Apple erwirkt Vertriebsverbot gegen HTC in den USA

Am Ende dürfte der Sieg Apples über den taiwanischen Konkurrenten HTC vor der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) nur symbolischen Charakter haben. Denn der Hersteller von Android-Smartphones hat nun vier Monate Zeit, um ein relativ kleines Detail seiner Software zu ändern.

Dabei handelt es sich um die Art und Weise, in der mit bestimmten formatierten Daten innerhalb eines Dokuments interagiert werden kann, beispielsweise mit E-Mail-Adressen oder Telefonnummern, die in einer E-Mail enthalten sind. Dieses Prozedere hatte Apple sich vor geraumer Zeit schützen lassen (US-Patent 5.946.647) und hatte unter anderem deshalb Beschwerde vor der ITC eingereicht.

Die Handelskommission vertrat Apples Ansicht und verhängte deshalb am gestrigen Tag ein Import- und Vertriebsverbot über einige HTC-Modelle in den USA, darunter die Modelle Sprint EVO 4G und T-Mobile G2. In Kraft tritt dieses Verbot allerdings erst am 19. April 2012, womit HTC ausreichend Zeit haben dürfte, um die Software anzupassen respektive besagte Funktion einfach zu entfernen. Zwei weitere von Apple angeführte vermeintliche Patentverletzungen, die wesentlich komplexere Veränderungen nach sich gezogen hätten, wurden von der ITC nicht bestätigt.

In einer ersten Stellungnahme des taiwanischen Unternehmens kündigte man bereits an, die notwendigen Veränderungen in Kürze vorzunehmen.