News Bundesjustizministerium: Account-Sperren bei wiederholten Hass-Posts

[UNDERESTIMATED]

Gibt schon Wege

Gibt bessere: Ich leihe mir deinen Laptop und putze vor der Rückgabe mal mit Isoprop durch.

 

[Cool Master]

@UNDERESTIMATED

Und dann? Der ist voll verschlüsselt.

 

[UNDERESTIMATED]

Der ist voll verschlüsselt.

Wieso interessiert mich das? Meinst du wirklich ich habe keinen USB Stick oder SD Karten, wenn ich das jetzt weiß?

Falls ich deinen nicht haben darf, fahre ich eben Nachts zur Bank, setze einen Integralhelm auf und stell mich mit Handschuhen an den Surfhotspot.

Oder fahre ins Arbeitsamt, pack da den Stick rein, drücke 3 mal 2 Tasten und habe wieder einen sicheren Hafen.

Den Richter will ich sehen, der das durchboxt und den Staatsanwalt, der das abnickt auch, der kann dann auch gleich zur letzten Stelle. Rein Hypothetisch natürlich, habe grundlegend wenig Interesse daran, dass gleich alle heim gehen müssen und von da eingesammelt werden, mich inkl.

Wer ist denn heute noch so "klug", von daheim mit verschlüsseltem Gerät und VPN Unsinn zu veranstalten? Funktionieren die grauen Zellen wirklich so gar nicht mehr?

 

[dermatu]

@Tekwin
Auch hier wieder die Frage: Wo genau wird Deine Meinung unterdrückt? Oder kommt da auch nichts?

Da gibt es doch ganze einfache Beispiele. Poste doch mal online irgendwo Sätze wie:

Ich bin dagegen, dass die Bundesrepublik Deutschland Flüchtlinge aufnimmt.
Ich bin gegen Transmänner im Frauensport.
Ich bin dagegen, dass schwule Pärchen Kinder adoptieren dürfen.

Das sind alles Positionen die man aus welchen Gründen auch immer vertreten kann. Fakt ist aber wenn du sowas irgendwo postest wirst du sofort als Rassist, Homophob, Transphob und was auch immer beschimpft.

Das zieht sofort einen Shitstorm nach sich und du bist schneller gebannt als du gucken kannst.

 

[Acrylium]

Da gibt es doch ganze einfache Beispiele. Poste doch mal online irgendwo Sätze wie:

Ich bin gegen, dass die Bundesrepublik Deutschland Flüchtlinge aufnimmt.
Ich bin gegen Transmänner im Frauensport.
Ich bin dagegen, dass schwule Pärchen Kinder adoptieren dürfen.

Das sind alles Positionen die man aus welchen Gründen auch immer vertreten kann. Fakt ist aber wenn du sowas irgendwo postest wirst du sofort als Rassist, Homophob, Transphob und was auch immer beschimpft.

Du sagst es doch selbst: Du kannst solche Sätze immer überall posten, ohne dass Du dafür strafrechtliche Konsequenzen fürchten musst. Damit ist doch Meinungsfreiheit gegeben.

Du erwartest aber - bitte korrigier mich falls ich falsch liege - dass Du die Freiheit hast, nicht für diese Meinung von anderen kritisiert zu werden und sogar, dass Dich andere in ihren privaten Lebensbereichen so etwas sagen lassen und sich das anhören müssen.
Dass Du in manchen Foren dafür gesperrt wirst, ist zwar nicht unbeding schön, hat aber nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Denn Foren sind private Räume, in denen das Hausrecht ausgeübt wird. Vereinfach ausgedrückt: Wenn Du bei mir im Wohnzimmer auf 'ner Party beginnst, sich gegenüber Homosexuellen negativ zu äußern, werfe ich Dich schlicht raus. Ich raube Dir damit nicht Deine Meinungsfreiheit, ich nutze nur meine Freiheit mir das nicht in meinem privaten Lebensbereich anhören zu müssen. Das sind keine strafrechtlichen Konsequenzen, Du kommst auch nicht ins Gefängniss dafür, aber ich muss das in meinem privaten Lebensbereich nicht dulden. Du darfst Deine Meinung aber natürlich im öffentlichen Bereich kund tun. Doch auch da könnte Dir jemand widersprechen.

Man kann es auf die einfache Formel bringen:
Freiheit von anderen Meinungen oder Freiheit von Widerspruch ist keine Meinungsfreiheit.

 

[mischaef]

Das sind alles Positionen die man aus welchen Gründen auch immer vertreten kann. Fakt ist aber wenn du sowas irgendwo postest wirst du sofort als Rassist, Homophob, Transphob und was auch immer beschimpft.

Ich weiß nicht, wo ihr euch so "rumtreibt", aber ich habe nicht selten gegenteilige Meinungen zu vielen Dingen. Nur hatte ich damit nie Probleme. Vielleicht liegt es daran, dass ich immer mit Argumenten aufwarten kann? Oder mich eben nicht hinter Platitüden verstecke?

 

[dermatu]

Du sagst es doch selbst: Du kannst solche Sätze immer überall posten, ohne dass Du dafür strafrechtliche Konsequenzen fürchten musst. Damit ist doch Meinungsfreiheit gegeben.

Du erwartest aber - bitte korrigier mich falls ich falsch liege - dass Du die Freiheit hast, nicht für diese Meinung von anderen kritisiert zu werden

Das waren nur Beispiele für Dinge die du im Netz üblicherweise auf jeder Plattform sofort blockiert wirst.
Klar, du kannst sowas erstmal posten, wirst aber sofort wegmoderiert. Sicherlich für noch viele andere Sachen die nicht der politisch korrekten weltoffenen Mainstream Meinung entsprechen.
Ich rede übrigens nicht von mir, sondern von Sachen die ich einfach so im Netz beobachte.

 

[mischaef]

@Acrylium
Das ist doch genau das gleiche wie die angeblichen Chemtrails: Wenn da mal etwas hinter den schon fadenscheinigen Argumenten gefragt wird, kommt die Gegenseite schnell ins schleudern: Da müssten ja im Grunde schon die Entwickler entsprechende Möglichkeiten einbauen. Aber wer gibt denen das vor? Und was passiert, wenn sie es nicht machen? Dann müssen die Teile gewartet werden, was viele Flughäfen weltweit betrifft. Kein Techniker dabei, der mal was ausplaudert? Dann: Wer stellt das, was versprüht wird her? Und in wessen Auftrag? Wer legt fest wo was versprüht wird? Und wer sichert, dass die "Drogen" bei allen Menschen, egal ob Mann, Frau, Kind usw gleich wirken? Und wie wird dafür gesorgt, dass keine Rückstände bleiben?

Fragen über Fragen...;-)

@Geringverdiener
RT wurde aufgrund der fehlenden Lizenz gesperrt - wie auch in vielen anderen EU-Ländern. Steht auch im letzten Satz des von Dir verlinkten NTV-Artikels.

@Blood011
Du hast mit der Erstellung Deines Accounts den Vorgaben von ComputerBase zugestimmt und Dich zu Einhaltung verpflichtet. Tust Du das nicht, dann gibt es eben Konsequenzen. Das darf CB auch, weil es ein privates Unternehmen ist. Dadurch wird Dir aber Dein generelles Recht auf freie Meinungsäußerung nicht verwehrt - es bedeutet aber ebenso wenig, dass Dir dafür eine Plattform zur Verfügung gestellt werden muss.

In einem Veganer-Forum kann ich auch nicht meine Lieblingsrezepte für Buletten und Steaks posten. So einfach ist das.

 

[HaRdWar§FreSseR]

Finde ich gut, muss nicht sein Einige glauben, die könnten sich alles erlauben, nur weil sie anonym sind.
Gehen ins netzt, um die Regionen Geschlecht, Sexualität anderer zu beleidigen, warum auch immer.

 

[UNDERESTIMATED]

Nur hatte ich damit nie Probleme.

Das ist doch absolut erwartbar.

Eine Sperre für eine Woche Computerbase bspw. aufgrund von Argumenten, die so nicht gewollt sind transportiert zu werden, ohne Begründung mit Sachgründen, wie in Regeln für sowas Glasklar ersichtlich ist, sondern Berufung auf die Definitionshoheit der unentgeltlich beschäftigten Entscheidungsträger ist eben auch nicht meins, sondern euers.

Ja gut, Hausrecht. Geh ich eben in ein anderes und berede das da, welchen Sinn hat das dann? Dann ist das Haus bald weg und ihr könnt wieder Zelten fahren, statt nach San Francisco zur Messe zu jetten.

Dieses Spiel verliert jede Firma, dafür stehen die viel zu sehr im Risiko wenn es eine .de Domain hat, zumal wenn man als GmbH Menschen unentgeltlich im Forum Hoheitliche Aufgaben ausführen lässt und das schriftlich vorliegt wird das Eis ganz schnell wirklich sehr sehr dünn.

 

[Acrylium]

Das waren nur Beispiele für Dinge die du im Netz üblicherweise auf jeder Plattform sofort blockiert wirst.
Klar, du kannst sowas erstmal posten, wirst aber sofort wegmoderiert.

Ok, aber wie schon gesagt: Das ist keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man in pivatwirtschaftlich betriebenen Foren alles sagen kann was man möchte ohne, dass der Forenbetreiber nicht entscheiden dürfte, welche Aussagen er in seinem eigenen Forum (bzw. Wohnzimmer) zulassen will oder nicht.

Die Meinungsfreiheit wäre nur eingeschränkt, wenn jemand nicht mehr auf der Straße (bzw. im öffentlichen Raum) sagen könnte, was er oder sie denkt und dann z.B. dafür von der Staatsgewalt verhaftet ("wegmoderiert") würde, um sein Leben fürchten müsste, etc. Oder wenn jemand nicht seine eigene Zeitung gründen könnte um dort seine Meinung kund zu tun. Aber es gibt ja Zeitungen wie z.B. die "Junge Freiheit" und die "Compact", die frei publiziert und verbreitet werden. Gerade letztere hat auch jedes Jahr einen großen Stand auf der Leizpiger Buchmesse und kann dort umfangreich für deren Publikationen werben. Die sind vor Ort sogar mit eigenem Sicherheitsdienst vertreten, dessen schwarze Arbeitskleidung frappierend an Uniformen von vor 70 Jahren errinert - was wohl auch klar beabsichtigt ist.
Es gibt halt nicht viele, die diese Zeitungen lesen wollen. Nur weil die Mehrheit das Zeug nicht lesen will, ist deswegen deren Meinungsfreiheit eingeschränkt?

Wenn es keine Meinungsfreiheit gäbe oder gar eine Gleichschaltung aller Medien, wie erklärst Du Dir dann, dass es diese genannten (und einige weitere) Zeitschrifte offen am Kiosk zu kaufen oder zu abonieren gibt?

In einem Veganer-Forum kann ich auch nicht meine Lieblingsrezepte für Buletten und Steaks posten.

Allein die Vorstellung... shit hits the fan

 

[Azeron]

Ich stelle mir bei den Kommentaren hier im Forum bei solchen News immer eine Frage: Was würden die Verfasser machen, wenn deren Nachbar sie oder die eigene Familie beleidigen oder sogar bedrohen würden? Dann würden doch ganz schnell rechtliche Schritte angedroht oder eingeleitet - und das teilweise schon für viel weiger. Aber im Netz soll es anders sein?

Äpfel und Birnen.

Im echten Leben ist die Hemmschwelle andere direkt zu beleidigen eben viel höher, das ist Punkt 1. und Punkt 2. Wenn mich im Internet jemand aufs übelste beleidigt, nehme ich das zum einen nicht ernst, belächle es eher und zum anderen blockier ich den einfach.
Sind doch meist eh nur Trolle denen langweilig ist und es Spaß macht dass sich andere ärgern. Die Aussage "Don't feed the troll" is so alt wie das Internet selber.
Wenn sich das die Hanseln auf Twitter, Facebook und auf sonstigen Plattformen mal mehr zu Herzen nehmen würden, bräuchte man weder solche Gesetze noch Diskussionen.

Stattdessen versucht man zB. auf Twitter mit diesen Trollen zu diskutieren...völlig Schwachsinnig aber solche Leute haben eben das Internet nicht verstanden meiner Meinung nach.

Wenn ich Personen, die mir im echten Leben auf den Senkel gehen, einfach so auf ne Ignore-Liste setzen könnte dass ich die nie wieder sehen und hören muss, würde ich das auch sofort machen.

 

[MR2007]

Gibt es eigentlich schon eine genaue Definition was ein sogenannter "Hass-Post" eigentlich ist?

Woher kommt eigentlich immer diese Polemik?

Was unter das NetzDG fällt, steht - drumroll - im NetzDG.

§1, Abs. 3, NetzDG:

(3) Rechtswidrige Inhalte sind Inhalte im Sinne des Absatzes 1, die den Tatbestand der §§ 86, 86a, 89a, 91, 100a, 111, 126, 129 bis 129b, 130, 131, 140, 166, 184b, 185 bis 187, 189, 201a, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs erfüllen und nicht gerechtfertigt sind.

Diejenigen, die eine Beschwerde einlegen, müssen argumentieren, warum das darunter fällt, der Betreiber kann das überprüfen und muss bei einem "offensichtlich rechtswidrigen Inhalt" handeln. Einige, nicht alle, spezifische Tatbestände müssen bei konkreten Anhaltspunkten dem BKA gemeldet werden. Beleidigungen z. B. nicht (erfolgt "analog" auch nur auf Antrag). Wenn eine Platform von allein Beleidigungen löscht, schützt das soger eher potentielle Täter vor der strafrechtlichen Verfolgung.

Was man hier kritisieren kann und muss ist, dass hier kein Gericht entscheidet. Logistisch wäre das wahrscheinlich auch nicht machbar, die Justiz kommt ja jetzt schon kaum hinterher. Da gibts mit Sicherheit Verbesserungsbedarf.

Allerdings in 99% der Fälle, wo mir jemand weiß machen will, wie böse er/sie ja zensiert wird, dann sind das immer Fälle, wo tatsächlich Menschen, Gruppen, Minderheiten einfach nur beleidigt oder stupide entwürdigt werden, vorallem im LGBTQ-Bereich.

 

[dermatu]

@Acrylium

Ja klar, auf solchen Plattformen gilt Hausrecht. Aber dann nehmen wir als Beispiel doch eine Plattform wie Twitter, die dieses Hausrecht nicht ausüben will, weil sie neuerdings mehr auf Freedom of Speech beruft.

Dort wird dann groß nach staatlicher Regulierung und staatlichem Eingreifen geschrien um bestimmte "Meinungen" auszuradieren. Da ist mit Sicherheit auch viel Zeug dabei das man nach aktueller Rechtslage zurecht löschen sollte aber auch vieles eben nur weil es nimmer zum Zeitgeist passt.

Und gerade in unserer special snowflake Gesellschaft verschwimmen diese Grenzen zwischen Meinung und hatespeech immer mehr.

Da reicht es ja schon wenn du eine Transperson mit in ihren Augen falschen Pronomen ansprichst.

 

[mischaef]

@Acrylium
Da reicht es ja schon wenn du eine Transperson mit in ihren Augen falschen Pronomen ansprichst.

Das bezweifle ich dann doch stark.

 

[dermatu]

Das bezweifle ich dann doch stark.

In Kanada könnte man vielleicht dafür ins Gefängnis kommen. Hat wohl noch keiner rechtlich drauf angelegt und rausgefunden. https://www.cbc.ca/cbcdocspov/features/canadas-gender-identity-rights-bill-c-16-explained

Pronoun usage​

Does the bill legislate the use of certain language? And could someone go to jail for using the wrong pronoun?

In the Criminal Code, which does not reference pronouns, Cossman says misusing pronouns alone would not constitute a criminal act. [...]

“Would it cover the accidental misuse of a pronoun? I would say it’s very unlikely,” Cossman says. “Would it cover a situation where an individual repeatedly, consistently refuses to use a person’s chosen pronoun? It might.” [...]

If someone refused to use a preferred pronoun — and it was determined to constitute discrimination or harassment — could that potentially result in jail time?

It is possible, Brown says, through a process that would start with a complaint and progress to a proceeding before a human rights tribunal. [...]

Dauert sicher nur noch etwas bis es bei uns soweit ist.

 

[MalWiederIch]

.. in Verbindung mit einer Klarnamenpflicht.
Sollte da nicht etwas kommen?

Weltweit? E-Mail-Anbieter gibt es ja nicht nur in Deutschland …

 

[Hovac]

Wer Hass als legitime Meinung ansieht, der hat meistens auch keine weiteren Belege.

Genau so ist aber die vernüftige Rechtslage. Hass ist vollkommen legitim. Drohungen, Beleidigung, Aufruf zu Straftaten, Ehrenrührigkeit ... ist dagegen Strafbewehrt. Es ist halt ein wunderbares Zensurinstrmemt wenn man per zuschreibbarem Gefühl verbieten kann.
Nur darum geht es.

 

[xammu]

Ich hatte nun etwas Zeit.
Zum Thema Ausland hatte ich schon was geschrieben.

Bei Entwurf finde ich keinen Rechtsweg um gegen die Sperrung vorzugehen.

Dann legt ein Gericht die Sperrung fest. Gegen einen Unbekannten.
Würde man ihn kennen, dann wär der Weg anders.
Dannn gibt es noch Artikel 103 Grundgesetz " Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör."
Wie soll das funktionieren, wenn der Beklagte unbekannt und nicht ermittelt ist?
Irgendwie muss der Sperrbeschluß zugestellt werden? An den gesperrten Account?


Eine Kommunikation sind mindestens 2 Partner.
Einer darf nicht mehr, also wird mir auch verboten mit ihm zu reden. Warum?

Dieses Gesetzt betrifft nicht nur Facebook. Alle Emailprovider, Youtube und Co, Hostingprovider. Ebay
Du hast eine Webseite bei WIX.com? Fällt unter das Gesetz.

Dann haben wir noch StGb 206.
Ich denke schon das die angeordnete Sperre irgendwie eine Unterdrückung von Nachrichten beeinhalten könnte. Gerade wenn es um Email geht. Bei einem nicht vorhandenem Konto bekommt der Absender eine Meldung. Aber bei einer Sperre. Zumal sie auch nur zeitweise gelten soll.
Gibt es dann eine Art Abwesenheitsmeldung "Dieser Accout ist aufgrund Urteil XY bis ... gesperrt und kann ihre Nachricht nicht lesen"?

Bin ja gespannt wie Herr Heinlein sich da verhalten wird.

Edit:

Wie funktioniert das mit der Beweiskette in Zeiten von Photoshop, Deep Fakes und Co. Es sind nur Daten im Netz.

 

[knoxxi]

Es gibt viele Ecke bei den man seine Meinung nicht äußern darf.

Nicht mehr äußern darf oder man nicht darauf klar kommt dass diese Kritisiert wird?