Kann ein Richter wirklich "neutral" urteilen?

[zwecki]

Neutral=Unparteiisch

Kann eine/ein Richterin/Richter das überhaupt?

Nachdem ich , in den Medien, wiederholt, etwas "Seltsame Urteile", vernommen habe, stellt
sich mir oben genannte Frage.
Gut, Richter handeln nach Gesetz, haben also Richtlinien.
Aber wieso gibt es dann in absolut gleichen Fällen unterschiedliche Urteile?
Egal, ob es um Straf-oder -Zivil Recht geht.
Hat man als Laie überhaupt eine Chance, einen Richter zu verstehen?
Sind Richter zu Mächtig?


zwecki

 

[Diablokiller999]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Richter haben eine gewisse Macht und sind Menschen die Fehler machen und genauso Meinungen über bestimmte Themen haben.
Ich wurde ja auch schon Opfer dieser richterlichen Willkür und kann deswegen ein Aufbausaminar besuchen. Die Richterin kannte meinen Anwalt und war (gut zu sehen) nicht super auf ihn zu sprechen, weil ich eine Frau beim anfahren gestriffen hatte (vollkommen unverletzt, nichtmal Prellung/Bluterguss) bekam ich als typischer jugendlicher Raser 2 Punkte und 50€ Bußgeld, total unverhältnismäßig T_T

 

[Tiu]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Ob ein Richter wirklich unparteiisch und unvoreingenommen ist kann man nicht pauschal sagen. Es gibt da immer solche und solche.

Eigene Erfahrung:
In einen Verfahren wegen angeblicher Unterschlagung hatte ich "leider" einen Richter erwischt der nach Aussage meines Anwaltes trotz fehlender Beweise keinen Freispruch für mich durchgehen lassen wird, weil nach Erkenntnis des Richters ein Unschuldiger niemals auf die Anklagebank kommen würde!
Ja neee, is klar.

Bei einem anderen Richter dessen Tochter durch einen besoffenen Autofahren ums Leben kam hast du null Chance auf Gnade wenn es um Alkohol im Strassenverkehr geht. Aber auch bei anderen Verkehrsdelikten zeigt er wenig Gnade.

Tja, soviel zum Thema Unvoreingenommenheit bei Richtern.

Auf hoher See und vor deutschen Richtern ist man in der Hand Gottes

 

[phil.]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

@Diablokiller999, dein Urteil war unverhältnismäßig? Ja, unverhältnismäßig niedrig, ohne
deinen Anwalt oder dich zu kennen.
Der Mensch ist und bleibt ein Problem bei der Rechstsprechung. Sei es der Mensch auf, oder
vor dem Richterstuhl. Allerdings hält sich m. E. Machtmißbrauch und Willkür in Grenzen.
Richter sind unabhängig und versuchen mit Sicherheit neutral zu urteilen.
Die Unverhältnismäßigkeiten bei den Urteilen ergeben sich erst aus den unterschiedlichen
Sichtweisen von Kläger und Ankläger.
Vor allem gilt aber, dieses ist kein typisch (armes) Deutschlandproblem.

 

[orsa]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Jeder Richter sollte neutral und unvoreingenommen sein, aber sie haben einen gewissen, vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Ermessensspielraum, der so oder so, je nach Einzelfall ausgelegt werden kann.
Im Strafrecht z.B. können Richter unter dem vom Staatsanwalt geforderten Strafmaß bleiben und insbesondere bei Erststraftaten das Strafmaß zur Bewährung oder Geldstrafe aussetzen ( je nach Schwere der Tat). Dabei kommt es vor allem darauf an, wie der Angeklagte sich vor Gericht gibt. Ist er geständig und zeigt Reue bzgl. der Tat und man erkennt, daß so etwas sich bestimmt nicht mehr wiederholt, fällt das Strafmaß garantiert geringer aus. Ansonsten muß auch manchem Jugendlichen durch eine höhere, aber trotzdem angemessene Strafe klar gemacht werden, daß nicht alles nur Kavaliersdeikte sind, die mit geringeren Strafe geahndet werden. Außerdem finde ich, gerade Raserei und Rowdietum im Straßenverkehr, kann besonders für unbeteiligte Dritte lebensgefährlich werden und das muß auch durch eine höhere Strafe verdeutlicht werden.

 

[keshkau]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Ich glaube nicht, dass es ein Problem ist, sich mit einem Richter zu unterhalten. Schließlich stellt er ganz normale Fragen (Alibi, Tathergang usw.), die jeder halbwegs klar denkende Mensch wahrheitsgemäß beantworten kann. Und selbstverständlich ist jeder Richter um Objektivität bemüht, selbst wenn der Arbeitsalltag bei Gericht die Nerven arg strapazieren kann.

Der Ermessungsspielraum, den ein Richter ausschöpfen kann, ist notwendig. Schließlich handelt es sich manchmal um Wiederholungstäter, die man härter bestrafen möchte, während in anderen Fällen strafmildernde Umstände zum Tragen kommen, die ein weniger hartes Urteil rechtfertigen.

Dazu ein Beispiel: Du wirst nach einer Schlägerei wegen Körperverletzung angezeigt. Der Staatsanwalt ermittelt und meint, er habe genügend Indizien gesammelt, um Anklage zu erheben. Wenn Du unschuldig bist, so kommt das hoffentlich während der Verhandlung heraus und alles ist gut. Wenn die Anklagepunkte dagegen zutreffen und Du schuldig bist, kannst Du die Tat sofort gestehen, den genauen Ablauf schildern, Dich bei dem Opfer entschuldigen und Reue zeigen. Falls Du bisher nicht als Gewalttäter in Erscheinung getreten bist und womöglich noch provoziert wurdest, darfst Du wohl auf ein mildes Urteil hoffen. Ganz anders wird die Sache laufen, wenn die Begleitumstände andere sind:

a) Du schnauzt den Staatsanwalt und den Richter an (teurer Spaß)
b) Du lässt von Dir gekaufte Zeugen antanzen, was während der Verhandlung auffliegt
c) Du hast noch minutenlang auf das schon bewusstlose Opfer eingeschlagen
d) Du bist als Schlägertyp bekannt, also Wiederholungstäter
e) Du hast verbotene Gegenstände benutzt (Schlagring u. Ä.)
f) Du bestreitest alles, obwohl Du längst überführt bist
g) Du verkündest lauthals, das Du es jederzeit wieder so machen würdest

Wen würde es wundern, wenn Du in diesem Fall sogar die Höchststrafe bekämst? Es kommt also sehr auf die Begleitumstände an, auch während der Verhandlung. Natürlich sind hier solche Menschen im Vorteil, die rhetorisch etwas auf dem Kasten haben, während der debile Stammler eher Probleme haben wird, sein Anliegen durchzuboxen.

 

[kisser]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Natürlich urteilen Richter neutral, was hätten sie denn davon dies nicht zu tun und sich auf die Seite des Rechts- oder Staatsanwaltes zu schlagen?

btw. in Fällen in denen ein Richter persönlich involviert ist, wird er wegen Befangenheit abgelehnt.

 

[JulesBärle]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Salut,

@ keshkau - du beeindruckst mich sehr mit deinem Wissen über Gerichtsverhandlungen. Welchen Sender schaust du denn immer nachmittags an ?

 

[keshkau]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

@JulesBärle
Ich kann das nur deshalb so gut wiedergeben, weil ich alle Gerichtssendungen ignoriere.

 

[Tiu]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Natürlich urteilen Richter neutral, was hätten sie denn davon dies nicht zu tun und sich auf die Seite des Rechts- oder Staatsanwaltes zu schlagen?

Wirklich neutral kann niemand sein. Der Symphatieeffekt wohnt nun einmal in jedem Menschen, schon haste gleich nen Bonuspunkt oder einen Minuspunkt.
Was machen gegen einen Richter der persönlich bsw. Motorradfahrer nicht mag? Tja, da haste es dann weitestgehend verschissen. Pech, ein Motorradfahrender Richter hätte möglicherweise anders geurteilt.

btw. in Fällen in denen ein Richter persönlich involviert ist, wird er wegen Befangenheit abgelehnt.

Nun, in meinen Augen dürfte ein Richter dessen Kind bei einem Verkehrsunfall ums leben kam keine Tätigkeit im Verkehrsrecht mehr aufnehmen. Sieht der Gesetzgeber aber leider anders. Wenn das noch etwas mit Neutralität zu tun hat, dann weiß ich nicht was denn da noch Befangenheit sein soll.

 

[Der Daedalus]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Kein Richter ist 100% objektiv. Jeder Mensch hat eine subjektive Vorstellung von Recht und Ordnung. Und jeder Richter lässt diese Vorstellung mehr oder weniger stark in ein eine Urteilsfindung einfließen.
Wenn ein Richter am eigenen Leib erfahren hat, wie gefährlich Raserei im Straßenverkehr sein kann (Beispielsweise weil sein Kind durch so etwas gestorben ist) dann ist es selbstverständlich (und auch keinesfalls verwerflich), dass dieser Richter streng nach Gesetz urteilt und keine "milden" Strafen bei ähnlichen Fällen verhängt.

Jedes von Menschen gesprochene Urteil ist subjektiv.

Wenn man also objektiv gleich neutral setzt, dann kann es keine neutralen Urteile geben. Nirgendwo, nicht in Deutschland und auch nicht im Rest der Welt.

Wo liegt auch das Problem? Es gibt schließlich Gesetze an die sich jeder Richter halten muss. Diese geben einen Strafrahmen vor und anhand gewisser Kriterien wird festgemacht in welche Richtung das Strafmaß tendieren soll. Der Rest ist subjektive Einstellung des Richters.
Wenn nun Richter A ein milderes Urteil fällt als Richter B, dann hat der Verurteilte bei A Glück und der Verurteilte bei B Pech gehabt.

Sollte das alles allerdings in den Bereich der unrechtmäßigen Urteilssprüche gehen dann hat die verurteilte Person noch immer die Chance durch die Instanzen zu gehen...
Diesen Weg haben die Erschaffer unseres Rechtssystems extra für solche Fälle vorgesehen.

@Diablokiller999

Gutes Beispiel dafür wie schnell man mit der Aussage "der Richter war voreingenommen" daneben liegen kann. Denn man selbst urteilt in dem Moment wo man diese Aussage trifft eben auch nur subjektiv.
Wer einen Fußgänger streift hat die 2 Punkte vollkommen verdient. Es gibt sowas wie Vorfahrtsregelungen und die gelten auch bei Fußgängern. Ich bezweifle, dass das "Opfer" vor dein Auto gesprungen ist ...

@zwecki

Würde mich interessieren welche Urteile du konkret meinst ...

 

[MacII]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Aber wieso gibt es dann in absolut gleichen Fällen unterschiedliche Urteile?

Ich gehe auf Grund der bisherigen Beiträge davon aus, daß die Behandlung der Thematik hier vorwiegend unter strafrechtlichen Gesichtspunkten interessiert. Ich versuche deshalb, meinen Standpunkt unter diesem besonderen Aspekt deutlich zu machen.

Der Richter muß auf der Grundlage seiner Rechtskenntnisse feststellen, ob der Angeklagte eine Straftat begangen hat, ob für das Handeln Rechtfertigungsgründe (z. B. Notwehr) bestanden und schließlich, ob der rechtswidrig handelnde Täter auch schuldhaft handelte. Erst wenn diese drei Bedingungen erfüllt sind, kann eine Strafe ausgesprochen werden, die wiederum die Tatumstände sowie die Täterpersönlichkeit zu berücksichtigen hat.

Wer sich die Vielzahl der entscheidungserheblichen Parameter vor Augen führt, dem muß das Absurde des in der Fragestellung behaupteten „absolut gleich“ auffallen.

Eine Diskussion zum Thema „Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..“ ist sicher sehr interessant. Sie macht jedoch nur dann Sinn, wenn darauf verzichtet wird, unsinnige und unzulässige Vergleiche als Beleg für eine richterliche Willkür anzuführen. Anderenfalls beteiligen sich hier überwiegend die vielen Unschuldigen, die den persönlichen Rachefeldzügen deutscher Richter zum Opfer fielen.

 

[zwecki]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

@Der Daedalus
Ich meine solche Urteile, wie : Moslem darf seine Frau "Züchtigen",
oder
"Kinderschänder kommt wegen Verfahrensfehler frei",
Ich habe leider keine Verlinkung dazu, aber ich glaube Ihr wißt
welche Fälle ich meine.
Da ich nicht , oder noch nicht , mit Richtern usw., zu tun hatte, bin ich mehr oder
weniger unvoreingnommen.
Allerdings habe ich im weiteren Bekanntenkreis jemanden ( bis dato ein Unbeschriebenes Blatt, wie man so sagt), Bevor irgendjemand ein Wort sagte, schrie der Richter direkt los,
als hätte einen ,vorsichtig gesagt, sehr schlechten Tag. Es ging um groben Undank.
Der Richter ging direkt auf den "Angeklagten" los, und beschimpfte Ihn.
Darf der Richter das?
Als der Beschimpfte , durch seinen Anwalt verlauten ließ: Er sei Unschuldig, rastete
der Richter völlig aus.
So etwas wie Unschuldig habe Er noch nicht erlebt,das wäre eine Reine Schutzbehauptung.
Sogar der Anwalt des Beschimpften, hielt seinen Mund , nach dieser Aktion.
Gut, wenn man mal bedenkt mit welcher Kinderka... sich die Gerichte beschäftigen müssen, dann kann man den "Wutanfall" halbwegs verstehen.
Bis dato hatte ich gedacht, es würde im Gericht ein wenig Sachlicher zugehen.

@MacII,
Du hast Recht, es soll nicht über Rache von Verurteilten,etc, geredet werden, sondern zum Beipiel, darüber ob und wie man einen Richter ablehnen kann.
Ohne Folgen für den Angeklagten.

gruß
zwecki

 

[Der Daedalus]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Gerade die beiden von dir gezeigten Fälle zeigen wie schnell man mit dem Urteil falsch liegen kann.

Es ging bei dem Fall der moslemischen Frau keinesfalls so zu, dass die Richterin ein grobes Fehlurteil gesprochen habe. Sie legitimierte die Schläge des Mannes auch keineswegs. Sie hat lediglich von der vorzeitigen Scheidung (auch vor dem gesetzlich vorgeschriebenen einen Trennungsjahr) abgesehen im gleichen Atemzug aber auch dem Ehemann den Zutritt zur bisher gemeinschaftlich genutzten Wohnung verboten.

Die Absetzung der Richterin erfolgte übrigens, somit war das Urteil hinfällig. Wobei ich persönlich glaube, dass diese Absetzung mehr politisch denn rechtlich motiviert war. Kann kein grobes Fehlverhalten der Richterin erkennen.

Und wenn ein Verfahren wegen Verfahrensfehlern eingestellt wird, so ist dies keine subjektive Handlung des Richters. Er ist gezwungen so zu "urteilen" denn es gibt in unserem Rechtssystem Schutzmechanismen die im Zweifelsfall den Angeklagten schützen sollen. Hier geschehen. Auch wenn es in dem einen Fall vielleicht dumm gelaufen ist, so halte ich diese Schutzmechanismen trotzdem für extrem wichtig.

 

[Nossi]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Das Gesetz sagt, das jedem Angeklagten, egal welches Vergehen er begangen hat, die selben Rechte zustehen, darunter fallen auch so Sachen wie eine faire Verhandlung. Deshalb werden leider ab und an Leute freigesprochen, weil es einen Verfahrensfehler gab und es deshalb keine faire Verhandlung mehr geben kann. Das dient dann quasi einem "höherem Ziel", weil der Staat seine Integrität wahren muss. Dummerweise kommen dadurch dann auch "eindeutig" Schuldige wieder frei, was bei Missbrauch natürlich noch zusätzlich die Öffentlichkeit anheizt.

 

[BessenOlli]

AW: Kann ein Richter wirklich "NEUTRAL" urteilen,..

Kurz: Ja, meiner Meinung nach sind unsere Richter zu mächtig. Immerhin so mächtig, dass sie teilweise schlicht überfordert sind, wie wir im juristischen Geplänkel mit der neuen Frau meines Vaters nach dessen Tod feststellen mussten. Da war ein ziemlich junger Richter am Werk, der ganz offensichtlich selber nicht wusste, was er tun sollte. Hat sich dann alles über Jahre hingezogen. Am Ende blieb dann nur noch ein aussergerichtlicher Vergleich, bei dem wir sehr schlecht weggekommen sind.

Aber wem sage ich das, ich bin halt ein Freund von direkter Demokratie und Geschworenengerichten. Da ist der Richter dann eher ein Schiedsrichter als eine Art König. Obwohl mir zumindest ein Fall bekannt ist, wo ein US-Richter das Urteil der Geschworenen aufheben konnte, weil es da doch arge Zweifel gab.

Letztendlich ist es aber alles Geschmackssache. Ein perfektes System gibt es nicht, man kann immer an einen bescheuerten Richter oder bescheuerte Geschworene geraten. Für meinen Geschmack ist zweiteres Prinzip aber demokratischer - und es führt dazu, dass vor Gericht so gesprochen wird, dass normale Menschen das alles noch verstehen können. Nicht so ein Fachchinesisch unter Anwälten und Richtern, wo man nur noch als Zuschauer da sitzt und gar nicht mehr nachvollziehen kann, was da gerade für ein Film läuft.