Nokia-Patente: Vivo muss Verkauf von Produkten in Deutschland einstellen
Nach OnePlus und Oppo hat es jetzt wenig überraschend auch Vivo getroffen. Nachdem dem Hersteller von Smartphones seit April das gleiche Schicksal gedroht hatte, ist das Verkaufsverbot jetzt in Kraft getreten. Die Website des Herstellers weist Kunden auf diesen Umstand hin, sichert aber weiterhin den Support und Updates zu.
Im April hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass auch Vivo patentierte Technologien von Nokia in seinen Smartphones verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft. Das Gericht hatte außerdem festgestellt, dass Nokia mit den Patenten fair gehandelt habe. Vivo hatte hingegen stets argumentiert, dass Nokia der Verpflichtung, eine Lizenz zu „FRAND“-Bedingungen anzubieten, bisher nicht nachgekommen sei.
Deutsche Website ist leergefegt
Bislang waren Produkte von Vivo noch auf der Website des Unternehmens zu finden, jetzt hat der Hersteller aber den Verkauf eingestellt und darf die Produkte auch nicht mehr bewerben. Auf der Website heißt es dazu lediglich: „Zurzeit sind Vivo Produkte leider nicht in Deutschland erhältlich. Entsprechend sind keine Produktinformationen auf unserer deutschen Website verfügbar.“ Auf den Kundenservice sollen sich Käufer aber weiterhin verlassen können, auch zukünftige Software-Updates sollen weiterhin angeboten werden.
Zuvor hatte Vivo im April erklärt, die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und Vorbereitungen getroffen zu haben, um den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist. Dieser Fall ist jetzt eingetreten.
Die betroffenen Patente
Wie ComputerBase aus Industriekreisen erfahren hat, geht es bei den Streitigkeiten um die Verletzung zweier Patente, die mobilen Endgeräten eine effiziente Einwahl in Datennetze ermöglichen. Des Weiteren ist ein drittes Patent berührt, das sich auf die sogenannte adaptive Modulation in einem 3G-Netz bezieht. Dabei wird eine zusätzliche Modulationsinformationssignalisierung für Downlink-Paketzugänge durchgeführt.
Patente fallen nicht unter FRAND-Regelung
Vivo hatte bis zuletzt argumentiert, dass die betroffenen Patente unter die sogenannte FRAND-Regelung fallen. FRAND steht für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ und damit für spezielle Lizenzbedingungen für Patente, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern eines Standards in einer sanften Weise Gebühren erhalten, die die Akzeptanz des Standards nicht unnötig gefährdet. Laut einer früheren Erklärung des Herstellers will Vivo aber weiterhin an den Plänen eines langfristigen Engagements auf dem deutschen Markt festhalten.