Eskalierender Patentstreit: Samsung wirft Nvidia falsche Werbeaussagen vor

Der von Nvidia Anfang September 2014 initiierte Patentstreit mit Samsung und Qualcomm eskaliert. Der Konflikt folgt damit dem üblicherweise zu beobachtenden Prozess: Auf die Klage folgt eine gleichgeartete Gegenklage. Samsung wirft Nvidia darin auch rechtswidrige Werbemaßnahmen vor.

Die Anschuldigung sind Teil einer von Samsung vor dem Bezirksgericht von Virginia eingereichten Klage, die die Verletzung von acht Patenten umfasst. Nvidia bewirbt den Tegra K1 als den weltweit schnellsten Prozessor für Smartphones und Tablets, Samsung sieht darin eine unwahre Behauptung, die den Konzern unrechtmäßig bevorteilt und somit gegen das Wettbewerbsrecht verstößt.

Samsung führt an, dass der hauseigene Chip Exynos 5433 im Benchmark „Geekbench 3“ sowohl im Single- als auch im Multithreaded-Test schneller sei. Darüber hinaus, so Samsung, sei auch Apples Chip im iPad Air 2, der A8X, in beiden Anwendungen schneller. Samsung will Nvidia gerichtlich dazu zwingen, den Tegra K1 nicht mehr als weltweit schnellsten Prozessor für mobile Endgeräte anpreisen zu dürfen. Darüber hinaus fordert der Konzern Schadenersatz im vom Gericht festzulegenden Umfang für entgangene Verkäufe.

In einer ersten Reaktion zählt Nvidia im Blog des Unternehmens eine ganze Reihe an Benchmarkergebnissen auf, die die Überlegenheit des Tegra K1 gegenüber dem Exynos 5433 beweisen sollen. Die Benchmarks basieren auf einem Vergleich zwischen Shield Tablet und Galaxy Note 4, so wie sie der Kunde „out of box“ vorfindet, erklärt Nvidia. In achtzehn der einundzwanzig aufgeführten Ergebnisse übertrifft der Tegra K1 den Exynos 5433 teilweise deutlich – auch im Benchmark Geekbench 3 mit Last auf allen Kernen. Das Ergebnis bei Last auf nur einem Kern findet sich hingegen ebenso wenig in der Auflistung wie ein Antwort auf Samsungs Vorwurf in Bezug auf den A8X.

Vor Gericht dürfte Nvidia in diesem Punkt der Anklage dieselbe Strategie wählen und argumentieren, dass die getroffene Aussage solange rechtens ist, wie eine ausreichende Anzahl an Anwendungen sie bestätigen – und nicht der Einzelfall entscheidet.

Auch Samsungs Vorwurf der Patentrechtsverletzung kommentiert Nvidia. „Wir haben eine Gegenklage erwartet, das ist eine vorhersehbare Taktik“, so der Konzern. Die Tatsache, dass Samsung mit Velocity „einen unserer kleinen Kunden“ in die Klage mit einbezieht, nutzt das Unternehmen mit Hauptsitz in Kalifornien für eine weitere Anschuldigung: „Das ist nicht Velocitys Kampf. Samsung geht es einzig und allein darum, das Verfahren in Virginia durchzuziehen. Der Bundesstaat eröffnet Verhandlungen schneller als die meisten anderen Gerichtsstände in den USA.“

Nvidia wirft Samsung vor, in Smartphones und Tablets mit Adreno-, Mali- oder PowerVR-GPU von Qualcomm, ARM oder Imagination insgesamt sieben Patente zu verletzen – im Falle von Qualcomm unter Mithilfe des Chipherstellers. Neben einem Schadenersatz fordert Nvidia ein Verkaufsverbot für insgesamt zwölf Samsung Smartphones und Tablets, namentlich das Galaxy Note, Note Pro, Note 3, Tab S, Tab Pro, Tab 2, Galaxy S III, S4, S5, Infuse 4G und das Samsung Illusion.

Alle von Samsung geltend gemachten Patente betreffen PC-Systeme, nicht Smartphones und Tablets. Gegen zwei Patente soll Velocity mit den vertriebenen Notebooks allein verstoßen, sechs weitere kämen ohne Erlaubnis in Notebooks mit GPUs von Nvidia zum Einsatz.