theoretische Diskussion die es nie ins praktische schaffen wird!

 

[Lonesloane]

Wenn Deutschland ein Zentralstaat wie Frankreich wäre, dann sähe es aus wie folgt:

http://www.flickr.com/photos/isemantics/3083417086

Huch! Die bösen Nazis! Aber die Aufteilung sieht aus ähnlich wie in Frankreich.

Gefällt mir aber garnicht schlecht mit den kleinen Einheiten mit historischem Bezug.

Realistisch ist aber nur die Abschaffung der Stadtstaaten und Eingliederung des Saarlandes nach RP. Eine Fusion von Schleswig-Holstein mit MV wäre auch sinnvoll. Dann vielleicht noch Hessen mit Thüringen und Sachsen mit Sachsen-Anhalt zusammenfassen und schon wäre es übersichtlicher.

 

[Tekpoint]

Interessante Punkte werden immer angesprochen. Was ich gut finde auch wenn man so was macht dann vielleicht gleich ein gesamtes Land. Aber glaube das wäre noch schwerer durchzusetzen in den nächsten 50 Jahren als wenn man aus 16 Bundesländer nur noch 7 machen würde.

Habe auch schon mal was gelesen das man auch eine EU Reform mal machen will. Was heisst das man Länder wie Belgien, Luxemburg Niederlande zu ein Land machen will. Dann war glaube Norwegen, Schweden, Finnland ein Land. Deutschland sollte mit Dänemark, Schweiz udn Österreich glaube zusammen kommen. Und Frankreich mit Spanien und Portugal.

 

[Fonce]

Deutschland sollte mit Dänemark, Schweiz udn Österreich glaube zusammen kommen.

Ja klar, weil die Schweiz ja auch in der EU ist....

 

[Noxiel]

Eine Reform? Mehrere Bundesländer zusammenlegen?

Das klappt ja nichtmal innerhalb eines Bundeslandes. Lieber wandere ich nach Bayern aus, als dass ich mich als Schwabe mit einem Badener zusammentue.

 

[derohneWolftanzt]

Zitat:
Deutschland sollte mit Dänemark, Schweiz udn Österreich glaube zusammen kommen.

Die Rechte hat die EU gar nicht und wird sie nie kriegen. Mumpitz!

 

[ModellbahnerTT]

Am besten wären 4 Bundesländer je eins pro Himmelsrichtung.

 

[|MELVIN|]

Ich wäre aus folgenden Gründen sofort dafür, dass die 16 deutschen Bundesländern zu maximal fünf zusammengeschmissen werden:

- enorme Kosteneinsparungen (viele Stellen in Behörden, Verwaltung, Landesparlamenten usw. würden wegfallen, man muss sich nur mal folgendes vor Augen halten: jedes Bundesland hat in jedem anderen Bundesland eine Vertretung mit Angestellten usw.!)
- bessere Regierbarkeit Deutschlands (aktuell ist es ja mehr oder weniger unmöglich gleichzeitig eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zu haben, dadurch wird Deutschland auf Dauer unregierbar, nötige Reformen werden nicht vorangebracht usw.)
- einheitlichere Bildungspolitik in Deutschland (Bildung ist ja leider Ländersache)

Aber solange bestimmte Berufsgruppen (Beamte, Politiker) dadurch ihre Jobs verlieren würden, werden die sich natürlich davor hüten, eine solche Reform in Angriff zu nehmen und dadurch möglicherweise den Ast abzusägen auf dem sie sitzen. Der meiner Meinung nach total hirnrissige Lokalpatriotismus in einigen Gegenden (z.B. Bayern... wenn man nichts anderes hat auf das man stolz sein kann dann nimmt man eben sein Bundesland ) kommt dann noch erschwerend hinzu.