Das Forensystem hat den Originalbeitrag gesendet als du auf "Antworten"geklickt hast da ich die automatische Benachrichtigung an habe, es hat keiner gepetzt. Aber schön dass du hier mit ähnlich platten Argumenten kommst wie du sie an anderen kritisierst.
SOPA und PIPA wurden aufgeschoben, sind aber noch nicht aus der Welt. Der Verfasser von SOPA ist übrigens selbst jemand der schon mal mit dem
Urheberschutz zusammen gerasslet ist, schon gewusst?
Die Politik, vor allem die Partei der derzeit obersten Vorturnerin tut einiges um sich den Unmut der digitalen Bevölkerung aufzuhalsen.
Erst fängt die unsägliche Frau von der Leyen mit den Netzsperren an wegen Kinderpornographie an, im selben Atemzug kommen die Rechteverwerter aus ihren Löchern und fordern dass entsprechende Seiten auch gefiltert werden, Frau Schawan kommt mit dem Vorschlag jugendgefährende Seiten zu sperren, aus Hessen kam dann man solle auch Onlinewetten filtern wegen Lotteriemonopol.
Kurz darauf hat man dann die Bevölkerung wieder unter Generalverdacht gestellt, mit der Vorratsdatenspeicherung, die wurde dann mal in der Form, wie so vieles was unsere Politiker beschließen, vom BVerfG kassiert. Das Gesetz wurde maßgeblich von jemand unterstützt der die VDS haben will weil ihm irgendwer bei Amazon eine Gummipuppe bestellt hat.
Dann versucht man die Websperren durchs Hintertürchen im Glücksspielstaatsvertrag einzuführen, natürlich kamen wieder die Rechteverwerter mit den üblichen Parol aus ihrem Loch. Leider hat bei der Geschichte dann NRW nicht mitgemacht.
Nach allen möglichen Aktionen wird in jedes Mikro das nicht schnell genug weg ist die Forderung nach VDS laut, weil man sonst Verbrechen nicht aufklären könnte. Ein Vergleich hat ergeben dass die VDS einen Erfolg von 0,06% hatte. Juhu, dafür müssen die Bürger einen Teil ihrer Rechte abgeben.
Jetzt kommen wieder Websperren, diesmal mit Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen.
Den Staatstrojaner lassen wir mal ganz aussen vor, widerrechtlich eingesetzt, Software die gegen das Urteil des BVerfG verstößt und Politiker die meinen dass die Software völlig in Ordnung ist und man sich nicht so aufregen solle.
Von Datenmissbrauch bei den Mautdaten oder dem Fischen von Handydaten will ich gar nicht anfangen. Sobald Daten oder Möglichkeiten in irgendeiner Form vorhanden sind wecken sie Begehrlichkeiten. Man nehme nur den "Großen Lauschangriff" damals geschaffen um schwere Straftaten aufzuklären, irgendwie kommt mir die Formulierung bekannt vor. Es standen 4 Tatbestände im Gesetz bei denen er angewendet werden durfte, heute sind es 96.
Es geht hier um die Einrichtung einer Zensurinfrastruktur, die nicht richterlich überprüft wird, nicht überprüft werden kann. Die Listen sind geheim und werden von einer Behörde der Exekutive geführt, was sie rechtlich nicht dürfen. Wer hindert einen Beamen daran in vorauseilendem Gehorsam oder vielleicht sogar per Ordre de Mufti politisch unliebige Seiten darauf zu setzen?
