loser schrieb:
Das wird doch gerade von Spahn versucht umzusetzen, Massnahmen ohne epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Der Deutschlandfunk Artikel spricht doch davon, dass Spahn die Maßnahmen Mitte November auslaufen lassen möchte. Wie passt das zu deinem "Spahn versucht Maßnahmen ohne epidemische Lage von nationaler Tragweite auf Bundesebene zu ermöglichen"?
Um was es hier tatsächlich geht ist ist die Grundlage auf dessen wir die Corona Maßnahmen derzeit ergreifen. Maskenpflicht, G2/G3 Zutrittsregelungen, Betriebsschließungen, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sind derzeit alle darin begründet, dass wir eine epidemische Lage von nationaler Tragweite haben und der Bundestag dies auch so festgestellt hat.
Da diese Regelung IMMER schon befristet war, müsste sie der neue Bundestag (der heute übrigens zum ersten Mal tagt) erneut verlängern. Da aber die Epidemie in Deutschland ihrer Intensität von schwer bis leicht, von Nordsee bis Schwarzwald zwischenzeitlich stark variiert, steht diese nationale Tragweite zwischenzeitlich auf tönernen Füßen und damit steigt die Gefahr, dass eine Klage vor dem BVerfG Erfolg hätte was schlicht zu Chaos führen würde, wenn von heute auf morgen alle Einschränkungen, aber auch die komplette Grundlage auf der viele Menschen derzeit Lohnersatzleistungen und/oder Homeoffice erhalten, wegfallen würden.
DAHER denkt Spahn darüber nach das Infektionsschutzgesetz MIT dem Bundestag gemeinsam erneut zu ändern, damit die oben genannten Details auch OHNE die epidemische Lage nationaler Tragweite in Kraft bleiben oder die Länder individuell solche Regelungen erlassen könnten.
Das hat nichts mit "in die Opposition gehen" zu tun, wie hier einige anklingen lassen sondern mit politischer Weitsicht. Denn natürlich brauchen wir in Deutschland auch weiterhin die Möglichkeit Corona Maßnahmen aufrecht zu erhalten, wenn wir nicht wollen, dass die Krankenhäuser im Februar volllaufen. Und nochmal. Es geht nicht nur um Einschränkungen sondern auch um Lohnersatzleistungen, um Kinderbetreuungszeiten, Homeoffice Möglichkeiten für Arbeitnehmer oder z. B. um die zwei Schnelltests, welche Arbeitgeber ihren Angestellten derzeit kostenlos ermöglichen können. Alles hängt von der empidemischen Lage nationaler Tragweite zu tun bzw. mit einer gesetzlichen Regelung die Mitte November übernimmt.