Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden. Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen alternativen Browser verwenden.
NewsPatente: Samsung könnte Apple eine halbe Milliarde US-Dollar sparen
Die Anfechtung zweier vom texanischen Patent-Troll Smartflash gehaltener Patente durch Samsung könnte auch Apple zu Gute kommen. Das Unternehmen war Ende Februar von einem US-Gericht wegen der Verletzung von drei Patenten durch iTunes zur Zahlung einer Strafe in Höhe von fast 533 Millionen US-Dollar verurteilt worden.
In einem vorläufigen Bericht kam ein Untersuchungsausschuss der Behörde bereits zu dem Schluss, dass die beiden Patente sich nicht für einen rechtlichen Schutz qualifizieren, da sie nur abstrakte Ideen und keine tatsächlichen Erfindungen beschreiben.
Wie kann es dann sein, dass ihm das Patentamt das anerkennt? Ist es nicht deren Aufgabe so etwas zu überprüfen? Ich meine so ein Antrag ist ja auch mit Kosten verbunden.
Wenn ich also ein Verfahren verliere, bekomme ich die Kosten des Antrages zurück erstattet? Anscheinend hätten sie sie ja gar nicht erheben dürfen. In meinen Augen sollten sie sogar alle Prozesskosten übernehmen, da ich mich auf ihr Urteil verlasse.
Patentrolle hin oder her, deren Patentsystem ist doch der allerletzte Mist.
Im Patentamt wird nicht alles geprüft und wie man offensichtlich erkennen kann, sogar jeder lächerliche Mist "abgestempelt". Ich würde mich nicht wundern, wenn das ein Job für Studenten ist oder wie im CallCenter, "jeder" den Job machen kann.
Lol, ich finde den Beitrag zur Erläuterung über den Beitrag darüber und der Inkompetenz des Verfassers etwas unausführlich.
Vielleicht noch ein paar Absätze mehr? Will es auch verstehen.
Zum Thema:
Irre mit welchen Zahlen da um sich geschmissen wird.
Als kleines Unternehmen welches in ähnlichen Gebieten entwickelt hätte ich furchtbar Angst vor einer Patentklage.
Auch wenn man es eigentlich nicht verletzt, ist es doch oft auslegungssache und das legt dann der bessere Anwalt aus.
Wer das ist, dass kann man sich denken.
Das Patentsystem bei den Amis da drüben ist halt im besten Fall als lächerlich zu bezeichnen. Dieses ganze System ruft ja geradezu dazu auf, mit dem eigentlich sehr sinnvollen Patentrecht Schindluder zu treiben bzw. sich damit zu bereichern. Aber ist ja nicht der einzige Rechtszweig, bei dem das da so ist, und solange sich an der grundlegenden Mentalität nichts ändert, wird das auch so weiter gehen. Irgendwann kann man gar nichts mehr neu entwickeln, weil die Suche nach möglichen verletzten Trivialpatenten die Entwicklungskosten so sehr aufblähen, dass sich ein Release nicht rechnet. Dazu kommt ja dann sowieso noch die Bedienungsanleitung in Größe eines Telefonbuches, was man mit dem Gerät alles nicht machen darf, weil sonst irgendjemand zu Schaden kommt und dann paar Milliarden Schadenersatz zugesprochen bekommt...
die runden Apple Ecken und Oberflächen Button Design ist schützenswert?
Aber eine genaue Idee ist nichts wert oder was?
Außerdem frage ich mich, wenn eine Idee nichts wert sein soll, warum wurde dann überhaupt erst ein Patent dafür erteilt? Jemand erteilt es und ein anderer erkennt es wieder ab. Man kann sich nicht einmal auf ein erteiltes Patent verlassen. Damit ist das ganze Patentsystem eigentlich sinnlos.
Das was im englischen "Design Patent" heißt nennt sich hier Geschmacksmuster und hat wenig mit einer patentierbaren Erfindung zu tun sondern viel mehr mit dem Markenschutz.
Das Design der klassischen Coca Cola Flasche ist beispielsweise auch ein Geschmacksmuster, während das Konzept "Flasche", also ein oft gläsernes Behältnis zum Aufbewahren von Flüssigkeiten natürlich nicht patentierbar ist.
Nun wird hoffentlich mehr Leuten klar, welch ein Boomerang die zurückliegende Art und Weise der Patentanerkennung ist.
Mittlerweile ist es nicht mehr das alleinge Mittel der Großen die Kleinen zu kontrollieren, vielmehr bringen Patentklage (so unsinnig manche auch sein mögen) selbst Weltkonzerne in Bedrängnis und Erklärungsnöte.
Es bräuchte wohl zusätzliche 100.000 Patentamtsangestellte vom Schlage eines A.E. um diesen Schlamassel aufzuarbeiten. Von einer sinnvollen Neuregelung mal nicht zu sprechen.
