Noxiel schrieb:
Darüber hinaus muß Gauck nicht warten, sondern macht es freiwillig auf Bitten des Bundesverfassungsgerichtes.
Gauck
muss warten, wenn er die Tragweite des ESM verstanden hat, oder wenn er sein Gewissen ein wenig erleichtern will.
Denn der ESM-Vertrag bietet keine Lösung für die Krisen. Es ist deshalb Äußerst fragwürdig weshalb der Vertrag einen Ewigkeitscharakter haben soll. Der ESM-Vertrag verkehrt gar die Grundsätze. Die Spekulanten in der Finanzwelt erhalten mit dem ESM-Vertrag eine Versicherung für Feindliche Aktionen. So lange man auf fallende Kurse und Staatsbankrotte Wetten abschließen kann, solange stellt der ESM-Vertrag eine Garantie dar das die Spekulanten Geld erhalten und eine Garantie für das Risiko der Verletzung der Grundrechte.
Europa ist Spielball von Spekulanten, auf einer Seite machen Investoren Milliarden Gewinne wenn ein Land mittels Ratingagenturen zum Staatsbankrott getrieben wird, und auf der anderen Seite der Steuerzahler der mittels ESM-Vertrag diese Milliarden bezahlen soll.
Was macht der ESM (?) er sorgt dafür das nicht alles gleich wegen Überschuldung zusammen bricht. Der Vertrag ist also nur ein Schnellschuss, der nichts mit Stabilität oder Sicherheit für die Zukunft zu tun hat. Der Ewigkeitscharakter des Vertrages sowie das Vakuum wo eine Lösung für die Ursachen der Krisen sein sollte ist eine Garantie auf ein Demokratieproblem in der Zukunft und Zeugt davon das der Vertrag ein Problem für die Grundrechte der Menschen Darstellt (Beziehungsweise darstellen wird). Oder anders Gesagt, hier werden nur Verträge Verabschiedet die die Gier von Spekulanten absichern.
Auch wenn die Richter in Karlsruhe zu dem Schluss kommen sollten der Vertrag sei Verfassungskonform ändert dies nichts an der Demokratiefeindlichen Zukunft welche mit diesem Vertrag Zementiert wird… Demokratiefeindlich weil ein Vakuum besteht wo eine Lösung sein sollte.
Noxiel schrieb:
Hohle Phrase, wie so oft.
Wenn du von hohlen Phrasen sprichst aber ein Politik verteidigst die keine Lösung aufzeigen kann die Demokratiefreundlich ist oder eine Vernünftige und erstrebenswerte Zukunft für die nächste Generation gewährt dann klingt das doch schon sehr Aberwitzig.
PS. Die Beleidigungen und Anfeindungen mit denen du deine Beiträge Schmückst und aufpeppst sind wirklich Cool… manchmal bin ich echt beeindruckt deswegen.