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[News] IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia
IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia
Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.
ich verstehe deutsche gerichte hier wirklich nicht
"Ob das Patent gültig ist, muss allerdings noch vom Europäischen Patentamt in München bestätigt werden. Eine Entscheidung dazu wird diese Woche erwartet."
da ist die gültigkeit noch nichtmal bestätigt aber es wird ein verkaufsverbot erlassen...
aber wenigstens
"Ob und wann das Verkaufsverbot in Kraft tritt, ist bislang unbekannt. "
