Hessen: Endlich sachlicher Umgang mit den Linken ?

[HappyMutant]

Tut mir leid, aber Koch ist das Problem und Ypsilanti wäre die Lösung gewesen. Das ist es nun mal kurz gefasst.

Und Koch ist ein Opportunist, der selbstverständlich versucht mit aller Macht an der Macht zu bleiben. Nicht nur, dass er selbst eine andere Koalition in Hessen verhindert hat, in dem er darauf bestand, dass es nur mit ihm geht (jaja jetzt kommen wieder die Stimmen, er hat doch gewonnen etc. Geschenkt, darum geht es mir jetzt nicht). Hat er etwa nicht dem Schiffbruch der SPD als ja nun immerhin amtierender Ministerpräsident abgewartet und steht nun bereit für die glorreiche Wiederwahl, obwohl er absolut nicht für eine andere Politik steht?

Weiterhin hat er erst vehement und gegen alle Widerstände die Studiengebühren in Hessen durchgedrückt. Musste sich durch ein mehr als zweifelhaftes Urteil über die Regelung in der hessischen Verfassung hinwegretten und nachdem der ganze Ärger ihn die Wahl aus seiner Sicht auch gekostet hat, ist er nun wiederum bereit darauf zu verzichten? Kein Protest, keine Unterschriftenaktion (wie ironisch), keine Klage hat ihn über das Vorhaben zweifeln lassen. Nicht nur das, die Grünen und die SPD, gegen die er letztes Jahr plakatierte sind nun willkommene Optionen, wie es scheint und es wird sich versöhnlich gezeigt.

Nein, tut mir leid, ich nenne hier Tatsachen über Koch. Seine Fraport-Verstrickungen, seine rolle in der Spendenaffäre, sein Politikstil, das Hin und Her seiner Minister und damit seiner Politik. Das ist keine Erfindung von mir und keine "negative Darstellung", sondern Tatsache. Er hat das alles überlebt. Nicht weil er so ein feiner Kerl ist, sondern aufgrund seiner Aussitzerqualitäten. Das hat mit "nicht so schlimm" nichts zu tun. Und da ich nun mal in Hessen wahlberechtigt bin habe ich ganz ehrlich genug von den Jahren, in denen so getan wurde, als sei Koch das geringere Übel. Ist er nicht.

Weiterhin geht es auch den Grünen nur noch um das strikte Nachtflugverbot (welches ja wie gesagt ohnehin Grundlage des Ausbaus ist und nur durch nachträgliche Genehmigungen quasi verwässert wird) und wenn die Grünen eins gezeigt haben, dass sie mittlerweile sämtliche Prinzipien auch gegen Zugeständnisse an anderen Stellen eintauschen können.

 

[Mustis]

Und Ypsilanti hätte es besser gemacht? Reine VErmutung deinerseits. Deine absolutäre Aussage zu Beginn macht, denke ich, jedwege weitere Diskussion überflüssig. Ist man von dir gar nicht gewohnt. Schade. Bist du STudent? Wenn ja wundert mich nicht mehr viel. Ich bin für eine Studiengebühr, wenn auch nicht ganz in dem Stile wie Koch sie eingeführt hatte. Wenn die Gelder wirklich bei den Unis landen würde, bin ich ganz klar dafür. Das Koch kein Unschuldslamm ist, hat nie einer bestritten. Madam Ypsilanti aber mit Sicherheit auch nicht, dass hat sie eindrucksvoll bewiesen, wie die restliche SPD auch. Es ist also mehr oder weniger Usus, darüber zu debattieren. Einerseits, weil du das gegenteil nicht beweisen kannst, andererseits wäre es defintiv nich viel besser gewesen mit Ypsilanti an der Macht, davon gehe ich ganz fest aus. Vll wären die PErsonen netter, aber wenn ich Scheer mir nur als Wirtschaftsminister vorstelle. Oo Der Ökoquatsch hat schon mehr als ausreichend Einfluss, so dass genügend negative Folgen zu sehen sind, wenn auch einige durchaus positive Ergebnisse vorhanden sind. Dennoch brauch es nicht noch so einen Hardcore Lobbyisten in dieser Position. Oder glaubst du ernsthaft, dass eine Zeppelinwerft in Kassel gut für Hessen ist? hat das Beispiel Cargolifter nicht eindrucksvoll bewiesen, dass Zeppeline keine alternative sind? Und wer nachwievor glaubt, diese ganzen Wasserkraftwerke und Windanlagen seien ökologisch und die Rettung unserer Welt, der soll sich mal mit Ornithologen und Wasserbiologen unterhalten... Davon abgesehen, dass diese Windkraftanlagen schon ganze Landstriche verschandeln.

 

[e-ding]

@happy mutant und mustis

Na beruhigt Euch mal wieder.

Ob Ypsilanti wirklich die bessere Alternative zu KOch geworden wäre, wage ich zu bezweifeln. Pest und Cholera halt.

Die Anspielungen auf Studenten sind auch n bissel flach, oder?

MFG

 

[DugDanger]

zitat happymutant

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Tut mir leid, aber Koch ist das Problem und Ypsilanti wäre die Lösung gewesen. Das ist es nun mal kurz gefasst.

Ich sehe es genau anders herum.

Gut, Koch hat in den letzten Jahren einen Sparkurs gefahren. Den halte ich gerade im Bildungsbereich für falsch.
Aber die Linken in Berlin (ja, genau die, die immer dafür sind, das alle Leistungen ausgeweitet werden) die fahren einen noch viel krasseren Sparkurs.
Das nenn ich unglaubwürdig.
Koch steht wenigstens hinter seinen Entscheidungen und vertritt diese auch.

 

[bitfunker]

Da kannste dir mal anschauen, was dein Herr Koch für ein toller Hecht ist:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588743,00.html

Ich sag nicht, dass Frau Y. das Land unbedingt besser leiten könnte, aber wenigstens hätte man nicht mehr so einen halbrassistischen Lügenbeutel da sitzen.

 

[HappyMutant]

Koch steht wenigstens hinter seinen Entscheidungen und vertritt diese auch.

Und genau das habe ich in dem Text unter deinem Zitat von mir eindeutig gezeigt, ist nicht so.

b-runner hat zudem dankenswerter Weise den passenden Artikel bei Spiegel Online verlinkt.

@Mustis: Es geht nicht nur um Zeppeline und den Sinn und die Wirtschaftlichkeit eines Regionalflughafens Calden musst du mir auch erstmal nachweisen. Ausser Politikerfantasien sieht es da sehr sehr schwach aus.

http://www.hr-online.de/website/rub...p?rubrik=36086&key=standard_document_35621258
http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Kassel-Calden

Aber das sind so Details, die dir ohnehin eher egal sind, so wie dir die Haltung der Studenten in Hessen auch egal ist und wie dir egal ist, dass Koch sich jetzt wieder gegen Studiengebühren in Hessen ausspricht, nach dem er sie durchgeprügelt hat. Von Studien zu dem Thema will ich gar nicht erst anfangen, es gib genug Fachthreads dazu. Punkt ist der, dass du nicht mit einer Koch-Regierung leben musstest und musst, ich schon und ich sage hier ganz klar meine Meinung, dass die Alternative sich hätte durchaus hätte beweisen können sollen, wenn es nach mir geht.

 

[DugDanger]

@ happymutant.

Ich werde mir die von euch verlinkten Artikel in Ruhen anschauen.

Aber. Das was du Mustis unterstellst (dass er die schlechten Entscheidunge von Koch eínfach ausblendet) musst du dir auch gefallen lassen.
Die Lügenaffaire und die Führungsschwäche (macht in der SPD gerade allgemein die Runde), müsste Frau Y für jemanden wie dich, der doch hohe Ansprüche an einen Politiker hat, genauso als Ministerpräsident(in) disqualifizieren.
Aber Y wäre ja "die Lösung gewesen".

 

[Mustis]

Also Happy das wird langsam peinlich. Deine Anschuldigungen kannste langsam mal stecken. Diese andauernde Unterstellung, dass ich Details nicht kenne. Na klar, keine Gegenargumente mehr, wir untergraben die glaubwürdigkeit des gegenübers. Das ich mehr als genug solcher Details weiss, habe ich hinreichend bewiesen. Blöd vorallem, wenn das dann so dermaßen nachhinten losgeht. Du armer, du musst unter Koch leiden? Na sowas, wer wohnt denn noch in Hessen. Na schau an, ich! Seit über 10 Jahren! Und Student bin ich auch bald wieder un trotzde für Studiengebühren. Mir ist die Haltung nicht egal, so platte Anschuldigungen, nur ich hab ne andere Meinung! Vorallem wo steht irgendetwas dazu, dass ich es gut oder schlecht finde, dass Koch davon jetzt wieder abstand nimmt noch das ich Koch als die Lösung sehe? Ich hab ihn nie gewählt und werde es auch im Januar nicht tun. Aber ich sehe lieber ihn da als Ypsilanti nachdem was sie hier aufgeführt hat. Stehst doch grad du sonst dafür ein, dass man andere MEinungen aktzeptieren sollte und dann sowas? Komm mal wieder runter, ich hab das Gefühl, dass dich das Thema etwas zu sehr reizt, denn so ne platte Diskussion willst du sicher nicht führen..

@ e-ding. Welche Anspielung auf studenten? Wenn er Student ist, ist es zumindest verständlich, warum er Koch und seine Studiengebühren so wenig mag. Nichts anderes sollte das bedeuten. Es sollte keinerlei Wertung über HappyMutant oder sonst einen Studenten ausdrücken. Sorry wenn das so angekommen ist.

 

[Adam_Smith]

Sag mal worüber diskutiert ihr hier eigentlich?!

Koch und Ypsilanti waren beide Spitzenkandidaten einer demokratischen Partei. Da von "Problem" und "Lösung" in derart absolutistischer Art zu sprechen wie Happy es tut ist vollkommen unangebracht.

Die Politik Koch's mag einigen nicht passen. Anderen gefällt sie aber (zumindest besser als die sich bietenden Alternativen).

Wer mit seiner Partei (schließlich haben wir eine parlamentarische Demokratie und keine Direktwahl bestimmter Personen) nun das Rennen macht entscheidet einzig und allein der hessische Wähler.

Nicht du werter Happymutant und auch nicht Mustis, DugDanger oder sonst wer.

Die Art wie hier diskutiert wird erweckt bei mir den Eindruck als sei alles wichtig bloß nicht der Wille der Wähler...

 

[bitfunker]

@Adam_Smith: Ich denke, es geht hier nicht nur um die Politik, sondern auch um die Persönlichkeiten Y. und Koch, daher die Diskrepanzen.

 

[HappyMutant]

@Adam_Smith: Tut mir leid ich bin Wähler. Sogar hessischer Wähler. Insofern maße auch ich mir an einen Teil davon dann doch mitzuentscheiden. Was ich als Problem für mich definiere, sei doch bitte mir überlassen. Das dieser Satz eindeutig so gedacht war, dass ich hier ganz klar meine Prioritäten zeigen wollte, sollte auch klar sein. Auch wenn es heute nur noch opportun sein mag, den extremen rand als Problem zu bezeichnen, so habe ich damit keinerlei Aussage getroffen, wie die hessische CDU oder Roland Koch im Sinne der Demokratie zu bewerten sind, selbst wenn ich den ein oder anderen Misston im Demokratieverständnis durchaus nicht verschweige. Zudem sollte deutlich geworden sein, dass ich weder den Umgang mit Ypsilanti hier im Thread teile, noch dass ich bereit bin, über Kochs diverse Ungereimtheiten hinweg zu sehen. Mir ist klar, dass mindestens 36,8% in Hessen dies in jedem Fall können und hier viele auch, aber dazu gehöre ich nicht. Andere Meinungen sind aber nicht nur das Recht der User hier oder der Wähler außerhalb des Forums, sondern auch meines. Und ich nehme mir dazu noch das recht heraus, diese Meinung zu verteidigen. Im großen und ganzen habe ich meine Meinung auch mit Argumenten zum Ausdruck gebracht und die Tatsache, von daher ist auch meine Beteiligung hier großteils regelkonform.

Das ausgerechnet der Machtwechsel in Hessen nicht Wille des Wählers gewesen sein soll (wenn man ihm den einen einzigen Willen nur zugesteht), kann ich anhand des Wahlergebnisses eben auch nicht glauben, was ich hier mehrmals deutlich gemacht habe. Das der Wähler aber ein wankelmütiges Volk ist und schon morgen schon den in Grund und Boden wünscht, den er gestern gewählt hat, ist auch nichts neues. Ich dagegen habe in dem Fall auf einen Wechsel gesetzt und das tue ich weiterhin. Darf man mir ruhig auch eine gewisse Verblendung vorwerfen. Ob das nun mit Ypsilanti, der SPD, der Linken oder sonst wem passiert ist auf Landesebene und speziell in diesem Fall zweitrangig. Denn schließlich haben wir eine parlamentarische Demokratie und wer Ministerpräsident wird, entscheidet auch das Kräfteverhältnis im Parlament also der hessische Wähler. Da dieses Kräfteverhältnis und somit auch er Wählerwillen aber weder hier, noch in Teilen der SPD als politisch genehm galt, gibt es nun Neuwahlen. Punkt. Aus. Das jetzige Parlament ist Geschichte, die Diskussion letztendlich müssig.
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@Mustis: Ich will ja nichts sagen, aber wer sich mit Sätzen wie "Wenn ja wundert mich nicht mehr viel." hier einbringt, kann auch etwas Echo vertragen. Und tut mir leid, wenn ich der Ansicht bin, dass dir ein Schlagwort aus einer verkürzt wiedergegebenen Idee als Alternative zu einem ohnehin nicht tragfähigen Konzept scheinbar so wichtig ist, dass es quasi als einziges Argument gegen die Politik einer Rot-Grünen Koalition herhalten muss. Aber ich bin mir sicher, du hast für das propagierte Regionalflughafen-Konzept für Calden gute Gründe. Ich denke aber, dass sind nicht die entscheidenden Punkte unserer Diskussion hier. b-runner trifft es da schon eher.

Und tut mir ja leid dich enttäuschen zu müssen, aber wie gesagt, nur weil wir in bestimmten Punkten einer Meinung sind, muss das nicht überall so sein. Ich denke auch nicht, dass ich verpflichtet bin, hier mit meiner Meinung hinter den Berg zu halten, bloß weil einigen es nicht passt, dass ich auch als Moderator aktiv eine (andere) Meinung vertrete. Sollte dies in irgendwelche moderativen Handlungen reinspielen, wärs was anderes, aber das ist nicht der Fall.

In Sachfragen bin ich immer bereit handfestes vorzulegen und zu diskutieren. Und ich verbitte mir einfach solche platten Abkanzelungen wie "Du bist ja xx, dann ist es ja kein Wunder". Auch und gerade als Student darf ich eine eigene Meinung haben. Ich bin hier mehr als aktiv, sowohl in Diskussionen als auch als Moderator. Und es kotzt mich ehrlich an, wenn dann so getan wird, als sei meine politische Haltung aus einer Laune heraus entstanden, der weder Argumente, noch Meinungen zugrunde liegen, zumindest keine von Relevanz. Selbst wenn diese Meinung aufgrund von Lebensumständen entstanden sein sollte, so ist sie nicht weniger relevant, im Gegenteil. Das ist einfach billig und abwertend. Wenn sich dann im Gegenzug, nicht komplett zu unrecht, über ein ähnliches Verhalten von mir aufgeregt wird, dann kann ich wenigsten erwarten, dass man sein eigenes Verhalten auch mal reflektiert.

So long.

 

[Mustis]

@ Happy

du solltest Edits auch lesen... der ganze Abschnitt ist obsolet, denn genau das habe ich so nicht gemeint. Aber dem allgemeinen Konsenz der Studenten nach ist die Studiengebühr mist und Koch als Initiator der "Feind". Diese Aussage sollte nicht wertendes sein (schon gar nicht abwertend) sondern lediglich verdeutlichen, dass deine Position mit diesem hintergrund wesentlich nachvollziehbarer ist.

 

[HappyMutant]

Dieses über einen Kamm scheren mach meine Aussage eben gerade nicht obsolet. Selbst wenn du es nicht so gemeint hast, was die Wortwahl umso unverständlicher macht, sagt es das aus, was es laut dir nicht aussagen soll. Aber ich kann dir versichern, dass meine Meinung schon sei ca. 1998 relativ gefestigt bei diesem Thema ist und auch nie ernsthaft enttäuscht wurde. Die Diskussion um die Studiengebühren sind nur der Bonus.

 

[Andy]

Die Art wie hier diskutiert wird erweckt bei mir den Eindruck als sei alles wichtig bloß nicht der Wille der Wähler...

Und was ist der Wille der Wähler? Koch hat die stärkste Fraktion hinter sich, dennoch hab die links-orientierten Parteien eine Mehrheit im Parlament, sind dafür aber zerstritten. Hier mit Wählerwillen zu argumentieren, halte ich für äußerst gewagt, da die Lager sogar inneinander überlaufen. Gibt sicher einige in der FDP, die auch vom Herrn Koch gehörig die Schnauze voll haben. Dass in der SPD einige nicht mit den Linken können, ist bekannt. Die Grünen wollen auf keinen Fall mit Koch, so viel ist sicher. Die Wähler der einzelnen Parteien werden noch viel mehr Varianten parat haben. Wo ist hier ein Wählerwille?

In Bayern ist der Fall klar, trotz klarer Verluste der CSU. Die haben immer noch mehr als doppelt so viel stimmen wie die zweit stärkste Partei. Da würde ich dann sogar von Wählerwillen reden.

In Hessen könnten die Neuwahlen klarere Verhältnisse bringen, wobei ich da auch noch so meine Zweifel habe. Ich denke, Koch hätte seiner Partei und Hessen an sich einen großen Gefallen kann, wenn er abgetreten wäre. Er ist schlicht eine zu große Reizfigur (was er selbst zu verantworten hat), weder SPD noch Grüne können eigentlich mit einer CDU unter Koch zusammenarbeiten, ohne ihr Gesicht zu verlieren.

 

[Einhörnchen]

@Andy: ich würde die Grünen nicht mehr dem linken Lager zurechnen, diese sind in der Realpolitik viel weiter als die SPD. Übrigens, laut einer in Focus oder Spiegel zitierten Umfrage vor der Bundestagswahl unterstützen mehr Reiche die Grünen als die FDP (die Quelle bleibe ich leider schuldig).

 

[HappyMutant]

Eine Analyse die auch in die Richtung geht, aber doch differenzierter ist: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590086,00.html

Dennoch gibt es noch einen klaren Unterschied, speziell in Hesse: Die FDP will unter der derzeitigen Führung nicht mit der SPD und die Grünen noch nicht mit der CDU. Insofern kann man da schon noch von verschiedenen Lagern sprechen, obwohl man den Grünen wohl eine sehr mittige Position zugestehen muss. Erstaunlicherweise haben sie aber mit der Linken weniger Berührungsängste als z.b. die SPD, denn Linke wie Grüne sind doch trotz allem auch auf die selbe (jüngere) Klientel ausgerichtet.

 

[Adam_Smith]

Eine gute Zusammenfassung der Ereignisse und Argumente rund um das Thema Ypsilanti und die vier Abweichler bietet die FAZ.
http://www.faz.net/s/Rub606F7D1C907...4F9B8203FD8FB4A9B0~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Es wird auch deutlich warum der Zeitpunkt zu dem die 4 ihre Entscheidung öffentlich gemacht haben so spät gewählt wurde.
Ferner wird auch dar gelegt, dass diese Leute durchaus im Vorfeld ihr mögliches Versucht haben um die ganze Misere auf anderem Wege zu lösen.

@Andy:

Direkt aus dem Wahlergebnis lässt sich der Wählerwille in Hessen sicher nicht so einfach heraus lesen, da gebe ich dir recht.
Allerdings gebe ich zu Bedenken, dass viele SPD Wähler eine strikte Aussage Ypsilantis zum Thema "Zusammenarbeit mit der Linken" gefordert haben (vor der Wahl).
Nimmt man nun alle Umfragen die es nach der Wahl so gab hinzu, dann zeichnet sich ein Bild welches durchaus Schlüsse zulässt.
Scheinbar war es durchaus so, dass viele Wähler der SPD dieser Partei ihre Stimme nur wegen dem Versprechen gegeben haben nicht mit der Linken zu koalieren, bzw. sich dulden zu lassen. Immerhin waren kurz nach der Wahl über 50% der SPD Wähler klar gegen eine Zusammenarbeit mit dieser Partei.

Die jetzigen Umfragen zeigen, dass ein Hessen mit Koch wohl mehr Stimmen zu bekommen scheint als ein "Hessen mit Links".

Und deswegen tue ich mich auch so schwer damit das gebrochene Versprechen von Ypsilanti einfach so abzutun. Denn dieses Versprechen nicht zu geben hätte sie viele, viele Stimmen gekostet, davon gehe ich unter Beachtung der vorliegenden Daten aus.
Die Mehrheitsverhältnisse wären dann vermutlich gar nicht so gewesen, dass eine Rot-Rot-Grüne Zusammenarbeit überhaupt eine Regierung hätte hervor bringen können (nicht bei den eh schon knappen Verhältnissen).

 

[Einhörnchen]

Wieder ein paar amüsante Äußerungen von dem Bundespräsidentschaftskandidat der Linken, Peter Sodann:

Im Fernsehsender „Phoenix“ sagte der Schauspieler: „Es kann ja durchaus sein, dass ein Gesetz gemacht wird, das mir gefällt – dann unterschreibe ich das. Und wenn es mir nicht gefällt, dann unterschreibe ich es nicht. Ich hätte zum Beispiel den Afghanistan-Feldzug nicht mitgemacht.“

...

Auf die Frage, ob er etwa die Hartz-IV-Gesetze zurückweisen würde, sagte Sodann: „Könnte sein, dass ich das zurückweise und dann sage: ´Passt mal auf, könnte man da nicht noch mal drüber nachdenken?´“

...

Auf die Aussage des Moderators, Ackermann habe seines Erachtens die Gesetze nicht gebrochen, sagte Sodann: „Das weiß ich nicht. Ich denke schon, wenn man 14 Millionen Bonus kriegt, ob man nicht doch Gesetze bricht?“

Evtl. sollte er mal das Grundgesetz lesen, was seine Aufgabe als Bundespräsident ist (z.B. Gesetze nicht nach eigener Meinung sondern anhand der Verfassung bewerten). Also lustig, dass ein Neusozialist die Rolle des Bundespräsidenten wieder ausbauen will, wie sie vor 90 Jahren Nationalsozialisten schon diente... Es hat schon seinen Grund, wieso die Befugnisse des Staatsoberhauptes in Deutschland so klar geregelt sind.

 

[-oSi-]

Ich bin der Meinung, dass der Herr Sodann nur eine Rolle spielt.
Für mich ist das Ganze nicht ernst gemeint und seine Äusserungen ebenfalls.
Deshalb sind für mich die Reaktionen auf seine Äusserungen unnötig.

Es sieht sehr nach Kalkül aus, was dort gemacht wird.
Er gibt sich der Lächerlichkeit preis und wird am Ende nicht gewählt.
Ziel erreicht.
Dafür werden "seine" Stimmen gezielt bei einem anderen Kandidaten platziert.
Die Formulierung klingt jetzt blöd; wusste nicht wie ich es anders ausdrücken soll.
Wahlkampf für einen Kandidaten einer anderen Partei und das ohne das eigene polit. Gesicht zu verlieren.
Im Endeffekt ist es so oder so dumm gelaufen.




Eines sollte jedem klar sein.
Auch wenn die Unwahrscheinlichkeit eintritt und er Bundespräsident werden sollte,
so kann er immer noch nicht walten und schalten, wie er möchte.

 

[e-ding]

@MunichRules

Nazis in München? Ich dachte die gäbs nur im Osten Deutschlands.

@topic
Ganz offensichtlich stört sich auch ein Teil der Basis an Ypsilantis Vorgehen.
Dabei distanziert man sich zwar auch von dem Vorgehen der Abweichler, stimmt ihnen aber inhaltlich überein.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590633,00.html

Tja, wenn der Knall jetzt noch immer nicht gehört wird..!?

MFG