Mehrheit der Deutschen gegen Asyl für Snowden
Eine Mehrheit der Deutschen ist dagegen, dem NSA-Whistleblower Edward Snowden Asyl zu gewähren, allerdings wird von Bundeskanzlerin Merkel ein stärkeres Engagement bei der Aufklärung der NSA-Überwachung erwartet. Das ergeben die Zahlen aus einer aktuellen Umfrage des ARD-Deutschland-Trends.
Mit 78 Prozent stimmt ein Großteil der Befragten der Aussage zu, Merkel solle gegenüber den USA deutlicher protestieren. Bislang fiel das Engagement der Kanzlerin eher verhalten aus, beim Treffen mit US-Präsident Obama in Berlin sorgte sie mit der Floskel „das Internet ist für uns alle Neuland“ für gewaltigen Missmut in der Netzgemeinde. Große Zuversicht besteht in der Bevölkerung offenbar nicht, denn 63 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass der deutsche Staat ohnehin nicht die Macht besitze, solche Spionage-Programme zu verhindern. Lediglich 30 Prozent lehnen diese These ab.
Edward Snowdens Flucht samt der Suche nach Asyl bestimmten über die Woche hinweg die Schlagzeilen. Doch hierzulande soll der Whistleblower nach Ansicht von 58 Prozent der Befragten keinen Unterschlupf finden, während 35 Prozent der Aussage zustimmen, man solle ihm Asyl anbieten. Dass Deutschland von der NSA besonders stark überwacht wird, überrascht mit 62 Prozent eine Mehrheit in der Bevölkerung. Allerdings stimmen 55 Prozent der These zu, dass man mit entsprechenden Überwachungsprogrammen leben muss, wenn man Terrorakte verhindern möchte. 42 Prozent verneinen diese Aussage.
Die Geheimdienst-Skandale haben offenbar auch Auswirkungen auf die geopolitischen Einschätzungen der Bevölkerung. Generell leidet das Vertrauen in die internationalen Partner, insbesondere die USA und Großbritannien mussten gewaltig Federn lassen. Die Einschätzung, bei den Briten handele es sich um einen vertrauenswürdigen Partner für Deutschland, sank um 17 Prozentpunkte auf nun mehr 63 Prozent. Die USA verloren 16 Prozentpunkte und rangieren nun bei 49 Prozent – ein Wert, der zuletzt zu Zeiten von Präsident George W. Bush gemessen wurde.
Die NSA-Programme rund um Prism und das britische Tempora haben offenbar Spuren hinterlassen. Derweil liegt Frankreich nach wie vor auf Rang 1 mit 77 Prozent Zustimmung, ein Minus von fünf Prozentpunkten. Je geringer die Kooperation mit der NSA (respektive je weniger bekannt ist), desto höher fällt die Beliebtheit aus. So verzeichnet China mit einem Rückgang von einem Prozentpunkt den niedrigsten Verlust, liegt mit einer Zustimmung von 22 Prozent aber weiterhin auf dem letzten Platz in der Statistik des Deutschland-Trends.
Für die Umfrage wurden vom 1. bis zum 3. Juli insgesamt 1.505 Personen befragt. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten.