Tauziehen um Googles E-Mail-Dienst geht weiter

Nachdem Google im Mai 2005 das Recht an der Nutzung der Marke „Gmail“ in Deutschland vom Landgericht Hamburg aberkannt wurde, musste der Konzern nun auch auf europäischer Ebene einen Dämpfer hinnehmen.

Denn wie das Hamburger Landgericht sah es auch das Harmonisierungsamt der EU als erwiesen an, dass eine große Verwechslungsgefahr zwischen der Marke Gmail und der von Daniel Giersch seit mehr als sechs Jahren gehaltenen Marke „G-mail...und die Post geht richtig ab“ (DE-Marke 300 25 697) besteht, und hat Google die Eintragung von Gmail als EU-Marke untersagt.

Gegenüber Heise Online gab Google allerdings bekannt, dass man in der EU, mit Ausnahme von Deutschland und Großbritannien, auch weiterhin auf die Bezeichnung Gmail setzen werde. Die Entscheidung des Harmonisierungsamt habe keine Auswirkung auf die Nutzung der Marke, man behalte sich Beschwerde gegen den Entschluss vor.

Auch in Großbritannien wurde Google, allerdings aus einem anderen Grund, die Nutzung der Marke Gmail untersagt , nachdem Verhandlungen mit dem Unternehmen Independent International Investment Research (IIIR) gescheitert waren. IIIR betreibt seit Mai 2002 einen webbasierten E-Mail-Dienst namens „G-Mail web based email“ für das Tochterunternehmen Pronet.

ComputerBase musste die Folgen der rechtlichen Auseinandersetzungen wie andere deutsche Internetseiten in der letzten Woche am eigenen Leibe erfahren. ComputerBase hatte im Downloadarchiv das von Google außerhalb von Deutschland zum Download bereitgestellte Programm „Gmail Notifier“ angeboten, wodurch sich Daniel Giersch in seinen Markenrechten verletzt sah. Vergangenen Mittwoch erreichte uns nun eine Abmahnung der von Daniel Giersch beauftragten Anwaltskanzlei. Wir haben die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung inzwischen abgegeben und das Programm sowie einschlägige Meldungen aus dem Archiv entfernt.