Rechtsstreit beigelegt: Trump erhält 25 Mio. USD wegen Sperrung bei Facebook und Instagram

Nachdem Meta im Jahr 2021 die Facebook- und Instragram-Konten von Donald Trump gesperrt hatte, klagte dieser gegen die Entscheidung. Meta zahlt nun 25 Millionen Dollar an den neuen US-Präsidenten Trump, um damit den Rechtsstreit beizulegen.

25 Millionen Dollar, der Großteil für die Präsidentenbibliothek

In Bezug auf den laufenden Rechtsstreit zwischen dem wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump und den Social-Media-Konzern Meta, berichtete am Mittwoch das Wall Street Journal, dass Meta an Trump 25 Millionen Dollar zahlt. Ein Großteil – knapp 22 Millionen Dollar – fließt voraussichtlich in den Fonds für die Präsidentenbibliothek von Donald Trump. Der restliche Betrag soll unter anderem der Bezahlung der Anwaltskosten dienen.

Meta hat die Beilegung des Rechtsstreits und die Zahlung der 25 Millionen Dollar ohne weitere Details bestätigt. Auch aus Gerichtsunterlage geht aktuell nur hervor, dass es eine Einigung gibt.

Sturm des Kapitols – der Auslöser

Im November 2020 unterlag Donald Trump Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl. Am 6. Januar 2021 kam es dann zu einem Sturm auf das Kapitol durch Anhänger von Donald Trump, die versuchten, die förmliche Bestätigung des Sieges von Joe Biden zu verhindern und doch noch Donald Trump zum Sieger zu erklären. Um diesen Vorfall gibt es verschiedene Social-Media-Beiträge von Donald Trump, die als Auslöser gesehen werden. Im Zuge dessen wurden Trumps Accounts nicht nur bei Metas Plattformen Facebook und Instagram, sondern auch auf Googles Plattform YouTube gesperrt. Twitter (heute X) sperrte Trumps Account bereits im Sommer 2020 im Zuge einer Wahlkampfveranstaltung. Trump ging juristisch gegen diese Sperrungen vor.

Im Zuge der Übernahme von Twitter 2022, führte Elon Musk im November eine Umfrage auf X durch und fragte die Nutzer, ob Trump wieder freigeschaltet werden sollte. Bei knapp 52 Prozent Anteil der Befürworter einer Freischaltung, wurde die Sperre von Trump zurückgenommen. Kurze Zeit später folgte Anfang 2023 Meta und gab Donald Trumps Konten wieder frei.