Telekom muss auch das VDSL-Netz öffnen

Es hätte so schön werden können, wenn die Pläne der Telekom hätten verwirklicht werden können. Man richtet ein VDSL-Netz ein, muss dieses nicht mit den Mitbewerbern teilen und kann so alle Gewinne aus diesem für sich selber verbuchen. Doch aus diesem Vorhaben wird nun erst einmal nichts, denn die zuständige EU-Kommission funkte dazwischen.

Und so gab man heute bekannt, dass die Bundesnetzagentur in Zukunft auch Regulierungsmaßnahmen in Bezug auf das neue Hochgeschwindigkeits-VDSL-Netz tätigen darf. So zeigte man sich bei der Europäischen Kommission überaus erfreut darüber, dass die Regulierungsbehörde auch gegen starken politischen Druck in Zukunft auch das VDSL-Netz regulieren will. Ferner goutiert man ebenfalls, dass man einen freien Bitstromzugang für alle DSL-Netze (ADSL, SDSL, ADSL2+, VDSL) in Deutschland erzwingen wolle. Dazu gehört auch das neue VDSL-Netz der Deutschen Telekom.

Über einen solchen etablierten Zugang wird es möglich, DSL-Anschlüsse getrennt von einem vorhandenen Telefonanschluss zu betreiben. In Zeiten von immer weiter verbreiteter Voice-over-IP-Technik eine logische Konsequenz, ist ein Telefonanschluss bei Nutzung von VoIP doch nur ein überflüssiger Kropf.

Bislang war immer unklar, ob die Telekom auch für ihr neues VDSL-Netz einen Bitstromzugang anbieten müsse. Die Bundesnetzagentur ging immer davon aus, dass man ein solches Netz nur von einer entsprechenden Regulierung ausnehmen könne, wenn es sich dabei um einen neuen Markt und nicht nur um einen schnelleren Ersatz für „normales“ DSL handeln würde. Die Beantwortung dieser Frage nahm die EU-Kommission nun selbst in die Hand und sprach dem VDSL-Netz diese Eigenschaft ab. Das Ende vom Lied: Regulierung und Bitstromzugang auch für VDSL.

Die EU-Kommission wies die Bundesnetzagentur ferner in ihren Bemerkungen darauf hin, dass man zur Sicherstellung einer Rechtssicherheit auf dem deutschen Breitbandmarkt unverzüglich entsprechende Regelungen tätigen und sich somit dem EU-Recht anpassen soll. Die Bereitstellung von DSL-Anschlüssen auch ohne Telefonanschluss rückt damit in greifbare Nähe. Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin, sagte dazu folgendes:

Die Wettbewerbsöffnung des deutschen Breitbandmarktes wird zu besseren Diensten und niedrigeren Verbraucherpreisen beim Internetzugang führen. Zeit ist hierbei ein ganz entscheidender Faktor. Während der Bitstromzugang den Markteinsteigern in den meisten EU-Mitgliedsstaaten schon seit Jahren zur Verfügung steht, hat der deutsche Regulierer lange gebraucht, um die notwendigen Maßnahmen zu treffen: mehr als drei Jahre seit Inkrafttreten des neuen EU-Rechtsrahmens und acht Monate seit Feststellung der marktbeherrschenden Stellung der Deutschen Telekom.

Ich fordere daher die Bundesnetzagentur auf, die Abhilfemaßnahmen nun unverzüglich anzuwenden, damit endlich auch in Deutschland sowohl die Wettbewerber als auch die Verbraucher in den Genuss fairer Wettbewerbsbedingungen kommen.

Viviane Reding

Alles in Allem sind dies für die deutschen Verbraucher sehr gute Nachrichten. Denn durch den Druck der EU-Kommission ist schon in Kürze damit zu rechnen, dass Konsumenten endlich in den Genuss günstigerer DSL-Zugänge aufgrund des fehlenden Telefonanschlusses kommen könnten. Auch kann damit gerechnet werden, dass es VDSL-Zugänge auch von anderen Anbietern als der T-Com geben wird. Eventuell könnte der Schuss allerdings auch nach hinten losgehen und die Telekom den VDSL-Netzausbau stoppen. Es bleibt also abzuwarten, inwieweit sich der deutsche Breitbandmarkt sich nun entwickeln wird.