Biden-Restriktionen gestrichen: Trump stoppt Exportregeln für amerikanische KI-Chips
In den USA sollten am 15. Mai die AI-Diffusion-Regeln in Kraft treten, die die Biden-Administration in den letzten Tagen der Amtszeit beschlossen hat, um den Export von AI-Chips in bestimmte Länder zu regulieren. Diese Verordnung hat die Trump-Administration nun aufgehoben.
Den Schritt bestätigte eine Sprecherin des US-Handelsministeriums, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Die sogenannten AI-Diffusion-Regeln, die die Biden-Administration noch im Januar beschlossen hatte, wären zu komplex und zu bürokratisch. Ersetzt werden sollen diese durch ein einfacheres Regelwerk.
Klassensystem sollte Anzahl und Leistungsfähigkeit der Chip-Exporte begrenzen
Der Kern der AI-Diffusion-Regeln war ein Klassensystem („Tiers“), in das alle Staaten eingeteilt wurden. Je nach Klasse wollte man unter anderem sowohl die Anzahl als auch die Leistungsfähigkeit der Chips festlegen, die exportiert werden dürfen. Es existierten aber noch diverse Sonderregeln und Ausnahmen.
Die erste Gruppe („Tier 1“) sollte den leichtesten Zugang haben. Insgesamt umfasste diese Liste 18 Staaten, darunter zahlreiche EU-Staaten wie auch Deutschland. Frei ist der Export von AI Chips in diese Staaten aber nicht, diese müssen immer einem Regelwerk zustimmen, dass unter anderem Zertifizierungsprozesse und Berichtspflichten umfasst.
Dass selbst wichtige Verbündete wie Israel und Singapur nicht zu den Staaten zählten, überraschte bereits, als die Regeln verkündet wurde. Insgesamt sollten für rund 120 Staaten die Tier-2-Vorgaben gelten, die nochmals schärfere Regeln vorsahen. Bei diesen Staaten wurde etwa die Anzahl der Chips begrenzt, die diese erhalten können. Die härtesten Restriktionen waren für Tier-3-Länder wie China, Russland oder Nordkorea vorgesehen.
Noch kein Termin für neues Regelwerk
Nun sind diese Vorgaben vom Tisch, die Frage ist nun, wie es weitergeht. Von einem Klassensystem will die Trump-Administration laut der Sprecherin des Handelsministeriums Abstand nehmen. Behördenmitarbeiter würden das System nicht mögen und es als „undurchsetzbar“ beschreiben, sagte sie zu Reuters.
Wann die neuen Vorgaben erscheinen sollen, ist aber nicht bekannt. Ein Zeitplan nannte die Sprecherin nicht. In den Berichten von US-Medien ist von einigen Monaten die Rede.
Nvidia begrüßt die Entscheidung, Aktienkurse steigen
Unternehmen und US-Industrieverbände waren nicht begeistert, als die Biden-Administration die neuen Handelsrestriktionen verkündete. Insbesondere Nvidia äußerte deutliche Kritik, man sprach von weitreichenden Eingriffen und einer „bürokratischen Kontrolle“, die Amerikas Technologieführerschaft gefährde. In einer ersten Stellungnahme begrüßt man nun die Entscheidung der Trump-Administration.
Die Ankündigung des US-Handelsministeriums führte zu steigenden Aktienkursen. Wie Seeking Alpha berichtet, profitieren neben Nvidia auch amerikanische Chipfirmen wie AMD, Intel und Broadcom.
Export von AI-Chips geht auch ohne AI-Diffusion-Regeln weiter
Streitigkeiten um Exportregeln sind damit aber nicht vom Tisch. Zölle sind weiterhin ein Thema, mit Blick auf China gelten zudem bereits Vorschriften und Sanktionen, die den Export von AI-Chips regulieren. Im Mittelpunkt steht bei der Diskussion erneut Nvidia. Für das China-Geschäft muss der Konzern etwa GPUs neu auflegen und soll Maßnahmen ergreifen, um den Schmuggel von Chips zu unterbinden.
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Fabian und 
Jan-Frederik