US-Behörde prüft Anfangsverdacht auf Bestechung bei Microsoft

Microsoft gerät ins Fadenkreuz der US-Bundesbehörden: Anwälte des Justizministeriums und der Börsenaufsicht SEC der USA untersuchen laut dem Wall Street Journal die Beziehungen von Microsoft zu Geschäftspartnern, die ausländische Regierungsvertreter im Gegenzug für Softwareverträge mutmaßlich bestochen haben sollen.

Den Quellen der Wirtschaftszeitung zufolge hat ein Manager von Microsofts chinesischer Niederlassung den Tippgeber der beiden Behörden dazu angewiesen, Bestechungsgelder an chinesische Behördenmitarbeiter zu zahlen, um so den Abschluss von Software-Kaufverträgen zu erzielen. Der Tippgeber war bis 2008 bei Microsoft in China tätig und hatte während seiner Beschäftigung unter anderem Auseinandersetzungen mit dem Unternehmen, bei denen es um arbeitsrechtliche Fragen ging.

Ein ähnliches Vergehen wird rumänischen Wiederverkäufern von Microsoft-Produkten vorgeworfen, die für ein Geschäft mit dem Kommunikationsministerium angeblich Schmiergelder gezahlt haben. In Italien wiederum sollen externe Berater, die auf die Kundenbindung spezialisiert sind, italienischen Beamten entsprechende Geschenke und Reisen angeboten haben, um Aufträge von der Regierung des Landes zu erhalten.

Noch stecken die Ermittlungen dem Bericht zufolge in der Vorbereitungsphase, weder gebe es offizielle Anschuldigungen gegenüber Microsoft oder seinen Geschäftspartnern, sodass der weitere Verlauf noch vollkommen offen ist. Die Prüfung, die nun stattfindet, ist eine von vielen, die im Sinne des Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) durchgeführt werden. Dabei handelt es sich um ein Gesetz aus dem Jahr 1977, das es börsennotierten US-Firmen verbietet, offizielle Vertreter im Ausland zu schmieren.

Microsoft signalisiert im unternehmenseigenen Blog volle Kooperationsbereitschaft und erklärte, dass Microsoft wie jedes andere große Unternehmen dieser Welt hin und wieder mit entsprechenden Anschuldigungen wegen möglichen Fehlverhaltens von Mitarbeitern oder Geschäftspartnern konfrontiert werde. Dabei kann es laut John Frank, seines Zeichens Vizepräsident und Deputy General Counsel von Microsoft, auch vorkommen, „dass einzelne Mitarbeiter oder Geschäftspartner unsere Regeln brechen oder gegen Gesetze verstoßen.“

Bei 98.000 Mitarbeitern und 640.000 Partnern sei es nicht möglich, jedes Fehlverhalten auszuschließen. Die eigene Verantwortung sei nach Ansicht des Unternehmens, Schritte zur Schulung der eigenen Mitarbeiter einzuleiten und ein System zu Verhinderung und Erkennung von Verstößen aufzubauen. „Wenn wir solche Anschuldigungen erhalten, untersuchen wir sie vollständig und leiten die entsprechenden Maßnahmen ein.“, heißt es weiter. Tatsächlich hatte der Redmonder Konzern den Angaben der Wirtschaftszeitung zufolge die Vorwürfe aus China bereits 2010 selbstständig durch eine Anwaltskanzlei prüfen lassen. Die zehnmonatige Untersuchung habe aber keine Beweise für ein Fehlverhalten erbracht.

Bestechungsvorwürfe sind in der IT-Branche nicht neu. Beispielsweise musste Oracle im August des vergangenen Jahres zwei Millionen US-Dollar Strafe an die US-amerikanische Börsenaufsicht SEC zahlen. Die indische Niederlassung des Unternehmens hatte mithilfe fingierter Transaktionen und gefälschter Rechnungen eine „schwarze Kasse“ eingerichtet, die entsprechende Bestechungen respektive Veruntreuungen ermöglichte.