Patent anmelden - Erfahrungen gesucht

[Interceptor]

Moin alle zusammen.

ich habe bereits einiges zu dem Thema gelesen und auch viele Quellen gefunden. Leider ist mir bisher der richtige Ablauf immer noch nicht ganz klar. Ich wohne im Bundesland Bremen.

Zuerst muss ich ja prüfen bzw prüfen lassen, ob die Idee schon vorhanden bzw angemeldet ist - sonst kann ich mir gleich den ganzen Aufwand sparen. Wo mach ich das ? Was kostet das in etwa ? Wie lang dauert das ? (Muss ich hierfür schon ein fertiges "Anmeldeformular" mit Unterlagen haben und beim Patenanwalt gewesen sein oder wie wird das geprüft ?)

Ich habe die Idee der Sache notiert, skizziert und beschriftet. Bedarf es auf jedenfall eines Prototypen zur Anmeldung oder geht das auch ohne ? Ein Prototyp wäre schon einmal ein ziemliches Hindernis da die Sache komplex ist.

Ist die Idee noch nicht umgesetzt worden, spreche ich alles weitere mit einem Patenanwalt durch und lasse ihn die Formalitäten erledigen. Gibt wohl einiges worauf bei den Formularen und Skizzen zu achten ist...... Ist das korrekt ? Hats schon jemand ohne Anwalt gemacht ? Die Sache soll International geschützt werden (zumindest solange das funktioniert und bezahlbar ist). Ich glaube spätestens nach 2 Jahren wird es sowieso vom Amt veröffentlicht.....

Es gibt auch kostenlos Erfinderberatungen - taugen die was ? ich möchte natürlich an so wenig Stellen wir möglich vorab meine Idee präsentieren - nicht das sich nachher noch jemand der Idee annimmt ?! Oder muss ich da keine Sorgen haben ?

Wäre das so der Ablauf ?

Wäre über Tipps und Erfahrungen dankbar (Links brauch ich ansich keine, find ich selber per google ;-)

Grüße Interceptor

EDIT: der Name der Sache soll auch International geschützt und eingetragen werden! Was ist hierbei zu beachten ? Geht das handein mit dem Verfahren oben ?

 

[Striker4life]

Mit Erfahrungen kann ich dir leider nicht dienen, aber da du nach Preisen fragst warst wohl noch nicht auf diseser Seite: http://www.dpma.de/patent/anmeldung/index.html - Da gibts eine Übersicht und auch noch weitere Infos die dir vielleicht helfen.

Direktlink zu den Gebühre: http://www.dpma.de/patent/patentsch...onalepatente/pct-gebuehrenbeimdpma/index.html

 

[Towatai]

du hast ne PN!!

 

[Interceptor]

@Striker4life: vielen Dank. Den 2ten Link kannte ich tatsächlich noch nicht.....1785 Euro für die Recherche ist natürlich ne Hausnummer.......aber irgentwie kann ich noch nicht glauben, dass ich 1000 euro Anmeldung bezahlen soll und erst dann die Recherche gemacht wird........Wenn es die Sache dann schon gibt, war die Anmeldung für 1000 Euro ja völlig umsonst.

@Towatai: vielen Dank für deine nette PN Hab dir schon geantwortet.

 

[Redirion]

international schützen lassen, wird sehr teuer... das kann man sich als Privatperson kaum leisten, es sei denn du hast n pralles Bankkonto.

Falls deine Erfindung auf etwas bereits vorhandem basiert, wäre eine günstigere Lösung ein sogenanntes Gebrauchsmuster. Das kannst du auch beim Patentamt in München anmelden.

 

[Interceptor]

@Redirion: Die Idee/Erfindung gibt es meiner Recherche und meines Wissens nach noch nicht. Es wäre also eine tatsächliche Neuheit. Es basiert auf nichts vorhandenem.

Gut, also preislich käme man bei einer internationalen Anmeldung inkl Anwalt auf ca. 3500 Euro. Hab ich schon einmal eine Richtung.

 

[Götterwind]

Patent und Markenschutz sind zwei Paar Schuhe. Dazu später...

Ein Prototyp ist nicht nötig.

Das Wichtigste ist, dass du niemanden deine Idee präsentierst, auch nicht diskutierst (zumindest nicht die direkte Umsetzung, die physikalischen Grundlagen schon ). Ansonst gelangt es schnell in das Wissen der Allgemeinheit und ist damit nicht mehr patentfähig. Also nicht damit in der Kneipe laut rumdiskutieren
Ansonst muss Verschwiegenheit vereinbart werden.

Um es patentieren zu können müssen folgende Kriterien erfüllt sein: a) Hat es eine industrielle Anwendung/besteht ein allgemeines Interesse es industriell einzusetzen? (das kann man quasi immer erfüllen); b) existiert es schon (kann sehr schwierig sein, daran scheitern auch viele Patente nachträglich); c) Kann ein Fachmann es durch einfache, ersichtliche Kombination "herstellen", wenn ja - nicht patentfähig (das ist die schwammigste Frage, eliminiert aber einfache, allgemeine und gebräuchliche Sachverhalte zu patentieren).

Um es patentieren zu können bedarf es einer sehr guten Recherche und vor Allem eines sehr ausgefeilten Textes. Dazu gibt es Patentbüros. Diese setzen sich professionel damit auseinander. Das ist der teure Teil... Je nach Komplexität liegt der Preis bei deutlich über 5000€. Das ist allerdings fast unerlässlich, da es sonst quasi nicht durchkommt. Diese bieten meist auch die nötigen Übersetzungen, falls es in mehreren Ländern geschützt werden soll. Je nach Umfang des Patentschutzes wird also auch der Preis ausfallen.

Anfänglich würde ich es nur in der EU schützen lassen, vielleicht später noch USA/Japan. Man kann auch mit Dtland allein anfangen und es dann auf die EU etc. ausweiten.

Zum Schluss reichst du dein Patent ein, welches dann nach 18Monaten erteilt werden kann. Danach fallen die laufenden Gebühren an, welche von Jahr zu Jahr steigen.

Jetzt zur Marke: Gar kein Problem: Es muss nur definiert werden, welches Logo/Schriftzug/Name verwendet werden soll. Es ist noch anzugeben, welchen Bereich die Marke decken soll. Nicht benutzbare Bezeichnungen einer Ware (Familiennamen etc.) sind nicht zugelassen - es gibt dafür gewisse Regeln. Es wird bei der Vergabe nicht geprüft, ob es schon ähnliche/ gleiche Marken gibt - sie wird dir direkt vergeben! Du bekommst dann halt gleich die Anwaltspost des anderen Markeninhabers
Ein Register der aktuellen Markennanmen/Logos... ist b ei deinem zuständigen Patentamt einsehbar...

 

[Heretic Novalis]

erstklassige infos bekommst du beim deutschen patentamt in münchen... hätte man drauf kommen können. infos über die kosten kann dir hier niemand ohne genauere kenntnis der sache geben - und diese infos solltest du nicht öffentlilch zugänglich machen. dergo: patentanwalt für erstberatung, falls dir das patentamt nicht genug infos gibt. alles andere ist bestenfalls rausgeschmissenes geld. zumindest war das meine erfahrung.

allgemeine infos findest du hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#Der_Weg_zum_Patent

und hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Plenken

 

[Interceptor]

@Heretic Novalis: vielen Dank für deine Infos - auch wenn es etwas überheblich rüberkommt...Es ging mir eben primär um Erfahrungen von Menschen, die den Weg schon gegangen sind oder die zum Beispiel als Anwalt arbeiten..........

OT:
"Plenken" benutze ich in umgangsprachlichen Texten (Foren, Emails) wie ich Lust habe. Mir reicht schon die Formalitäten im Alltag und Beruf. Habe schon ausreichend längere Texte in korrekter Form verfassen müssen (wissenschaftliche Arbeiten fürs Studium). Das brauche ich nicht auch noch im privaten.

Ein normaler Umgangssprachlicher Text von anderen ist mir übrigens auch deutlich sympatischer als ein Text in Ausatzform und nach DIN 5008

Oder hab ich deinen Link irgendwie falsch verstanden ?! Nunja, zurück zum Thema