News IBM und Samsung tauschen Patente aus

[Volker]

IBM, seit 18 Jahren die unangefochtene Nummer 1 bei neuen Patenten, hat mit Samsung, der Nummer 2 bei Patenten im letzten Jahr, ein umfassendes Programm zum Austausch der Errungenschaften vereinbart. Beide Parteien erhoffen sich dadurch einen gehörigen Aufschwung.

Zur News: IBM und Samsung tauschen Patente aus

 

[Mr. Snoot]

Ne Auflistung einiger Patente wäre mal interessant; ich mein bei mehr als 16 Patenten pro Tag kann doch nicht viel Sinnvolles dabei sein, oder?

 

[k0ntr]

Patenten...sind das Rechte auf irgendwelche erfindungen?

 

[ProSpeed]

32 Brother Kogyo K K (Germany)

Schon bei der Unternehmensform "Kabushiki kaisha" fällt der typisch deutsche Einschlag auf.
Dieser Schnitzer wurde Ihnen präsentiert von:
IFI CLAIMS Patent Services - The patent research experts

Da will ich nicht wissen, wie sorgfältig die Liste zusammengestellt wurde

P.S.: Interessant ist auch, dass 3M und GM jeweils eine eigene Firma gebildet haben, denen die Patente gehören.

 

[OrtusMalum]

@k0ntr
Rechte auf erfindungen... Jain. Ein Patennt schützt (oder soll schützen) die Erfindung. Insofern, das eben nur der, der das Patent hat, das Recht hat diese Erfindung zu bauen/herzustellen und zu vermarkten. Damit soll dem Erfinder die möglichkeit gegeben werden die kosten für Forschung und Entwicklung wieder auszugleichen.

Nach 20Jahren erlischt dieser Patentschutz dann aber. Ab dann darf jeder der kann und will, die erfindung nachmachen und verkaufen.

 

[Cheetah1337]

Und was is mit Apple?!
Die haben ja auch Fingergesten patentieren lassen.
Sollten doch auch einige Patente haben. ^^

 

[ProSpeed]

@Cheetah1337:
Laut Liste ist Apple auf Platz 46 mit 563 Patenten.

 

[riDDi]

bei mehr als 16 Patenten pro Tag kann doch nicht viel Sinnvolles dabei sein

Nö, nicht wirklich. Genausowenig kannst du bei 16 Patenten pro Tag eine extensive Suche nach existierenden Patenten oder "prior art" machen. Das gilt für die antragstellenden Unternehmen und noch mehr für die Patentämter dieser Welt.
Überhaupt geht es mittlerweile bei Patenten längst nicht mehr um den Erfinderschutz, sondern darum, einen möglichst großen Haufen Patente anzuhäufen, um a) Konkurrenten gegenüber bedrohlich zu erscheinen und b) im Fall einer Klage den Haufen nach etwas passendem für eine Gegenklage durchwühlen zu können.
So folgt auf Klage immer Gegenklage und schließlich außergerichtliche Einigung mit Patenttausch.

 

[jensi251]

Patenten...sind das Rechte auf irgendwelche erfindungen?

So ungefähr.


Ist auf jeden fall ein Interessanter Schritt der beiden Firmen.

 

[M.E.]

@riDDi
Da hat man ja fast das Gefühl, dass das Patentsystem zu sehr ausgenutzt wird und sein eigentliches Ziel verfehlt.

 

[BlueWolf]

Nach 20Jahren erlischt dieser Patentschutz dann aber. Ab dann darf jeder der kann und will, die erfindung nachmachen und verkaufen.

Nicht ganz, man kann das(seine) Patent/e vor Ablauf Verlängern lassen, verpasst man aber die Frist der Verlängerung hat man Pech gehabt.
Irrtümer vorbehalten

 

[k0ntr]

aber diese Patente..wie detailiert sind die geschützt.

ich meine wenn jetzt Intel als erster den Computer erfunden hätte...dann könnten nur sie diese auch produzieren.

heisst das, dass man seine Ideeen extra weiterverkauft um nur mehr geld zumachen? z.b erfindung computer.

und wie siehts aus wenn ein herr namens xy ein Auto im O format baut..und ich das nachmache und nur ein paar kleinigkeiten ändere...dann ist das ja nicht das gleiche..und ich darf es auch verkaufen ?

 

[MeJo]

Nicht ganz, man kann das(seine) Patent/e vor Ablauf Verlängern lassen, verpasst man aber die Frist der Verlängerung hat man Pech gehabt.
Irrtümer vorbehalten

jein, man muss für sein patent alle jahre zahlen sonst erlischt der schutz und nach spätestens 20 jahren ist der schutz dann sowieso erlsochen ohne verlängerungsmöglichkeit

 

[ProSpeed]

@k0ntr: Darüber gibt es dann Gerichtsverhandlungen, inwiefern deine Änderungen den Kern des Patents verletzten. Wenn deine Änderungen groß genug sind, dann darfst du das. Deswegen hält man Patente möglichst allgemein, um auch alle möglichen Abwandlungen abzudecken.
Das erneuern der Patente ist in Deutschland verhältnismäßig billig und muss innerhalb der maximalen 20 Jahre alle drei Jahre geschehen. Dabei steigt der Preis allerdings an. Die ersten drei Jahre Kosten 70€ + Bearbeitungsgebühren von ~400€. Für den Zeitraum 18-20. Jahr kostet der Spaß dann schon knapp 2000€ + Gebühren. Für Großkonzerne ist das aber total egal, weshalb die Patente auch bei totaler Sinnlosigkeit die 20 Jahre gehalten werden. Mit Patentklagen kann man schließlich Millionen machen (nicht in D, aber in US und A).

 

[Cr4y]

und wie siehts aus wenn ein herr namens xy ein Auto im O format baut..und ich das nachmache und nur ein paar kleinigkeiten ändere...dann ist das ja nicht das gleiche..und ich darf es auch verkaufen ?

Edit: Hopsa, hab wohl nur die Hälfte gelesen - zorro! Damit is der erste Teil der AW hinfällig! (:
Es gibt gewisse Anforderungen die eine Erfinudung erfüllen muss:
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#Erfinderische_T.C3.A4tigkeit_.28Erfindungsh.C3.B6he.29
Die Anträge werden idR. dann auch vom Patentamt geprüft (kann halt arsch lange dauern).
Im Zweifel muss ein Gericht entscheidet ob die "Erfindung" patentiertbar ist.
_________

Sonst:
Erfindungen werden heutztage in möglichst kleine Stücke "geteilt" und jedes Teil wird für sich patentiert. Es steckt also hinter diesen Phantasiezahlen mitnichten jedes mal eine Erfindung für sich. Kann auch mal passieren, dass eine einzelne Erfindung in 200 Patenten mündet.
Unternehmen machen das auch, um es Konkurrent zu erschweren die Sachen (illegal) zu kopieren. Denn durch den Patentantrag wird die Sache ja erst veröffentlicht.
Gibt auch Unternehmen die sowas für sich behalten, was u.U. dann eben sinnvoller ist, als seine Erfindung in die Welt zu "posaunen".

 

[riDDi]

Gibt auch Unternehmen die sowas für sich behalten, was u.U. dann eben sinnvoller ist, als seine Erfindung in die Welt zu "posaunen".

Richtig, nämlich bei Dingen, die wirklich wertvoll sind und nicht nur der strategischen Positionierung dienen. Tatsächlich dürften die meisten Erfindungen heute einfach durch ihre Komplexität und das damit verbundene, nötige Know-How bestens geschützt sein.

 

[k0ntr]

na dann hoffe ich mal, dass ich etwas gegen den Tod finde ^^ unter 1 Billion Euro bekommt das keiner.

 

[LHC]

vor kurzem musste Samsung über 250 Millionen Strafe an AMD zahlen, es ging um verletzte Patente von AMD da sieht man was für Nachteile die Hersteller haben.

 

[Henman]

Es gibt mehrere Gründe die für und gegen Patente sprechen.
Nachteilig ist auf jedenfall dass Patente richtig viel Geld kosten und man dann auch nur in einen bestimmten Land oder Region geschützt ist, man muss dann in anderen Ländern erneut das Patent anmelden. Für Europa gibt es da immerhin zwischenzeitlich einheitliche Regelungen.

Weiterhin problematisch ist das Patente in jeweiligen Ländern unterschiedlich Patentwürdig sind. Es ist Fakt das man in einigen Ländern (beispielsweise den USA) viel eher sogenannte Trivial Patente durch bekommt als dies beispielsweise in D möglich ist, was mit ein Grund ist weshalb in den USA fiel mehr Patente angemeldet werden als beispielsweise in Korea, Japan und Deutschland zusammen.

Einer der größten Nachteile bei Patenten jedoch ist, dass man dazu seine Erfindung offen legen muss. Das heißt ich beschreibe sie ganz genau und biete damit Produktpiraten mein Wissen auf einen offenen Tablet an, dass diese dann zwar illegal die Ware auf den Markt bringen stört diese wenig, und da sich solche Verbrecher meistens nicht in Reichweite der Justiz befinden produzieren diese fröhlich weiter. Wenn man Glück hat kann man immerhin der Verkauf im geschützen Märkten unterbinden.

Das Patente im Wesentlich nur noch dazu dienen möglichst viele Drohgebärden zu schaffen muss ich leider bestätigen. Dabei tut sich bei mir jedoch ein Verdacht auf. Der einzige der wirklich gut an Patenten verdient sind wohl die Patentanwälte, die meisten Erfinder sehen von dem Geld (selbst bei großen Betrieben wie Beispielsweise Bosch) nur einen kleinen Bruchteil.

 

[OrtusMalum]

aber diese Patente..wie detailiert sind die geschützt.

ich meine wenn jetzt Intel als erster den Computer erfunden hätte...dann könnten nur sie diese auch produzieren.

heisst das, dass man seine Ideeen extra weiterverkauft um nur mehr geld zumachen? z.b erfindung computer.

und wie siehts aus wenn ein herr namens xy ein Auto im O format baut..und ich das nachmache und nur ein paar kleinigkeiten ändere...dann ist das ja nicht das gleiche..und ich darf es auch verkaufen ?

uiuiui... Also eins lass dir gesagt sein. patentrecht ist sau kompliziert. Ich arbeite in der Pharmaforschung und bekomme da immer wieder auch was mit, wenn mein Chef irgendelche Patente am schreiben ist und mir dann erklärt was an unseren Molekülen nun patentierbar ist und was nicht...

Manchmal müssen wir im vergleich zur Konkurenz das Molekül komplett umbasteln um es (für uns) patentierbar zu machen manchmal muss man auch nur nen kleinen Teil verändern und obwohl der Rest immernoch genauso aussieht wie bei der Konkurrenz können wir es auf uns patentieren lassen.

zu dem Beispiel Computer von dir. Also so pauschal etwas als "Computer" patentieren zu lassen geht nicht. Man muss schon eine konkrete Entwicklung patentieren lassen. Beispielsweise die Architektur des Prozessors. Und dann darf niemand anderes "exakt" diese Architektur nachbauen. Wenn aber, beispielsweise AMD, eine andere Architektur hat und am Ende auch einen Computer damit bauen kann, dann ist das völlig OK.

Was das Designe von Atos oder anderen Sachen angeht: Das ist in dem Falle kein Patentrecht sondern Urheberrecht. Patentieren lassen sich soweit ich weis nur sachen, die auch eine Funktion ahben.


Insgesamt halte ich patente aber für Sinvoll. Vor allem eben in der Pharmaforschung. Denn die Entwicklung von Medikamenten ist sau teuer. Die Entwicklung einer Strucktur, also die Substanz selbst kostet noch nicht so viel. Liegt etwa im mittleren zweistelligen Milionenbereich. So 20 bis 60Mio.€. Teuer wird dann aber die Profilierung, also herauszufinden wie es verabreicht werden muss, klinische Studien und so weiter. das kostet dann schnell mal 2 bis 3Mrd.€.
Doof an der Sache, der Patentschutz hält (sofern vom patentinhaber verlängert wird) maximal 20Jahre. Das Patent wird dann Erstellt, wenn die "neue" Substanz das erste mal nachgewiesen wurde, sprich: Wenn ichs im Kolben hab. Bis das Medikament aber durch alle Studien durch ist und endlich in die Apotheke darf, vergehen gut und gerne 10Jahre. Danach bleiben also noch 10Jahre um die 2 bis 3mrd. Unkosten der Forschung und Entwicklung wieder auszugleichen. Weil nach dem der Patentschutz abgelaufen ist, können Unternehmen wie Ratiopharm das Produkt (ganz einfach und ohne Unkosten für Forschung und Entwicklung) nachmachen und verkaufen... natürlich deutlich günstiger. Ganz einfach geht das desshalb, dass ist der kleine Nachteil von Patenten, weil Patente müssen öffentlich gemacht werden. Heist, wenn du ein Patent einreichst musst du in dem Patent kleinlichst erklären wie deine Erfindung Hergestellt wird. Und Patente sind für Jedermann frei einsehbar, aus dem Grund, das Konkurenzunternehmen auch selbst nachprüfen können, das der andere bei keine Ideen klaut.