E-Book-Preisabsprachen: Apple zahlt 450 Millionen US-Dollar

In dem mittlerweile über zwei Jahre andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und der US-Justiz deutet sich Bewegung an: Apple hat angekündigt, Verbraucher wegen illegaler Preisabsprachen bei E-Books mit 400 Millionen US-Dollar zu entschädigen – vorausgesetzt, dass ein früheres Urteil bestehen bleibt.

Das Gericht in New York sieht als erwiesen, dass Apple bereits vor der Einführung seines ersten iPads im Jahre 2010 die Preise für E-Books von damals zehn US-Dollar auf bis zu 15 US-Dollar anhob. Im Gegensatz zu Amazon, das die Preise seiner Bücher in den USA selbst bestimmt, setzte Apple auf Verträge mit Preisbindung, bei dem die Verleger den Preis bestimmen konnten. Apple erhielt im Gegenzug eine Kommission von 30 Prozent. Richterin Denise Cote vertritt die Auffassung, dass Apple damit seine Gewinne steigern wollte ohne Marktanteile an die Konkurrenz wie Amazon einzubüßen. Apple hatte bereits in der Urteilsverkündung angegeben, dass sich das Unternehmen gegen die „falschen Anschuldigungen“ zur Wehr setzen werde. Im Gegensatz zu den angeklagten Verlagen Hachette, HarperCollins, Simon & Schuster, Penguin und Macmillan verzichtete Apple auf die Möglichkeit eines Vergleiches und wählte das Verfahren.

Mitte April war Apple zudem mit einem Berufungsantrag vor dem Bundesbezirksgericht gescheitert. Mit diesem wollte Apple erreichen, dass die bereits eingereichte Klage nachträglich abgewiesen wird. Auch hier führte Cote den Vorsitz und blieb bei ihrer Linie. Aufgrund dieser Ablehnung konnten die Justizministerien der klagenden Bundesstaaten einen Ersatz für den ergangenen Schaden einfordern. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Steve Berman, der einige der Kläger und klagenden US-Bundesstaaten im Rechtsstreit vertritt, haben Verbraucher durch die Absprachen bis zu 280 Millionen US-Dollar zusätzlich gezahlt. Eine Verdreifachung der Summe auf 840 Millionen Euro als Strafzahlung hielt er daher für angemessen. Durch den Anstieg der zunächst 16 klagenden Ministerien auf 33 kann sich die anfänglich auf 280 Millionen festgesetzte Schadenersatzsumme zudem noch deutlich erhöhen.

Kurz nach Beginn des am 14. Juli gestarteten Prozess einigte sich Apple mit den Klägern auf eine Schadenersatzsumme von insgesamt 450 Millionen US-Dollar, bei der die jeweiligen Verbraucher mit 400 Millionen US-Dollar entschädigt werden und 50 Millionen US-Dollar an den US-Staat gehen. Dies gab der New Yorker Generalstaatsanwalt Eric T. Schneiderman bekannt. Apple bleibt jedoch noch eine Möglichkeit zur Abwendung der Zahlung: Sollte das bestehende Urteil aus 2013 noch nachträglich für ungültig erklärt werden, wären auch die Schadenersatzzahlungen nichtig. Sollte das Verfahren hingegen neu aufgerollt werden, könnte die Strafsumme auf gerade einmal 50 Millionen US-Dollar sinken.

Dieser Rechtsstreit ist nicht der einzige, mit dem sich Apple in Bezug auf illegale Preisabsprachen bei E-Books auseinander setzen musste. Bereits im Dezember 2012 kam das Unternehmen durch eine außergerichtliche Einigung mit der EU-Kommission einer Verurteilung zuvor. Diese hatte unter anderem zur Folge, dass bestehende Handelsverträge als unwirksam deklariert wurden und sowohl Apple als auch die Verlage und Einzelhändler zum ursprünglichen Großhandelsmodell zurückkehrten.