Chinas Social Credit System bald auch in Deutschland?

[USB-Kabeljau]

So wie es aussieht, werden wir in ein paar Jahren ein Social Credit Punktesystem wie in China bekommen.
In unserem Bundesbildungsministerium gilt das bereits als ein konkretes Zukunftsszenario.

Quelle1:​

Bildungsministerium erwägt Sozialpunktesystem nach chinesischem Vorbild für Deutschland (Tichys Einblick)​

Quelle 2:​

Sozialkredite als Zukunftstrend? (heise)​

Und die ARD tagesschau rührt dafür schon mal ein wenig die Werbetrommel:

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Es findet ein positives Framing als fortschrittliches "High Tech" statt.
Kritische Töne sind hier auffällig zurückhaltend ... nahezu nicht existent.

Komisch ... bis vor kurzem galt das doch noch als eine Dystopie. Nun soll es plötzlich etwas positives und erstrebenswertes sein.
Ist schon bemerkenswert, wie schnell sowas heutzutage geht ...

Wie dem auch sei.
Das wird kommen.
So viel ist sicher.

 

[Idon]

Nö.

Wird nicht kommen, ist kein akutes Szenario, wird nicht gefeiert.

 

[RalphS]

Jede Art von Forschung ist zunächst einmal zu begrüßen. Wie will man denn entscheiden, ob und inwieweit ein gesellschaftlicher Ansatz umsetzbar ist, was dieser für Auswirkungen haben kann, was für positive und eben auch negative Folgen zu erwarten sein werden, und so weiter?

Es sollte sicherlich auf der Hand liegen, daß der beschriebene Ansatz so nicht zielführend ist, jedenfalls nicht im Sinne einer freiheitlichen Grundordnung. Aber dazu muß man erstmal begreifen und analysieren und, im Sinne wissenschaftlicher Belastbarkeit, auch das eine oder andere Paper haben.

Ansonsten fällt es nämlich einfach, sich rumzudrehen und zu sagen, wieso, da funktioniert es doch auch, da kann es doch nicht "schlecht" sein.

Das "corona-handling" ist natürlich im "Westen" gehörig gegen die Wand gelaufen. Aber das war notwendiges und erwartetes Ergebnis einer komplett.... nennen wir's "anti-autoritären Vorgehensweise".... wo es jedem einzelnen freigestellt ist, ob er die Gesamtgesellschaft qua persönlicher Vorliebe ausrotten will oder nicht (überspitzt).

 

[cool and silent]

Wie dem auch sei.
Das wird kommen.
So viel ist sicher.

Bestimmt nicht 1:1 wie in China aber step by step. Wir sehen das ja bereits in den Ansätzen mit offener Diskussion über Repression gegen Leute die sich nicht impfen lassen wollen oder offene Paralleljustiz (Berufsverbot) gegen Leute die sich dem PC-Sprachdiktat nicht unterwerfen, siehe z.B. Causa Lehmann, Aogo, Palmer, um nur ein Beispiel zu nennen.

 

[Schredderr]

So wie es aussieht, werden wir in ein paar Jahren ein Social Credit Punktesystem wie in China bekommen.

Sagt wer?

Aus der Studie:

Der im Rahmen dieser Untersuchung gewählte Szenarioansatz ist explorativ, nicht normativ. Die Szenarien
beschreiben also keine wünschenswerten Zukünfte,
sondern nur mögliche. Die Frage, welches Szenario
am ehesten erwartbar ist, hängt stark von subjektiven
Erwartungen und Vorstellungen ab – und ist ausdrücklich nicht Gegenstand der Untersuchung.

Die ganzen Szenarien sind als Gedankenspiele aufgebaut. Da die Studie als Diskussionsgrundlage dienen soll halte ich es durchaus auch für richtig und wichtig solche Szenarien als Möglichkeit aufzuzeigen. Seien sie gut oder schlecht. Ignorieren wäre fataler, gerade weil es solche Systeme auf der Welt schon gibt.

Dass Springer, Tichy und co da jetzt reißerische Artikel draus basteln sollte doch niemanden ernsthaft wundern, oder?

 

[USB-Kabeljau]

@Schredderr
Na klar .. unser System wird ganz "freiheitlich-demokratisch".

Wir haben ja auch die menschenrechtlichste Zensur von allen.
Wird ja nur "Hass" und "Hetze" zensiert.

Meinst du nicht, das ist ein bisschen naiv?



Bei der Pandemie hat man Blut geleckt (weil man gemerkt hat, wie einfach es ist, und wie viel hingenommen wird).
Wie schön einfach es doch wäre, wenn man ein bisschen mehr Kontrolle .. ein bisschen mehr Totalüberwachung .. und ein bisschen weniger falsche Meinungen im Netz hätte .. dann könnte man so eine Pandemie sicher viel besser bekämpfen.

Der Weg zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert.
Und das nächste große Ding in dieser Hinsicht ist das Klima.

Ich sag's noch mal:
So ein Punktesystem wird kommen.
Vielleicht ein wenig anders verpackt, aber im Kern das selbe wie in China.

Guck dir den ARD Beitrag doch an.
Das System soll uns bereits schmackhaft gemacht werden.

 

[Lipovitan]

Das Thema war schon vor 3 Jahren aktuell und damals hat sich die damalige Justizministerin Barley betont, dass Social Scoring auf unserer Wertebasis gar nicht vorstellbar sei.

https://netzpolitik.org/2018/sachverstaendigenrat-fordert-mehr-transparenz-fuer-verbraucher-scores/

Und das kann ich so unterschreiben. Wir haben bereits jetzt bürokratische Hürden wie die DSGVO, die solchen Szenarien einen Riegel vor schieben.

Bestes Beispiel ist wohl die Vorratsdatenspeicherung. Und die ist schon seit 2006 ein feuchter Traum diverser Politiker. Der letzte Vorstoß aus 2015 liegt immer noch beim EUGH und bis zur Entscheidung ist sie ausgesetzt. Es ist übrigens abzusehen, dass auch der EUGH die deutsche Vorratsdatenspeicherung kassiert.

https://netzpolitik.org/2021/vorratsdatenspeicherung-und-taeglich-gruesst-das-murmeltier/

Aber weil nun ein Ministerium über ein Sozialpunktesystem nachdenkt und die ARD dazu einen Beitrag gemacht hat, gilt hier die Einführung eines Sozialpunktesystems in DE als gesichert? Da muss ich aber ganz laut lachen.

 

[capitalguy]

immerhin leben wir bereits in einer sehr heftigen bewertungsgesellschaft, aber so "smart" wie in china wird es hier nicht werden. der datenschutz wird eventuell noch etwas aufgeweicht werden, weil sonst die digitalisierung scheitern würde. das ist jedoch alles marginal zu dem chinesischen social system.

 

[Schredderr]

Meinst du nicht, das ist ein bisschen naiv?

Naiv ist es reißerischen Artikeln im Netz zu glauben ohne die Quelle und deren eigentliche Aussage zu prüfen.

So ein Punktesystem wird kommen.

Glaube ich nicht.

Guck dir den ARD Beitrag doch an.

Habe ich, und weiter?

Was für konkrete Anzeichen für eine solche Entwicklung siehst du denn? Abgesehen von einem ARD-Video und einer "Was-wäre-wenn"-Studie?

 

[USB-Kabeljau]

@Lipovitan
Naja. Wie du siehst, probieren sie es immer wieder. Bis es dann irgendwann klappt.
Das NetzDG konnten sie ja auch durchbringen.

Verfassungsrichter werden mit der Zeit ausgetauscht.
Und selbst über Änderungen im Grundgesetz diskutiert man mittlerweile ganz offen.

Es ist ja schön, dass wir Mechanismen haben, die kontrollwütige Politiker ausbremsen.
Aber wirklich sicher sind wir trotzdem nicht.


@Schredderr
Meine Nase im Wind wittert solche Entwicklungen bevor es konkret ist.
Man muss einfach nur die öffentliche Debatte und vor allem die mächtigsten Meinungsmacher (ÖR-Medien) verfolgen, um zu sehen, wo die Reise hingeht.
Unter dem Vorwand "Klimaschutz" wird es noch erhebliche Eingriffe in unsere Grundrechte geben. Wartet's ab.

 

[Lipovitan]

Verfassungsrichter werden mit der Zeit ausgetauscht.
Und selbst über Änderungen im Grundgesetz diskutiert man mittlerweile ganz offen.

Hast du meine Links überhaupt gelesen? Vermutlich nicht.

Erstmal: Verfassungsrichter werden nicht ausgetauscht. Sondern die gehen in den Ruhestand. Des Weiteren rügt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig unsere Regierung, dass erfüllt somit seine Aufgabe. Siehe:

Seit dem ersten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 2. März 2010 (1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08), das die Vorratsdatenspeicherung in ihrer damaligen Regelung für nichtig erklärte, und weiteren Urteilen des BVerfG und des EuGH, in denen die Rechtswidrigkeit wiederholt bestätigt wurde

Oder aktuelle: https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-101.html

Darüber hinaus benötigen Änderungen am Grundgesetz jeweils eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Allein diese Stimmen zu sammeln stellt eine hohe Hürde dar. Schließlich sind sich Politiker selten einig.

Und auch hier prüft die EU ob Änderungen mit der Wertegemeinschaft zu vereinbaren sind.

Meine Nase im Wind wittert

Du fehlinterpretierst den Geruch ganz gewaltig. Denn ich rieche ganz viel VT und ganz wenig Fakten auf denen du deine Erwartungen für unsere politische Zukunft stützt.

 

[Schredderr]

Meine Nase im Wind wittert solche Entwicklungen bevor es konkret ist.

Also nichts konkretes, ok.

 

[USB-Kabeljau]

Oder aktuelle: https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-101.html

Gerade Urteile wie dieses machen mir Sorge und lassen mich an der Zurechnungsfähigkeit dieses Gerichtes zweifeln.

Die Begründung ist doch absolut unsinnig. Es wird mit der Freiheit kommender Generationen argumentiert. Doch diese Freiheit kann Deutschland ohnehin nicht sichern .. selbst wenn wir unseren CO2-Ausstoß sofort auf 0 senken würden.

Du fehlinterpretierst den Geruch ganz gewaltig. Denn ich rieche ganz viel VT und ganz wenig Fakten auf denen du deine Erwartungen für unsere politische Zukunft stützt.

Dieses Verfahren kenne ich bereits.
1. Diejenigen mit Weitblick mit Stichworten wie "Verschwörungstheorie" lächerlich machen.
2. Beginnende Änderungen leugnen/kleinreden.
3. Sich um 180° drehen und sagen "Ist aber auch gut und richtig so."

Und exakt so wird es auch mit dem Social Credit System kommen.
Sobald die ersten Schritte in diese Richtung gemacht werden, wird das relativiert und behauptet, es sei aber noch ganz was anderes als in China. Und wenn wir dann irgendwann genau da sind, wo China heute ist, wird es als etwas gutes dargestellt werden.

Ich hoffe, ich denke ich 10 Jahren daran, euch noch mal auf diesen Thread aufmerksam zu machen. 😉

 

[DaysShadow]

Ich hoffe, ich denke ich 10 Jahren daran, euch noch mal auf diesen Thread aufmerksam zu machen. 😉

Denk dann in 10 Jahren auch daran dir hier öffentlich einzugestehen, dass du dich geirrt hast 😉

 

[Lipovitan]

Dieses Verfahren kenne ich bereits.
1. Diejenigen mit Weitblick mit Stichworten wie "Verschwörungstheorie" lächerlich machen.
2. Beginnende Änderungen leugnen/kleinreden.
3. Sich um 180° drehen und sagen "Ist aber auch gut und richtig so."

Du gibst dir aber auch Mühe jedes Klischee zu erfüllen. Siehe:

Gerade Urteile wie dieses machen mir Sorge und lassen mich an der Zurechnungsfähigkeit dieses Gerichtes zweifeln.

Na klar, was ins eigene vorgefasste Weltbild nicht passt, das ist doof. Da ist ein Bundesverfassungsgericht nicht Zurechnungsfähig und Richter werden da sowieso ausgetauscht wie Unterwäsche.

Da sitzen Richter die haben unteranderem in Harvard Rechtswissenschaften studiert. Aber ich bin deiner Meinung, solche Personen können nicht Zurechnungsfähig sein.

Ich bin mir sicher, dass USB-Kabeljau aus dem Computerbaseforum die notwendige Expertise hat um die Zurechnungsfähigkeit unseres Bundesverfassungsgericht beurteilen zu können. Schließlich kann er auch die Einführung eines Social-Credit-Systems in Deutschland riechen!

Wenn du jetzt noch Karten legst um deine Argumentation zu untermauern, dann haste mich vollends überzeugt.

Ich hoffe, ich denke ich 10 Jahren daran, euch noch mal auf diesen Thread aufmerksam zu machen. 😉

Bis dahin machen wir hier zu damit hier auch nichts verloren geht. In 10 Jahren mach ich den Thread auch wieder auf. Versprochen! Vielleicht wirst du der Nostradamus unserer Zeit. Hab mir jedenfalls eine Erinnerung im Kalender eingerichtet.