Der kleinste gemeinsame Nenner

[nuclearwinter]

Hallo,

ich glaube wir brauchen eine spezielle Partei.
Eine Partei die sich nur einem Ziel widmet: Die Verbesserung unserer Demokratie.
Die Mitglieder müssten sich ganz bewusst zu einer Ein-Themen-Partei bekennen und mit viel Disziplin auch nichts Anderes in der Öffentlichkeit repräsentieren, damit sich jeder Demokratie-Unterstützer damit identifizieren und weder in die rechte noch in die linke Ecke gerückt werden kann.

So wie ich die Sache sehe, gibt es quasi keine andere Möglichkeit mehr. Unser Parteiensystem ist vollkommen festgefahren. Das Volk wird nie geeint zusammen stehen, da jeder andere Vorstellungen hat, wie es am besten laufen könnte. Dadurch kommt es zu einem ständigen hin und her und letztendlich zu Stillstand. Nichts verbessert sich, nichts entwickelt sich weiter, weil alle in verschiedene Richtungen am Strang zerren.

Also muss man nach dem einen gemeinsamen Nenner suchen, den fast alle unterstützen: Demokratie, kein Absolutismus, keine Korruption.

Zwar gibt es Parteien, die diese Ziele teilweise in ihrem Wahlprogramm haben, die aber eben aus anderen Gründen für bestimmte Leute nicht wählbar sind. Somit bleiben wir Demokratie-Unterstützer immer zerrissen, geteilt und können nie für die eine Sache zusammen kämpfen.


Methoden der Demokratiestärkung könnten zum Beispiel sein:
- Eindämmung von Lobbyismus und Korruption
- Mehr Mitbestimmung durch direkte Demokratie (vielleicht nach Schweizer Vorbild)
- Förderung einer freien Presse
- Verbesserung der öffentlich rechtlichen Medien
...


Was haltet ihr davon?

Wie könnte man unser demokratisches System noch verbessern?

Wie könnte daraus eine Bewegung entstehen, die sich zu einer ernstzunehmenden Partei entwickelt?

 

[ZeT]

Mir ist nicht klar was eine "Ein-Themen-Partei" erreichen sollte bzw wo der Sinn dort liegen sollte. Eine Partei die nicht das ganze Spektrum der Themen abdeckt wäre für mich persönlich nicht wählbar. Wenn ich nicht weis was die Ziele der Partei sind kann man sie auch nicht wählen.

"Mehr Demokratie" klingt zwar erstmal toll, aber was is mit dem Rest? Bildung, Sicherheit, Aussenpolitik...? Wer darauf keine Antwort geben kann oder will der kann auch nicht gewählt werden.

 

[nuclearwinter]

Nunja, die weiteren politischen Themen müssten dann mit direktdemokratischeren Methoden ermittelt werden. Aber am Anfang sollte ein "update" des systems stehen.

 

[KTelwood]

Es gibt durchaus Leute die sagen "Mehr Demokratie ist weniger Mitbestimmung". Ich würde dafür ziemlich alle Länderregierungen und Parlamente abschaffen. Damit würden Landtagswahlen eben entfallen. Bürgermeister brauch ich auch keinen.
Am Ende interagiert der "Wähler" ja nur mit Behörden, und die Leute die da Entscheidungen treffen (oft wegen Mangelnder Sachkenntnis aus dem Bauch heraus) sind nicht gewählt, und die ändern sich auch nicht mit einer Wahl.


Mehr Verantwortung ohne Länderregierungen, das würde an die Bundesminister dann resultierend eben höhere Fachliche Anforderungen stellen. Man kann nicht munter die Ministerien wechseln und als politische Leitung nur den Tonfall in Veröffentlichungen angeben, sondern muss Gestaltungswillen mitbringen und auch mal Leute die nicht auf Linie sind, bis hin zur Poststelle, Rausschmeißen.


Deutschlands Geschichte aber ist z.b. ein gutes Beispiel warum man Föderalismus haben sollte, und einzelne Themen der Politik bitte nicht zentral und Einheitlich gesteuert werden.
Allerdings wird dieses "Urteil der Geschichte" grade mit neuen Befugnissen für die Geheimdiesnte (NSA niveau) , zentralisierung von BfV und dem Staatstrojaner untergraben und steht im Krassen gegensatz zum Wunsch der Wirtschaft bitte alles zu vereinheitlichen, normieren und harmonisieren.
Am Ende auch um nur noch an einer Zentralen stelle bedürfnisse anmelden zu müssen.

 

[spotz]

@nuclearwinter:

Ich halte davon wenig. Selbst der von dir genannte "kleinste gemeinsame Nenner" die Demokratie, wird sehr unterschiedlich gesehen und steht in einem Zusammenhang mit den Vorstellungen zur Ordnung von Gesellschaft, Staat, Umwelt und Wirtschaft. Eine "Ein-Themen-Partei" kann nicht funktionieren, wenn das eine Thema alles andere mit betrifft.

Aus meiner Sicht war die Piratenpartei deiner Vorstellung am nächsten. Ihr Thema war Transparenz kontra Hinterzimmerabsprachen/"Korruption". Klar auch im Internet und in der Wirtschaft, aber vor allem im politischen Prozess an sich. Das verbunden mit vielen basisdemokratischen "liquid democracy" Mitteln. Das Ergebnis war ausgesprochen ernüchternd. Die öffentlichen, transparenten Sitzungen zur Entscheidungsfindung führten zu öffentlichen Streit mit persönlich als Demütigung empfundene Niederlagen. Diese öffentlichen Auseinandersetzungen belasteten das persönliche Miteinander so sehr, dass am Ende die Sitzungen pädagogisch mit Konflikttherapeuten betreut werden mussten. Klar nicht öffentlich, aber mit Gesprächspuppen usw. Ein Hinweis auf das massiv gestörte Verhältnis der Mitglieder zueinander.

Sicherlich gibt es auch in anderen Parteien Streit, aber der wird nicht öffentlich geführt. Damit gibt es auch keine öffentlich zugefügten emotionalen Verletzungen. Das Problem ist nur, wie will man innerparteilich basisdemokratische, bundesweite Entscheidungen herbeiführen, wenn die ehrlichen Debatten dazu nicht öffentlich sind? Die Mitglieder können sich ja gar kein Bild machen. Die Piratenpartei versuchte dies in sich zu vereinbaren mit öffentlichen Debatten und ist dafür jetzt ein Beispiel, wie das schief gehen kann. Wie soll eine neue, basisdemokratische Partei dieses Dilemma lösen? Sie wird immer maximal zerstritten wirken und die Führungspersonen öffentlich desavouieren, die sich in Abstimmungen nicht durchsetzen konnten. Eine andere Konsequenz daraus ist, das die Führungspersonen sich noch vager und zögerlicher zu Themen äußern, um nicht öffentlich von der Basis vorgeführt zu werden.

Ehrlich gesagt teile ich auch deine Prämissen nicht. Das Parteiensystem ist nicht festgefahren, ein Volk mit Millionen Menschen muss und kann gar nicht einer Meinung sein und trotzdem gibt es stetig Verbesserungen und Weiterentwicklungen. Wahrscheinlich gehen sie dir nicht schnell genug, aber sie sind da. Und: Gut Ding, will Weile haben.

 

[DerOlf]

Nunja, die weiteren politischen Themen müssten dann mit direktdemokratischeren Methoden ermittelt werden. Aber am Anfang sollte ein "update" des systems stehen.

Dieser Gedanke war mir bei deinem Eingangspost schon gekommen ... leider geht mein Blick da dann sofort nach Italien zu Beppe Grillo.
Ein solches Programm bietet zu viele Möglichkeiten für ene einzelne Führungsperson, eine totelitäre Hierarchie zu leben, und seinen Anhängern dabei basisdemokratische Mitbestimmung vorzugaukeln ... siehe Beispiel Grllo.

 

[nuclearwinter]

Nicht das wir uns missverstehen, ich will keine zweite piratenpartei. Die partei sollte ganz bewusst sich nur der verbesserung der demokratie widmen. Eine reine ein themen partei. Die weitere ausrichtung des staates sollte halt nach "update" des systems ermittelt werden.

 

[ZeT]

Und wer bestimmt das "Update"? NPD Überläufer die ihre Chance sehen ein 4tes Reich aufzubauen? Hardcore Kommunisten? Finanzelite um den puren Kapiutalismus in Gesetzesform zu giessen?

Niemals im Leben würde ich eine Partei wählen wo das Parteiprogramm komplett offen ist. Dann sogar lieber die CSU auf Bundesebene. ^^

 

[spotz]

ZeT hat recht.

Am ehesten passt eine Lobbygruppe statt einer Partei zu nuclearwinters Vorstellung. So ähnlich wie Attac oder Bund der Steuerzahler nur halt zur Förderung von direkter Demokratie.

 

[AMINDIA]

Demokratie alleine ist jetzt nichts besonderes. Die Mehrheit entscheidet. Ist die Mehrheit für Ausbeutung anderer, wäre dies Demokratie, doch noch lange keine Würde des Menschen.
Was wir brauchen ist eine gelebte Gleichberechtigung und Gleichbehandlung des Menschen.
Solange aber Interessengruppen sich gegen Gleichbehandlung und Mehrheiten positionieren können, weil sie Geld, Macht und Einfluss haben, solange bleibt unsere aktuelle gelebte Demokratie und das Grundgesetz nur ein schönes Märchen. Immerhin darf ich zumindest auf die Straße gehen und die Regierung als schlecht bezeichnen in Deutschland, ohne dafür mit dem Leben bezahlen zu müssen. Dies ist aber noch lange keine gelebte Gleichbehandlung.
Wir erleben doch tagtäglich wie sich Personen und Firmen und Multimillionen und Milliarden Konzerne mit viel Geld Knowhow einkaufen können um noch mehr Geld zu sparen, oder um noch mehr Einfluss und Macht zu erlangen. Währenddessen der 1400€ Netto verdienende Mensch sich das nicht leisten kann.
Oder ein Steuerhinterzieher im zweistelligen Millionen Bereich mit 3 Anwälte in den Gerichtssaal einmarschiert und der 8,50€ Mindestlohnverdiener durch Schwarzarbeit seine schlechte Lage aufbessern will und sich dann aber vor Gericht nur einen Pflichtverteidiger leisten kann. Am Ende sind natürlich beide Straftäter, nur ist der mit dem Pflichtverteidiger am Ende ruiniert, während der 3 Anwälte Fritz mit seiner zweistelligen Millionen Steuerhinterziehung weiterhin von der Politik und der Gesellschaft hofiert wird.
Man sieht darin auch, nicht nur die Politik und Politiker sind für eine gelebte Gleichbehandlung verantwortlich, sondern auch der einzelne Mensch muss seiner Verantwortung gerecht werden.

 

[nuclearwinter]

@zet und spotz

Wenn man zufrieden ist mit den zuständen im land. Und auch kein problem hat, dass die groko die nächsten 20 jahre durchregiert und grundrechte abbaut. Ja, der wird mein anliegen nicht verstehen.

Interessengruppen zur förderung der demokratie bringt 0. Nur wenn das volk aufsteht und geschlossen, mal wenigstens hinter einer sache steht, kann man friedlich was verändern.

 

[ZeT]

@nuclearwinter

Leider scheint mir, das du kein Interesse an einer Diskussion hast sondern nur deinen Standpunkt vertreten willst ohne auf die Argumente anderer einzugehen.

Warum sollte das Volk "geschlossen" hinter einer Meinung stehen? Das wird nicht passieren, sonst hätten wir keine linken und rechten Parteien.

 

[spotz]

@zet und spotz

Wenn man zufrieden ist mit den zuständen im land. Und auch kein problem hat, dass die groko die nächsten 20 jahre durchregiert und grundrechte abbaut. Ja, der wird mein anliegen nicht verstehen. Interessengruppen zur förderung der demokratie bringt 0.

Dann tausch doch deine Argumente mit uns aus. Du triffst da bestimmt auf mehr guten Willen und Verständnis als du jetzt vielleicht annimmst. Wenn dir eine Lobbygruppe nicht zusagt ist das in Ordnung. Es war nur eine Idee von mir, wie man ein "Ein-Thema" auf Dauer durchhält.
Meiner Erfahrung nach starteten in den letzten Jahren neue Parteien wie AfD, Grüne oder Piraten als "Ein-Themen-Partei". Ein Zeitlang geht das. Aber dann wird der Druck/Erwartung sehr stark auch zu anderen Themenfeldern was zu sagen und man erweitert sein Parteiprogramm. Spätestens dann gibt es auch erste Abspaltungen, wie die ÖDP von den Grünen oder Alfa bzw LKR von der AfD oder eine Auflösung der Partei wie bei den Piraten.
Diese Erfahrung der Vergangenheit sollte man im Hinterkopf haben, wenn man jetzt über eine neue Parteigründung diskutiert.

Nur wenn das volk aufsteht und geschlossen, mal wenigstens hinter einer sache steht, kann man friedlich was verändern.

Da widerspreche ich dir. Es reicht, wenn es nur einige Wenige sind. Siehe am Beispiel der Grünen. Für mehr Umweltschutz reichen 5% bis 10% der Stimmen bei einigen Wahlen. Allerdings muss man dann auch koalitions- und auch regierungsfähig sein wie die Grünen. Nur dann hat man starke Partner in den Volksparteien um was zu bewirken. Man hat dann Einfluss auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Gruppen mit denen man besser in Kontakt kommt usw.
Wären die Piraten bis zu diesem Status gekommen, hätten deren Themen wie Datenschutz und Transparenz viel größere Auswirkung auf die deutsche Gesellschaft bekommen.
Aus meiner Sicht hat Frauke Petry sachlich völlig recht, wenn sie sagt das die AfD einen realpolitischeren Kurs fahren sollte, um mit der CDU koalitionsfähig zu werden. Dann würden auch automatisch ihre Themen zusammen mit der Union mehr umgesetzt werden. Glücklicherweise entschied sich die AfD jedoch zu einem fundamentaloppositionellen Kurs. Damit begrenzt sie ihren Einfluss selber. Ähnlich wie leider die Linkspartei auf Bundesebene.

 

[KTelwood]

Die beste "1 Thema" Partei ist die Waffenlobby in den USA.

Die NRA streitet gegen alles was die Freiheit Waffen zu kaufen, zu tragen, zu besitzen einschränkt. Und zwar massiv und Aggressiv.
Wenn 3 Jährige sich mit Uzis das hirn wegblasen treten die dafür ein, dass jugendliche Schützen weitermachen können.

"Für Demokratie" sein ist schlicht zu schwammig, denn selbst Erdogan ist ein lupenreiner Demokrat.

 

[Corros1on]

Ich gebe dir absolut recht, dass unsere Politik so festgefahren ist, wo es aus meiner Sicht nur noch darum geht wer hat welchen Posten oder sitzt in Gremien und kassiert Bezüge!
Außerdem ist die Diskussion innerparteiliche der Etablierten so gut wie nicht mehr vorhanden, entweder ist alles einstimmig oder andere Meinungen im Keim erstickt.
Demokratie benötigt die Diskussion und ja auch die Konfrontation auch mit dem Volk. Wieso gibt es den die Meinungsfreiheit?
Unsere Politiker sind sowas von Volksfern geworden, was sich in Ihren oft absurden Aussagen wiederspiegelt.
Was mich aber am meisten Stört an unserer Politik, dass fast alle Politiker Berufspolitiker sind und schon sehr früh mit ihrer politischen Laufbahn begonnen haben und niemals in einen Job gearbeitet haben.
Wie können die Politiker unsere Probleme und Sorgen verstehen, wenn sie niemals einen Beruf ausgeübt hatten, das Geld mal nicht gereicht hat im Monat oder Angst vor drohender Arbeitslosigkeit?
Sie können unsere Probleme nicht verstehen, weil sie niemals ein Teil unserer Gesellschaft waren.

Mein Vorschlag wäre, dass die Zeit eines Bundestagmandats, Minister oder andere Positionen in der Politik begrenz werden und nach dem Abtretten die Bezüge erst mit Eintritt des Rentenalters ausgezahlt bzw. verrechnet werden.
Außerdem soll jeder Politiker der Kandidiert eine gewisse Zeit in der freien Wirtschaft gearbeitet haben und dann nur die Posten besetzen darf, die in seinem beruflichen Themenbereich liegen. Z.B. Soldat = Verteidigungsminister, Landwirt= Landwirtschaftsminister.

 

[AMINDIA]

Corros1on

Zu starkes pauschales niedermachen von Menschen in der Politik. Zudem Unwahrheiten bezüglich nie in einem Beruf gearbeitet. Wohl eher nur eine Bauchgefühl Meinung. Meinung sind keine Fakten.

Aber auf die Politiker einschlagen ist immer eine gemütliche Position, denn damit hat man sein eigenes Handeln schon lange abgelegt und sich der Unmündigkeit in den Schoß gelegt.
Es gibt unzählige Beispiele die verdeutlichen, dass entgegen deiner Meinung die Menschen in der Politik natürlich zu 100% Menschen aus unserer Gesellschaft sind.

Der springende Punkt ist Eigenverantwortung

Beispiel:
Ich war bei einem Arzt und irgendwie wurde das Gespräch politisch. Wir waren dann beim Thema Apple und der Steuerfluch von Apple, was zu diesem Zeitpunkt großes Thema in den Medien war. Plötzlich zeigt mir der Arzt sein Apple mobil Telefon. Da kann ich nur sagen, null Eigenverantwortung. Würde der Kunde Apple durch nicht kaufen der Produkte zeigen, dass wir Kunden die Schlupflöcher nicht billigen, würde Apple ganz schnell dies unterlassen, oder eben untergehen. Warum soll also der Mensch Politiker anders sein als der Mensch Käufer, der genauso seine Verantwortungslosigkeit tagtäglich lebt?

Beispiel:
Intel hat über Jahrzehnte nachweislich Marktmissbrauch betrieben und wurde mehrfach deswegen weltweit verurteilt. Doch der Kunde hat Intel gezeigt, dass es dem Kunden egal ist was Intel macht und schön weiterhin Intel das Geld in den Pupsi geschoben. Null Eigenverantwortung.

Beispiel:
VW betrügt und das nicht nur beim Abgasskandal, Stichwort "Die López-Affäre". Trotzdem laufen die Geschäfte blendend, weil der Kunde seiner Verantwortung nicht nach kommt.

Eine Gesellschaft kann eben nur funktionieren, wenn man nicht nur seine Rechte kennt, sondern auch seine Pflichten.

Solange wir weiterhin tagtäglich von Ampel zu Ampel brettern und dabei die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50km/h überschreiten, also 56km/h - 65km/h und mehr, solange weiß ich, dass wir utra krass verantwortungslose Menschen sind und wir genau diese Politik verdient haben.

 

[Niyu]

Es gibt eine Partei die für Demokratie ohne Wenn & Aber steht. Das ist die Piratenpartei. Mit deren Liquid-Democracy-Ansatz wäre eine wahre Demokratie möglich. Aber – und dass muss man mit dem Blick auf die Umfragewerte sagen: Offensichtlich will das aktuell niemand. Demokratie ist doch eh nur dann gut, wenn das gemacht wird, was einem selber passt. Und willst du wirklich, dass Siggi & Uschi und Jaqueline-Chantal echte Wahlmacht bekommen? Das Parteiensystem federt sowas ab. Die Parteien müssen sich nicht an Ihr Parteiprogramm halten – also kann hier jeder machen was er will und es „Wille des Volkes“ nennen.

Und da dies nicht erst seit gestern so ist muss ich als lupenreiner Demokrat sagen: Dann ist es wohl so gewollt das es so ist wie es nunmal ist.

 

[Lübke]

Niyu hat das beste beispiel genannt, wie sich bedingungslose demokratie auswirkt: die piraten. nach einem guten start haben sie sich selbst zerfleischt, weil jedes mitglied nunmal ein individuum ist und eine entsprechend individuelle meinung hat. und da die piraten auf übergeordnete instanzen verzichten und jedes mitglied gleichwertig ist, haben die mit den krudesten ansichten die partei eben in den ruin getrieben.
irgendwer muss nunmal sagen wos langgeht und es ist bei einem volk von 80 mio individuen absolut unmöglich, es allen recht zu machen.

 

[AMINDIA]

Zudem bedeutet Demokratie nicht das die einzelne Person entscheidet, sondern die Mehrheit. Demokratie die Mehrheit entscheidet. Um aber Freiheiten, Grundrechte, Gleichstellungen und Meinungsfreiheiten zu gewährleisten, braucht es Regeln um diese Demokratie. In der Türkei sehen wir doch eben eine reine Demokratie, so auch in Russland. Nur bedeuten diese Demokratien noch lange keine Menschenrechte. Das regeln erst die Gesetze. Insofern ist es doch nur eine Luftnummer alleine über Demokratie zu diskutieren.
Für mich gehört zu den Menschenrechte, dass es keine Todesstrafe gibt. Doch Demokratie regelt das nicht. Es kann ganz klar und deutlich demokratisch abgestimmt werden, die Todesstrafe zu vollziehen. Hat aber für mich nichts mit Menschenrechte zutun.

Das Problem dieser Gesellschaft in Deutschland ist, dass wir Nutznießer des Kapitals sind, auf Kosten anderer leben und uns auch noch moralisch überlegen fühlen. Die Masse sich im Schoß des Wohlstands gemütlich gemacht hat und trotzdem noch jede Gelegenheit nutzt, die ganz persönliche Bereicherung und Selbstauslegung der Werte und Gesetze für sich beansprucht.
Der Mensch braucht Führung, da das Streben nach noch mehr immer weiterhin triebgesteuert ist und dieser Trieb keiner Moral folgt.
Wir brauch einheitliche Gesetze in Europa. Damit wir in Europa uns der Gleichstellung nähern. Denn sonst bricht dieses Bündnis auseinander.
Dazu brauchen wir Schulen die nicht nur uns trocken Mathe, Geschichte, Physik usw. ins Hirn pressen, sondern auch die Werte vermitteln, was Freiheit, Menschenrechte, Gleichbehandlung und Gleichstellung bedeutet. Dazu natürlich immer wieder Kontrollen, denn der Mensch braucht Kontrolle, weil wir geistig noch nicht soweit sind uns nicht mehr an der Armut anderer zu laben.

 

[spotz]

Reine, direkte Demokratie ist problematisch. Also wenn die tatsächliche, gesamte Staatsgewalt direkt vom Volk ausgeübt wird, ohne das es da noch weitere Ebenen gibt. Mehrheiten können aufgrund von Launen, Unwissenheit und/oder einer erfolgreichen Desinformationskampagne entstehen. Wie beim Brexit geschehen.

Unsere Repräsentative Demokratie bzw Republik ist dagegen zwar auch nicht gänzlich gefeit, aber sie ist nicht so anfällig dafür weil es mehrere Ebenen gibt die zusammen die gesamte, tatsächliche Staatsgewalt ausüben. Wenn man nach den griechischen Vorstellungen der Antike geht, vereint die Republik (nach dem Vorbild der Römischen Republik) alle drei damals bekannten Herrschaftsformen: Die Alleinherrschaft (Monarchie/Tyrannei), die Herrschaft der Wenigen (Aristokratie/Oligarchie) und die Herrschaft Aller (Demokratie/Ochlokratie). Aus Sicht der Griechen war jede Herrschaftsform korrumpierbar. Daher gab es jeweils einen positiv und einen negativ besetzten Begriff. In einer Republik teilen sich die Herrschaftsrechte das Staatsoberhaupt (Alleinherrscher), das Parlament/Parteiensystem (Herrschaft der Wenigen) und das Volk.

Die Repräsentative Demokratie bzw Republik erwies sich über die Jahrtausende als die beste bekannte Herrschaftsform, weil es bei ihr am schwierigsten ist alle Ebenen zu korrumpieren. Entscheidungsprozesse dauern zwar länger, sind dafür aber nachhaltiger.