Dito schrieb:
Dann sollten sich mal die kleinen Betreiber zusammenschließen und vor Gericht klagen.
Kleine YT schließen sich auch zusammen.
Das würde in dem Fall auch Anwaltskosten sparen.
Aber jeder will halt sein eigenes Süppchen kochen. Das klappt heute immer weniger.
Das ganze System ist doch darauf ausgelegt, dass kleine Firmen untergehen.
Wie bei Lebewesen auch
"Das ganze System" - das wäre übertrieben, schließlich gibt es viele Staaten auf der Welt mit teils sehr unterschiedlicher Gesetzgebung. Bezüglich Internet bedeutet das ein relativ zügiges Abwandern der Gründerszene in andere Länder mit weniger restriktiven Gesetzen/Auflagen. Dann endet die Website eben auf .com und der Geschäftssitz ist in den USA oder sonst wo, da werden dann auch die Gewinne versteuert und die Innovationen entwickelt.
"Ein eigenes Süppchen" kochen zu dürfen, ist eine der Grundlagen der freiheitlichen Gesellschaftsordnung mit starken Schutzrechten des Individuums gegen den starken Staat und mächtige Konzerne und die Basis der Kleinunternehmer und Mittelschicht.
7hyrael schrieb:
Da unterscheiden sich die genannten Parteien auch nicht von Grünen, Linken und AFD. Jede dieser Parteien versucht auf die eine oder andere Art, Meinungsfreiheit, freie Rede und Austausch von Ansichten zu unterbinden, dabei stets fokussiert auf die jeweiligen, zu den eigenen inkompatiblen Ansichten und Vorstellungen. Anstatt Mittelwege zu finden, wird versucht das was nicht passt, zu eliminieren.
Parteien streben nach Macht über die Gesellschaft und vertreten ihre jeweiligen Interessengruppen. Natürlich behauptet jede, ihre Partikularinteressen seien identisch mit den Interessen der Gesellschaft als solcher, was natürlich dazu dient, mehr Stimmen zu gewinnen.
Das Ziel hat sich für jede davon doch schon lange vom schaffen einer Idealbedingung für das Zusammenleben der Bevölkerung, zum schaffen des idealen Nährbodens der eigenen Ideologien gewandelt.
Ein einvernehmliches Zusammen leben zu schaffen, setzt sehr viel mehr voraus, als Parteipolitik. Die Parteien sind auch nicht die Garanten der Demokratie, das ist die staatliche Ordnung mit ihrer Gewaltenteilung und das Gebot der Exekutive, keine Parteipolitik zu betreiben. Das ist auch die Grenze zwischen Faschismus und einer pluralistischen Demokratie mit Minderheitenschutz. Im Faschismus kann die Mehrheit durch Wahlen die dominierende Partei daran bestätigen, alle anderen Meinungen zu unterdrücken, den Staat für ihre eigene Klientel und Wähler arbeiten zu lassen usw.
Eine große Gefahr für die Demokratie besteht bekanntermaßen darin, das eine zu lange regierende Partei zu viele Posten in Justiz/Verwaltung mit Personen besetzt, welche für die Partei arbeiten, statt neutral ihrer Aufgabe nachzukommen. Die Gesellschaft polarisiert dann, weil die Interessen politischer Minderheiten nicht mehr zur Geltung kommen und mithilfe staatlicher Ressourcen ausgegrenzt werden.
Sie mögen es unterschiedlich verpacken, im Kern versuchen die meisten das gleiche. Die AFD denunziert in vielen ihrer Aussagen und Handlungen Andersdenkende. Nichts anderes sehe ich aber bei den anderen Parteien, man muss nur die Schlagworte austauschen. Mit fehlt bei allen inzwischen ein klarer roter Faden wie diese die Zukunft und die Gegenwart gestalten wollen, viel mehr wird darüber philosophiert wer, was oder wenn man verbieten oder abschaffen will.
Nur mit einer Politik die nur auf Restriktionen und verboten, Komplettregulation und immer stärkerer Überwachung fußt, kann man kein Land voranbringen und keine Zukunft gestalten.
Zumindest keine Demokratie.
Das ist völlig richtig. Ein freier Meinungsaustausch funktioniert nicht, wenn bestimmte Meinungen öffentlich Tabuisiert werden. Probleme, die nicht frei von Vorurteilen besprochen werden können, können auch nicht gelöst werden. Und Verboten bedeuten immer, das die Politik oder eine beherrschende Gruppe der Gesellschaft glaubt, anderen Gruppen vorschreiben zu dürfen, wie diese zu leben haben.
Bezüglich AfD ist zu sagen, das man diesen gerne alles unterstellen darf, was man möchte und umgekehrt. Die Gesetze, die derzeit immer stärker in die Meinungsfreiheit eingreifen und mit den schwammigen Begriffen "Hass und Hetze" einen Straftatbestand schaffen, der sehr weit ausgelegt werden, für diese Gesetze ist die AfD nicht verantwortlich, weil sie keine Regierungsgewalt hat. Die in Deutschland maßgeblichen Parteien sind CDU/CSU und SPD als Regierungspartei und die Grünen, weil diese im Bundesrat blockieren können.