News Samsung darf Galaxy Tab 10.1N und Nexus weiter vertreiben

[Patrick]

Apple ist vor dem Landgericht München I mit seinem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung und das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus gescheitert. Der iPhone-Hersteller wollte auf diesem Wege den Vertrieb der beiden Geräte in Deutschland stoppen lassen.

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[paul1508]

Mit was hätte das Galaxy Nexus denn bitte Ähnlichkeit haben sollen?

 

[rew2]

sehr fein ich freue mich auf das tab

 

[s4v]

Ich wär ja mal dafür das CB nen Test mach von iPhone/Galaxy X und iPad/Galaxy Tab X damit die User auchmal wissen was da immer bei den dingern gleich aussehen soll. Wenn ich hier lese das es um Scrollen und Drehen eines Bildes geht, da kann ich mir nur eine Möglichkeit vorstellen wie man das macht und da frage ich mich wie man sowas Patentieren lassen kann.

 

[suessi22]

Liebes CB Team,

um ehrlich zu sein, habe ich langsam die Schnau... voll, ständig von diesen Patent-/Geschmacksmusterfällen und wer weiß was noch zu lesen. Es ist ermüdend, bringt uns keinen Yota voran. So wie es aussieht, wird sowieso weiter geklagt (nächste Instanz). Sicherlich ist es auch mal interessant, sowas zu lesen - aber jeden Tag?

Könnte diese Berichterstattung einer Hardwareseite wenigstens etwas in den Hintergrund geraten?

MfG
Suessi22

 

[Schimmel-Apfel]

Also das wäre ja jetzt zu seltsam geworden.
Anscheinend hat samsung in München mehr "glück" als in Düsseldrof...
Anderer richter?

Bin mal gespannt was mit moto vs apple in nächster zeit passiert

 

[roker002]

Bitte, scrollen gabs schon immer. Auf so einen Unfug darf kein Patentschutzschrift existieren.
Es wäre genau so wie bei den Smilies... der erfinder der Smilies bekommt dann von jeden Forum das je existierte die Gebühren.

 

[zogger CkY]

Können die mit ihren Gewinnen nicht was sinvolleres machen als sich ständig zu verklagen? Es nutzt absolut keinem von beiden, kostet unnötig Geld und nervt langsam nur.

 

[DonnyDepp]

und jetzt fängt sie an die reihe der nichtigkeitsverfahren für patente.
erkaufen kann man sich patente eigentlich für alles was man sich vorstellen kann, wenn man genug kapital mitbringt.
die folgen sind bei juristischen anwendungen aber: http://www.ipwiki.de/patentrecht:nichtigkeitsverfahren

 

[GameOC]

Galaxy Nexus? Dann wäre es ja ein Pantentverstoß von Google und nicht von Samsung, da es doch ein reines Android hat... verstehe ich jetzt nicht ganz...

Naja... ist ja nichts Neues was die Amis alles patentieren lassen, bzw. patentiert bekommen... ich glaube es wird Zeit den Tastendruck sämtlicher Art zu patentieren... Schalten an, Licht an, Schalter aus, Licht aus... hoffentlich ist bald Schluss mit diesem Kindergarten...

Ich habe nichts gegen sinnvolle Schutzschriften, aber das ist Lachhaft, sich das Scrollen oder die Bedienung eines Touchdisplays mit dem Finger zu patentieren... vorallem da es die Funktionen bereits lange vor "Apples Idee" gab...

 

[larshamm]

Wieso wird eigentlich in Düsseldorf und München herum geklagt ? Muss ich das verstehen. Mir sind die Unternehmenssitze nicht bekannt aber irgendwie finde ich das komisch ? Seit wann kann man sich ein Gericht in Deutschland aussuchen ?

 

[dcc]

Wenn es kein allgemein eindeutiges Urteil gibt, wie sinnvoll sind dann unsere Gerichte überhaupt?
Jeder sagt was er will...

 

[marcol1979]

Anders als beispielsweise in der gerichtlichen Auseinandersetzung vor dem Landgericht Düsseldorf führte Apple in München allerdings nicht eine mögliche Geschmacksmusterverletzung ins Felde, sondern einen angeblichen Patentverstoß.

Darf man sich eigentlich durch soviel Gerichte gleichzeitig klagen, und auch noch unter anderen Anklagen, bis man ein Urteil, was nur einen Zweck erfüllt, zugesprochen bekommt was einem passt ?
Hab das aus der Schule anders in Erinnerung!

 

[salli123]

never EndingStory.........
Wann hören die endlich damit auf kohle für Rechtsstreitigkeiten auszugeben.
Steckt das lieber in wohltätige Einrichtungen.

MFG

 

[Schlummi]

Warum geht es bei den Patentstreits eigentlich andauernd Apple vs. Samsung? Ich denke viele weitere Hersteller setzen auf ähnliche Mechanismen (?!?) oder wird von etwaigen Klagen Apple vs. XXXX nur nicht berichtet (?!?). Das ganze Schauspiel hat wohl hoffentlich nichts mit persönlichen Gefühlen füreinander zutun ;-)

 

[EiRoGGe]

Warum geht es bei den Patentstreits eigentlich andauernd Apple vs. Samsung? Ich denke viele weitere Hersteller setzen auf ähnliche Mechanismen (?!?) oder wird von etwaigen Klagen Apple vs. XXXX nur nicht berichtet (?!?). Das ganze Schauspiel hat wohl hoffentlich nichts mit persönlichen Gefühlen füreinander zutun ;-)

Weil Samsung die meisten Geräte verkauft. Hätte genausogut ein anderer Hersteller sein können.

 

[akuji13]

"Nach Ansicht des Apple-Anwalts gebe es allerdings Unterschiede zwischen der im Apple zugesprochenen Patent und der von Samsung angeführten bereits vorher existenten Lösung. "



Exakt das was Apple hier erwähnt, gilt für die Samsung Produkte die man unterbinden will auch.

 

[GameOC]

@Schlummi: Ist doch logisch, Samsung ist der größte Konkurrent für Apple... verkauft am meisten Tablets / Smartphones... da schauen andere Hersteller wie Moto, Sony, Nokia, LG usw. nur traurig aus... Deshalb geht Apple logischerweise am strengsten gegen Samsung vor.

 

[And.!]

Wieder mal alles Auslegungssache des Richters. Der californische Richter spricht es Apple zu und der deutsche Richter zweifelt an der Rechtmäßigkeit des Patents. Sehr schön, wenn selbst Patente nicht eindeutig jemandem zugeschrieben werden können. Das stellt das ganze Patentsystem auf den Kopf.

Wenn das mit dem Patend stimmt, und Apple nicht der "Erfinder" dieses Patentes ist, so finde ich es nur fair, dass alles wieder auf Apple zurückfällt und das Patent aberkannt wird. Bei eindeutigen Patentverstößen, ist es das gute Recht Apples sich zu verteidigen und auch Recht zu bekommen, aber wenn es nicht darum geht Recht zu bekommen, sondern den Konkurrenten zu unterdrücken, und das noch mit nicht eindeutigen Patenten, fällt mir nur ein: Wer andern eine Grube gräbt....

Das sollte mit allen passieren, die Patente nicht zum Schutz der eigenen Innovationen missbrauchen. Darum benötigen wir mehr Richter, die Patente hinterfragen und das Patentsystem wieder zu dem wird, was es eigentlich sein sollte: Ein Schutz der eigenen Investitionen und der Reiz mit Hilfe von neuen Ideen der Beste zu sein.

 

[GaTeXx]

Jeden Tag der gleiche Kram. Ich verstehe sowieso nicht wieso man sowas wie Slide to Unlock patentiert bekommt. Patente für jede kleine Funktion sind doch total überflüssig und verhindern den Wettbewerb.