EU-Reise-App: Reisepass und Personalausweis sollen 2030 aufs Smartphone
Reisepässe und Personalausweise sollen sich künftig digital auf den Smartphones der Bürger hinterlegen und für die Ein- und Ausreise in bzw. aus dem Schengen-Raum nutzen lassen. Dafür wird eine EU-Reise-App entwickelt, die ab 2030 zur Verfügung stehen soll.
Für die Umsetzung hat die Europäische Kommission zwei Vorschläge zur Digitalisierung von Pässen und Personalausweisen für Personen, die in den Schengen-Raum ein- bzw. aus dem Schengen-Raum ausreisen, angenommen. Diese setzen sich aus einem gemeinsamen Rahmen für die Nutzung digitaler Reiseausweise und einer neuen „Digitale EU-Reise-App“, in der Reisende ihren digitalen Reiseausweis erstellen und speichern können, zusammen. Die neuen Vorschriften sollen Reisen einfacher und sicherer machen.
Grenzkontrollen beschleunigen
Die EU-Außengrenzen verzeichneten im letzten Jahr rund 600 Millionen Grenzübertritte, sodass es notwendig sei, die Grenzkontrollen zu beschleunigen und den Reiseverkehr zu vereinfachen. Gleichzeitig müsse die Sicherheit gewährleistet bleiben, indem jeder Reisende kontrolliert wird. Die digitalisierten Reisepässe und Personalausweise sollen dazu beitragen.
Die digitalen Reiseausweise sollen die in Pässen und Personalausweisen gespeicherten Daten umfassen. Zu diesen Informationen gehören die auf dem Chip von Pass oder Ausweis hinterlegten Daten wie unter anderem das Gesichtsbild des Inhabers, jedoch keine Fingerabdrücke. Für die Einreise in andere Länder abseits des Schengen-Raums sind die digitalen Dokumente allerdings nicht geeignet. Ob Reisende eine digitale Fassung ihrer Dokumente nutzen, sei ihnen laut Kommission freigestellt. Die Nutzung ist kostenlos.
EU-Reise-App soll 2030 eingeführt werden
Die EU-Reise-App soll von der EU-Kommission mit Unterstützung von eu-LISA entwickelt und ab 2030 auf EU-Ebene eingeführt werden. Genutzt werden kann sie von allen EU-Bürgern sowie Drittstaatsangehörigen mit biometrischem Reisepass oder EU-Personalausweis für die Einreise in den bzw. die Ausreise aus dem Schengen-Raum. Ob sich die digitalen Dokumente neben der EU-Reise-App auch in den gängigen Wallets von Apple und Google speichern lassen, dazu gibt es bislang noch keine Ankündigung.
Neben der Erstellung digitaler Reiseausweise auf Basis von Reisepass und Personalausweis lässt sich die App auch nutzen, um Grenzbehörden vorab Reisepläne und -dokumente vorzulegen, was die Wartezeiten an den Grenzübergängen verkürzen soll, da die meisten Kontrollen laut EU-Kommission im Voraus abgeschlossen werden können. An vielen europäischen Flughäfen lässt sich schon heute über die sogenannten eGates schnell und einfach aus und in den Schengen-Raum reisen.
Bevor personenbezogene Daten von der App verarbeitet werden, ist die Einwilligung des Nutzers erforderlich. Außerdem werden die Mitgliedstaaten der Ankündigung zufolge dazu verpflichtet, umfassende Schulungen zu Datensicherheit und Datenschutzvorschriften bei den Grenzbehörden durchzuführen, bevor ihnen der Zugang zu den Daten gestattet wird.
Schengen-Strategie sieht Digitalisierung vor
Die Vorschläge liegen nun dem Rat und dem Europäischen Parlament vor. Nach ihrer Annahme sollen im Einklang mit den einschlägigen Verfahren die EU-Reise-App und die erforderlichen technischen Standards entwickelt werden. Umgesetzt wird damit eine bereits 2021 angenommene Schengen-Strategie, mit der die Verfahren an den Außengrenzen weiter digitalisiert werden sollen. Die Vorschläge stehen auch im Zusammenhang mit der Einrichtung der europäischen Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet), in der es möglich sein soll, neben dem digitalen Führerschein, Arztrezepten und anderen Dokumenten auch den digitalen Pass und den digitalen Personalausweis zu speichern. Deutschland plant bis 2027 die Einführung einer entsprechenden Wallet.