Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen

[koko291]

Hi CB gemeinde
hab das grad bei chip.de gelesehn

Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen
Gerichtsurteil: Motorola erwirkt Verkaufsverbot fürs iPhone.
Paukenschlag im Patentkrieg: Nachdem Apple zuletzt gegen Samsung einige gerichtliche Erfolge einfahren konnte, scheint sich nun das Blatt zu wenden. Das Landgericht Mannheim verbietet Apple für Deutschland mit sofortiger Wirkung den Verkauf von Geräten, die ein Mobilfunk-Patent von Motorola verletzten.

Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte in der Nacht auf Samstag das angebliche Gerichtsurteil in seinem Blog. Auch wenn nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es sich bei dem Schreiben um ein Fake handelt, deuten Wortwahl, Erscheinungsbild und einige weitere Faktoren darauf hin, dass das Schriftstück authentisch ist. Apple und Motorola waren für uns zu so später Stunde allerdings für keine Stellungnahme erreichbar.

Versäumnis-Urteil: Apple hat nicht rechtzeitig auf die Vorwürfe reagiert.
Sofortiges Verkaufsverbot für iPhones

Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, also einen Schuldspruch, der zustande kam, da Apple es versäumte, auf die Anschuldigungen von Motorola zu reagieren. Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt „ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“. In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist uns derzeit noch nicht bekannt.

Da Apple jedoch verpflichtet wird, Motorola zwecks Bemessung einer Schadensersatzsumme offenzulegen, in welchem Umfang gegen das Patent verstoßen wurde, dürften schon bald weitere Informationen zu dem Schutzrecht bekannt werden. Auch wenn Apple mit Sicherheit gegen das Urteil vorgehen wird, kann das Verkaufsverbot laut Schuldspruch unabhängig von einem eventuellen Widerspruch vorläufig vollstreckt werden.

Wir halten Sie selbstverständlich über die weiteren Entwicklungen in dieser Angelegenheit auf dem Laufenden und liefern so schnell wie möglich erste Reaktionen von Apple und Motorola nach. (cel)

http://business.chip.de/news/Urteil-Apple-darf-iPhone-nicht-mehr-verkaufen_52633688.html

 

[_Systemfehler_]

Gehören solche Meldungen nicht an CB zwecks News geschickt?
Hier geht doch nachher wieder das Gebashe los, von daher wird der Fred hier garantiert geschlossen.

Auch wenn nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es sich bei dem Schreiben um ein Fake handelt,

In die Welt setzen kann man viel. Ob es nachher wirklich stimmt, erfahren wir sicher noch. Bevor das nicht aus anderen Quellen mit Sicherheit bestätigt wird, glaube ich das erstmal nicht.

 

[Winterday]

Chip verlinkt nach http://fosspatents.blogspot.com/2011/11/motorola-mobility-apparently-won.html - dort bekommt man nicht den Eindruck, Apple dürfe keine iPhones mehr in Deutschland verkaufen (siehe das angebliche Statement von Apple).

 

[AdoK]

engadget hat scheinbar richtig zwischen den Zeilen gelesen.

Mindestens vorübergehend ist erst einmal nicht mit einem Verkaufsstopp in Deutschland zu rechnen. Denn Motorola hat 2 Apple-Standorte (Apple-Firmen) verklagt und nur eine davon hat nicht reagiert. Bzw. der Verkauf der Apple-Geräte geschieht von Apple Germany und die haben reagiert. Lediglich Apple Inc. hat nicht reagiert und auf die bezieht sich das Urteil.
Dennoch bleibt ein Verkaufsstopp nicht ganz ausgeschlossen, wie Apple selber auch mit nem schlanken Einzeiler zugibt.

 

[olly3052]

c&p News sind auf CB nicht erwünscht.