Umwandlung von OpenAI: Gericht macht Musk Hoffnung für Stopp

In der vergangenen Woche erlitt Elon Musk bei dem Versuch, per Eilantrag die Umwandlung von OpenAI in ein gewinnorientiertes Unternehmen zu stoppen, eine Niederlage. Allerdings könnte eine Äußerung der zuständigen Richterin ihm nun neue Hoffnung geben, die Entwicklung doch noch zu beeinflussen.

Musk hatte in der Klage zum genannten Eilantrag OpenAI und dessen CEO Sam Altman vorgeworfen, dass sich das 2015 als gemeinnützige Organisation gegründete Unternehmen von den seinerzeit festgelegten Zielen entferne. Diese sollten unter anderem sicherstellen, dass die KI-Forschung von OpenAI der gesamten Menschheit zugutekommt. Am vergangenen Dienstag lehnte US-Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers Musks Antrag ab, da ihrer Ansicht nach Musks KI-Unternehmen xAI nicht ausreichend nachweisen konnte, dass es einen „irreparablen Schaden“ erleiden würde, wenn die Umwandlung von OpenAI in ein gewinnorientiertes Unternehmen nicht untersagt würde.

Gleichzeitig äußerte Rogers jedoch rechtswissenschaftliche Bedenken gegen die geplante Umwandlung von OpenAI, wie Techcrunch.com nun berichtet. Dies deutet darauf hin, dass die Angelegenheit noch lange nicht abgeschlossen ist.

Hoffnung für Musk

In ihrer Begründung erklärte Rogers, dass in ihren Augen ein erheblicher Schaden entstehen könne, wenn das Geld der Öffentlichkeit dazu verwendet würde, eine gemeinnützige Organisation in ein gewinnorientiertes Unternehmen umzuwandeln. Die Non-Profit-Organisation von OpenAI hält derzeit die Mehrheitsbeteiligung an den kommerziellen Aktivitäten des Unternehmens und soll Berichten zufolge im Zuge der Umwandlung eine Entschädigung in Höhe mehrerer Milliarden Dollar erhalten.

Zudem stellte die Richterin klar, dass die Mitbegründer von OpenAI – darunter auch CEO Altman – „grundlegende Verpflichtungen“ eingegangen seien, die Organisation nicht „als Vehikel zur eigenen Bereicherung“ zu nutzen. Sie bot beiden Parteien an, den Streit über die Umstrukturierung im Herbst 2025 in einem beschleunigten Verfahren zu klären.

Musks Anwalt Marc Toberoff zeigte sich gegenüber Techcrunch zufrieden und teilte mit, dass dieser das Angebot annehme. OpenAI hat sich zu den neuen Entwicklungen bislang nicht geäußert. Nach der Ablehnung des Eilantrags dürfte die Stellungnahme von Rogers für das Unternehmen jedoch keine gute Nachricht darstellen.

Gefahr auch von anderer Seite

Die Kritik der Richterin bleibt auch an anderer Stelle nicht ungehört: Tyler Whitmer, Anwalt der Non-Profit-Organisation Encode, argumentiert in einem sogenannten „Amicus-Brief“ – einem Schriftsatz, der es unbeteiligten Dritten im US-Recht erlaubt, Stellung zu einem laufenden Verfahren zu nehmen –, dass die Umwandlung von OpenAI in ein profitorientiertes Unternehmen die Sicherheit künstlicher Intelligenz gefährden könnte. Er sieht in der Entscheidung von Rogers eine „Wolke“ der regulatorischen Unsicherheit über dem Vorstand von OpenAI.

Zudem wird die Umstrukturierung des Unternehmens bereits von den Generalstaatsanwälten von Kalifornien und Delaware untersucht. Die Äußerungen von Rogers könnten nun dazu führen, dass die Behörden ihre Ermittlungen intensivieren, so Whitmer weiter.

Für OpenAI steht mittlerweile viel auf dem Spiel: Berichten zufolge muss die Umwandlung bis spätestens 2026 abgeschlossen sein, andernfalls könnte ein Teil des kürzlich aufgenommenen Kapitals in Schulden umgewandelt werden.

Das Vorgehen von Musk verwundert auch in der Hinsicht, dass dieser, einst selbst zur Führungsriege von OpenAI gehörend, bereits 2017 die Umwandlung in ein gewinnorientiertes Unternehmen forciert hatte.