Big Data: De Maizière will Persönlichkeitsprofile reglementieren

Nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Kombination von persönlichen Daten und der Verkauf der entstandenen Persönlichkeitsprofile strenger reglementiert werden. Konzernen wie Google würde damit das Hauptgeschäft deutlich erschwert werden.

Der Innenminister spricht sich grundsätzlich für eine sinnvolle Nutzung von Big Data aus, möchte aber gleichzeitig Nutzern ermöglichen, eindeutig über den Umfang der Datennutzung zu entscheiden. „Wenn Sie zum Beispiel sagen, Google darf Ihren Standort verwenden, um die Wegstrecke zu berechnen, dann wollten Sie damit sicher nicht einwilligen, dass Google Ihr Bewegungsprofil erstellt.“, erklärte De Maizière gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Von einem eventuellen Verbot unberührt bleiben soll die anonyme Kombination von etwa Gesundheitsdaten, diese dann gar ohne Einwilligung des Betroffenen.

Das Ziel des Innenministers ist es, einen Sicherheitsstandard „Made in Europe“ zu etablieren – Verhandlungen über eine EU-weite Datenschutzverordnung laufen bereits, im kommenden Jahr wird mit ersten Ergebnissen gerechnet. Angesichts des raschen Technologiewandels soll die entsprechende Verordnung befristet werden, zunächst auf fünf Jahre. Die endgültige Umsetzung der Verordnung solle jedoch in der Hand der Mitgliedstaaten bleiben.

Grundsätzlich ist die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nur mit einer entsprechenden Einwilligung möglich. Diese Klauseln finden sich im Regelfall versteckt. Eine einheitliche Regulierung zum Ablauf vergleichbar der Button-Lösung, welche seit 2012 Onlineshops verpflichtet, eindeutig über die Preise einer Ware oder Dienstleistung vor Bestellung aufzuklären, ist nicht in Sicht.