Bann der Biden-Administration: TikTok bereitet sich in den USA auf Abschaltung am Sonntag vor

TikTok bereitet sich laut US-Medienberichten darauf vor, das soziale Netzwerk in den USA – zumindest kurzfristig – abzuschalten. Wenn es keinen Aufschub gibt, will man den von der Biden-Administration sowie dem US-Kongress verhängten Bann am Sonntag umsetzen.

Dann endet die Frist, bis zu der die Betreiberfirma ByteDance Zeit gehabt hätte, einen Käufer für das US-Geschäft zu finden. Das ist bislang aber nicht der Fall. Zum Samstag muss TikTok deshalb seinen Dienst abschalten.

Trump könnte Bann aufheben

Wenn der Bann in Kraft tritt, betrifft das zunächst die App Stores. Diese dürfen die App nicht mehr anbieten. Wer TikTok bereits installiert hat, kann es theoretisch weiter nutzen. Weil Partner wie Oracle aber auch keine Infrastruktur bereitstellen dürfen, würde TikTok „im Wesentlichen (...) heruntergefahren“ werden, erklärte das Unternehmen zuletzt.

Betroffen wären davon 170 Millionen Nutzer in den USA. Generell ist TikTok eines der weltweit größten sozialen Netzwerke.

Die Biden-Administration hat laut einem Bericht von Reuters erklärt, an dem Bann nichts ändern zu wollen. Intern soll man aber überlegen, den Bann nicht doch hinauszuzögern, um somit dem künftigen Präsidenten Donald Trump die Entscheidung zu überlassen.

Trumps offizielle Amtseinführung findet am Montag statt. Ein Tag nach der Abschaltung könnte er also die Frist verlängern, in der die US-Sparte von TikTok einen Käufer finden muss. Wie sich so etwas rechtlich realisieren lässt, ist aber strittig.

Trumps Team wollte sich auf Anfrage von Reuters nicht äußern. Sein Berater für die Nationale Sicherheit sagte zuletzt aber, TikTok sei eine „fantastische Plattform“. Man wolle eine Lösung finden, um den Dienst zu erhalten und die Daten der Nutzer zu schützen.

Supreme Court stellt sich Bann nicht in den Weg

In der letzten Woche wurde der TikTok-Bann vor dem Supreme Court verhandelt. Während die TikTok-Betreiberfirma ByteDance sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung beruft, bezeichnen Vertreter der US-Regierung die Plattform als Risiko für die nationale Sicherheit. Die Sorge ist, dass die chinesische Regierung versucht, über TikTok an Daten von US-Nutzern zu gelangen. In den Verhandlungen schienen die Richter der Argumentation der US-Regierung zu folgen.

Chinesische Regierung: Musk ist eine Option als Käufer

Wenn der chinesische Betreiber ByteDance die US-Tochter von TikTok verkaufen will, müsste ein Käufer laut einem CNBC-Bericht rund 40 bis 50 Milliarden US-Dollar zahlen. Informationen von Bloomberg zufolge soll die chinesische Regierung den Plan verfolgen, dass Elon Musk das Geschäft übernehmen soll. Noch sei aber keine finale Entscheidung gefallen.

Musk ist ein enger Vertrauter des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Für ihn könnte TikTok eine interessante Option sein, analysiert Ars Technica. Während seine Plattform X demnach an Reichweite einbüßt, gewinnt der Videodienst an Bedeutung. Zusätzlich könnten TikTok-Inhalte dann für das KI-Training bei seinem Unternehmen xAI verwendet werden.