Nach Abkommen mit Nokia: OnePlus-Smartphones wieder in Deutschland verfügbar

Im Patentstreit zwischen Nokia und Oppo ist es zu einer Einigung gekommen, wie der Netzausrüster heute bekannt gegeben hat. Der Ankündigung zufolge handelt es sich um ein mit Zahlungen verknüpftes Cross-Licensing-Abkommen, das den bisherigen Rechtsstreit beilegt. Die Tür für eine Rückkehr auf den deutschen Markt ist damit offen.

Über Details zu dem Abkommen wurde Stillschweigen vereinbart. Genannt wird in der Pressemitteilung ein mehrjähriges Cross-Licensing-Abkommen, in dessen Rahmen Oppo Zahlungen an Nokia zu leisten hat, die zudem rückwirkend auch für den Zeitraum des Rechtsstreits erfolgen müssen. Bei einem Cross-Licensing-Abkommen findet darüber hinaus eine Kreuzlizenzierung statt, sodass im Regelfall eine wechselseitige Erlaubnis für die Nutzung der Patente der jeweils anderen Partei erteilt wird. Zusätzliche Zahlungen sind wie im aktuellen Fall je nach Patentbestand aber nicht unüblich.

Erfolg für Nokia

Vor allem für Nokia kann die Einigung somit als Erfolg gewertet werden. Nach einem Gerichtsurteil des Landgerichts München 1 zugunsten von Nokia im Sommer 2022 dürfen Oppo und OnePlus keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen. Im April 2023 hatte Nokia über das Landgericht Mannheim feststellen lassen, dass auch bei Vivo ein Verstoß vorliegt, der im Juni 2023 ebenso in einem Verkaufsverbot resultierte.

Mobilfunkpatente waren betroffen

Zum Verkaufsverbot von Vivo hatte ComputerBase damals aus Industriekreisen erfahren, dass es bei den Streitigkeiten um die Verletzung zweier Patente gehen soll, die mobilen Endgeräten eine effiziente Einwahl in Datennetze ermöglichen. Des Weiteren war ein drittes Patent berührt, das sich auf die adaptive Modulation in einem 3G-Netz bezieht. Vivo hatte bis zuletzt argumentiert, dass die betroffenen Patente unter die sogenannte FRAND-Regelung fallen. FRAND steht für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ und damit für spezielle Lizenzbedingungen für Patente, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern eines Standards in einer sanften Weise Gebühren erhalten, die die Akzeptanz des Standards nicht unnötig gefährdet.

Auswirkungen noch nicht absehbar

Neben der finanziellen Einigung wird mit Cross-Licensing-Abkommen der gesamte Rechtsstreit zwischen Nokia und Oppo in allen Rechtsräumen beigelegt – somit auch in Deutschland. Nach der Integration von OnePlus in das Unternehmen Oppo vor rund zweieinhalb Jahren könnte die Beilegung auch für diese Marke positive Auswirkungen haben. OnePlus wird aber ebenso wenig wie Vivo in der Ankündigung genannt.

Die Tür für eine Rückkehr von Oppo und potenziell weiterer Marken des BBK-Konzerns auf den deutschen Markt ist damit offen, jedoch hat das Unternehmen über die letzten Jahre auch viele Strukturen hierzulande abgebaut und wird nicht von jetzt auf gleich wieder einsteigen können.