Online-Händler will Rechte an Anonymous-Logo sichern

Andreas Frischholz
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Es gibt Ideen, bei denen ist Ärger praktisch vorprogrammiert. Dazu zählt zweifellos auch der Versuch eines französischen Online-Händlers, sich die Rechte an dem Logo des Hacker-Kollektives Anonymous sowie deren Motto „Anonymous. We are legion. We do not forgive. We do not forget. Expect us.“ zu sichern.

Der Händler Early Flicker, der vorwiegend T-Shirts mit diversen Motiven wie etwa dem Anonymous-Logo verkauft, hat bei der französischen Behörde National De La Propriété Industrielle (INPI) einen Antrag eingereicht, um sich die Rechte an dem Logo und Slogan des Hacker-Kollektives zu sichern. Sollte die für kommerzielles Eigentum zuständige Behörde dem Antrag zustimmen, könnte das ein lohnenswertes Geschäft für den Händler werden, immerhin hat Anonymous zahlreiche Unterstützer und Sympathisanten, die Kleidungsstücke mit den entsprechenden Logos kaufen.

Ob es allerdings sonderlich clever ist, sich die Rechte für die Logos und Slogan einer Bewegung zuschreiben zu lassen, die auch gegen die Urheberansprüche von Unternehmen kämpft, steht auf einem anderen Blatt. Die Aktivisten lehnen den Versuch von Early Flicker erwartungsgemäß ab und wollen die Registrierung des Anonymous-Logo und Slogan verhindern. Zu diesem Zweck haben Aktivisten der Bewegung in einem Video zur „Operation Anon Trademark“ aufgerufen.

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  • Andreas Frischholz E-Mail
    … ist Politikwissenschaftler und berichtet seit 2004 über Netzpolitik, Tech-Ökonomie und den digitalen Wandel der Gesellschaft.
Quelle: Futurezone

Ergänzungen aus der Community

  • Duststorm 02.08.2012 09:59
    Einen wunderschönen guten Morgen,

    hat Anonymous irgendwelche Urheberansprüche an Logo und Motto?

    Gruss
    Mizi "Mizi Mace, post: 12460414
    Ich glaub kaum, dass die auch nur auch num entferntesten Wissen, wie sich das überhaupt anstellen sollten. Zudem kommen die aus ihrem Bunker/Loch wohl sowieso nicht heraus, schließlich müssen sie 24/7 ihre Rechner überwachen

    Lässt sich was schützen, das schon seit Jahren in Gebrauch ist?
    Lässt sich was schützen, das das Logo und Motto einer kriminellen Vereinigung ist? "e-Laurin, post: 12460431
    Prinzipiell ja da Anomynos keine offizielle Firma, Verein oder sonstige Vereinigung ist. Zumindest ist sie weltweit wohl in keinerlei Handelsbücher geführt.
    Somit heißt es schlicht, falls er duchkommen sollte, "Pech gehabt ihr Pappnasen". Ein berühmtes Beispiel ist der damalige Besitzer von sex.com. Hats auch verpeilt und dann ordentlich in die Röhre geschaut.
    Prinzipell würde es sich hier um ein Marken-Bild Patent handeln. Dies müsste bei der DPMA angemeldet werden. Die Prüfung dauert eine ganze weile. Ca. 1-2 Jahre. Die DPMA prüft nicht, ob das Logo gegen 3te verstößt sondern nur, ob gegen Absolute Schutzhindernisse verstoßen wird. Hierzu zählen:
    - fehlende Unterscheidbarkeit (statt 4 Ringen(Audi) 4 Ovale)
    - allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben (Logo ähnelt zu sehr einem Straßenschild)
    - Irreführungsgefahr (ein Garagengetränkemarkt(vlt.30qm) baut in sein Logo im Hintergrund einen Globus ein. Dies könnte den Eindruck des Kunden auf ein global aggierendes Unternehmen wecken)
    - enthaltens Hoheitszeichen
    - Verstoß gegen die guten Sitten sowie die öffentlich Ordnung ( politisch, religiös)

    Das Patentrecht ist prinzipell ein sehr schwieriges Gebiet da es auch oftmals Auslegungssache ist. Zudem dauert der ganze Prozess zu lange in Deutschland. In China kann man innerhalb von 3-4 Wochen etwas patentieren lassen. Ein absoluter Verstoß wäre z.B. wenn das Logo von anoyminus in verbindung mit dem Nationalsozialismus begracht werden könnte. Das es sich hierbei um eine kriminelle Vereinigung handelt, kann man nicht einfach pauschalisieren. Es könnten max, 15% der dt. Bevölkerung dieses Logo auf anhieb jemandem zuordnen. Höchtwahrscheinlich sind es eher weniger und es gibt bis heute kein Urteil gegen diese Organisiation, da sich auch keine Organisation im klassischen Sinne ist. Es handelt sich nicht um die RAF oder sonstwas. Wie das Patentrecht in Frankreich funktioniert, weiß ich nicht. Vlt ist es simpler, das dt. ist in seiner Kompliziertheit kaum zu übertreffen.

    Hat die CDU/CSU, SPD und FDP kein Logo, das geschützt ist? "Apocaliptica
    Nettes Stammtischargument...
    [automerge]1343901720[/automerge]
    hmm ich weiß gar nicht ob es möglich ist das er dafür die rechte zugesprochen bekommt, vielleicht ist das im Französischen Recht möglich

    So mal Nebenbei: ihr wisst schon das dass Tragen solcher T Shirts in einigen Ländern strafbar ist, ist iwe bei uns mit denn "verbotenen Symbolen" und jedes Land kocht da sein Süppchen. "Tinpoint, post: 12460555
    In Nordkorea solltest du auf keinen Fall ne Karikatur von ihrem Staatsclown tragen, in Deutschland, klar da wissen wir alle was nicht aufs T-Shirt kommt, im Iran "Hello, I´m gay" ist auch nicht zu empfehlen aber falls das eine Anspielung z.b. auf die USA ist, da ist es auf keinen Fall verboten. Es kann höchstens passieren, dass sie dich nicht ins Kapitol reinlatschen lassen aber das liegt im eigenen Ermessen des Sicherheitspersonal