News Hass im Netz: EU-Politiker prüfen Facebook-Gesetz für Europa

[Andy]

Noch kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hatte die Bundesregierung das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Bundestag gedrückt, um den Hass in sozialen Netzwerken zu bekämpfen. So umstritten das als Facebook-Gesetz bekannte Modell ist, könnte es nun zu einer Art Testlauf für eine europäische Regelung werden.

Zur News: Hass im Netz: EU-Politiker prüfen Facebook-Gesetz für Europa

 

[nervenjere]

Peinlich das man in europa bald nen vpn braucht, und das obwohl die eu in der welt in solchen sachen als vorbild diente

 

[Zockmock]

Ich halte das alles auch für sehr bedenklich. Und Hass gibt es nicht mal als gesetzliche Definition.
Außerdem verschwindet dieser "Hass" nicht bloß weil man ein Schild vorhäng. Und heutzutage
sind doch alle super empfindliche Schneeflocken bzw. Berufsempörer, gerade wieder aktuell bei
Gauland zu sehen.

 

[cirrussc]

Und da Totalitarismuskritik zunehmend ungern mit Zunahme dieser Maßnahmen gesehen wird, sollten sich die Diskussionen darüber in zustimmende Jubelarien verwandeln.
q. e. d.

 

[Corros1on]

Das Gesetz scheint ja richtig Karriere zu machen natürlich alles im Sinne von Schutz und Wahrung der demokratischen Grundwerte. Nur komisch, dass es der Russe schon für eine Vorlage eines offensichtlichen Zensurgesetz entdeckt haben. Vielleicht entdecken dieses Gesetz noch ein paar andere Demokratieliebende Staaten /Regierungen wie es bei Russland der Fall ist.

Sorry, aber es ist aus meiner sicht wichtig zu erwähnen, dass dieses Gesetz viel zu leicht für Zensur missbraucht werden kann, wenn ich ehrlich bin dient dieses Gesetz nur für die Zensur.

Ich vermute, dass dieses Gesetz ähnlich wie bei uns noch vor den nächsten EU-Wahlen ohne Rücksicht auf Verluste durchgedrückt wird.

Ich hoffe natürlich, dass es nicht durchkommt oder sich keiner daran hält.

So langsam bewundere ich die Briten, da sie nicht mehr diesen Schwachsinn und antidemokratische Entwicklungen mit machen (müssen).

 

[Hovac]

...

Ich vermute, dass dieses Gesetz ähnlich wie bei uns noch vor den nächsten EU-Wahlen ohne Rücksicht auf Verluste durchgedrückt wird.
...
So langsam bewundere ich die Briten, da sie nicht mehr diesen Schwachsinn und antidemokratische Entwicklungen mit machen (müssen).

Beide Sätze untereinander sind gut, antidemokratisch erkennen aber immer noch an EU Wahlen glauben.
Schon mal drüber nachgedacht, was soll die EU Wahl eines Nicht-Parlament an der Fassung eines solchen "Gesetzes" denn ändern können?