TikTok-Bann in den USA gestartet: Die App ist vorerst offline, doch wie lange?

Nutzer in den USA erhalten momentan eine Mitteilung, dass TikTok aufgrund von US-Gesetzen „kurzzeitig⁣“ nicht verfügbar ist. Damit hat die App fristgerecht Konsequenzen gezogen und sich dem TikTok-Bann vorerst unterworfen. Donald Trump, der morgen vereidigt wird, hat bereits angekündigt, der Plattform auszuhelfen.

Der Bann erfolgt auf Grundlage des US-Gesetzes über vom Ausland kontrollierte Anwendungen (PAFACA), nachdem die Plattform innerhalb von neun Monaten nicht an ein US-Unternehmen verkauft wurde.

Der Bann wird ernst

Viel wurde in den letzten Tagen noch spekuliert, nun wird es aber ernst. Wie TikTok bereits wenige Stunden vor dem Tageswechsel bekannt gab, wird der Dienst in den USA vorläufig eingestellt. Hintergrund ist, dass der Dienst den Stecker gezogen hat, nachdem Betreiber Oracle die betreffenden US-Server für das Hosten der Videos in der Nacht abgeschaltet hat, wie 9to5Mac berichtet.

TikTok schließt also seine Pforten, obwohl die US-Regierung unter Präsident Biden eigentlich vorhatte, sich über das Gesetz hinwegzusetzen und es nicht durchzusetzen. Angeblich wollte Biden nicht den letzten Tag seiner Amtszeit vom Bann der beliebten Plattform überschatten lassen.

Trump wohl bereit, TikTok zu helfen

Wie lange TikTok offline bleibt, steht jedoch bereits morgen wieder zur Debatte: Am Montag gegen 18 Uhr zur mitteleuropäischen Zeit wird Donald Trump erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt und muss ebenfalls festlegen, ob er das Gesetz zum Bann der in den USA beliebte Plattform umsetzt oder den US-Kongress übergeht. Dafür müsste Trump allen beteiligten Firmen zusichern, sie nicht rechtlich zu verfolgen, wenn sie TikTok am Netz und in den App Stores lassen.

In der aktuellen Bann-Nachricht verweist TikTok bereits auf Trump. Man sei glücklich, dass er eine Lösung finden wolle, wenn er im Amt ist.

We are fortunate that President Trump has indicated that he will work with us on a solution to reinstate TikTok once he takes office. Please stay tuned!

Trump hat bereits angekündigt, dass er der Plattform helfen möchte, da er auf dieser sehr beliebt sei, berichtet etwa die New York Times. Der TikTok-CEO Shou Chew wurde sogar zur Vereidigung eingeladen, weshalb es nicht verwundert, dass Trump mit dem Gedanken spielt, postwendend die Frist am Montag um 90 Tage zu verlängern, wie er gegenüber der NBC spekuliert.

I think that would be, certainly, an option that we look at. The 90-day extension is something that will be most likely done, because it’s appropriate. You know, it’s appropriate. We have to look at it carefully. It’s a very big situation, if I decide to do that, I’ll probably announce it on Monday.

Donald Trump, 18. Januar

Neben TikTok sind auch weitere ByteDance-Apps in den USA offline, meldet The Verge. Dazu zählt auch das Videoschnitt-Programm CapCut.

Schritte rechtlich bedenklich

Beide Vorgehensweisen bergen jedoch rechtliche Risiken, da das Weiße Haus in den USA laut Verfassung eigentlich verpflichtet ist, die Gesetze des Kongresses umzusetzen und die Verlängerung der Frist eigentlich weiterhin an die Bedingung geknüpft ist, dass TikTok an einem Verkauf arbeitet.

Kongress und Präsident stimmten TikTok-Ultimatum zu

Vergangenes Jahr wurde PAFACA am 20. März 2024 zuerst vom Repräsentantenhaus und später im April vom Senat angenommen. Am 24. April unterzeichnete US-Präsident Joe Biden das Gesetz, danach war es rechtskräftig.

Gesetz bisher nicht zurückgenommen

Bis heute haben weder der Präsident noch der Senat oder das Repräsentantenhaus sich gegen den Bann von TikTok ausgesprochen. Ex-Präsident Donald Trump versuchte ursprünglich schon Ende seiner ersten Amtszeit, die Plattform zu bannen, doch scheiterte juristisch.

Der einzige Ausweg für TikTok war der Verkauf an eine Firma, die nicht wie ByteDance, zu der TikTok aktuell gehört, im Verdacht steht, mit der chinesischen Regierung zusammenzuarbeiten und Daten zu teilen.

TikTok klagt um seine (US-)Existenz

Daraufhin wehrte sich die Plattform und klagte sich über mehrere Instanzen bis zum obersten Gerichtshof, der erst diese Woche feststellte: Die Sicherheitsgefahren, die den Bann begründen, seien schlüssig und das Unternehmen müsse die Auflagen hinnehmen. Das Gesetz wurde damit einstimmig für rechtens erklärt.

Im Laufe der Verfahren machte TikTok auch deutlich, dass ein Verkauf nicht infrage komme. Dabei sieht das Gesetz vor, dass das Ultimatum verlängert werden könnte, sobald sich TikTok durch Verkaufsgespräche kooperationsbereit zeigt. Doch nun, am 19. Januar, ist die Frist abgelaufen und der Bann tritt laut Gesetz heute in Kraft.