Covfefe-Gesetz: Abgeordneter will alle Trump-Tweets archivieren

Trump und Twitter, das ist ein spezielles Verhältnis. Wie der amerikanische Präsident den Kurznachrichtendienst nutzt, ist bis dato ein Novum, das nun aber zu einem neuen Gesetz führen könnte – benannt nach den Covfefe-Vorfall.

Das Ziel ist: Sämtliche Twitter-Beiträge von Trump offiziell zu archivieren – und das gilt sowohl für das offizielle POTUS-Konto als auch seinen privaten Account. Einen entsprechenden Gesetzentwurf mit dem offiziellen Titel „eCommunications Over Various Feeds Electronically for Engagement Act“ (COVFEFE) hat der demokratische Kongressabgeordnete Mike Quigley am Montag eingereicht.

Jeder Trump-Beitrag soll erfasst werden

Offizielle Verlautbarungen eines Präsidenten werden ohnehin gespeichert. Anlass für das neue Gesetz sind aber Trumps „regelmäßige“ und „ungefilterte“ Twitter-Beiträge, so Quigley laut The Hill. Wenn der Präsident den Dienst nutzt, um unvermittelt „politische Ankündigungen“ zu verbreiten, dann müssen das auch offiziell erfasst werden. Nur so lasse sich sicherstellen, dass Trump für jeden einzelnen Beitrag zu Rechenschaft gezogen werden kann.

Namenspatron für den Gesetzentwurf ist Trumps Covfefe-Ausdruck. Am 31. Mai twitterte er: „Despite the constant negative press covfefe“. Offensichtlich ein Tippfehler, der im Netz für viel Spott sorgte. Trumps Sprecher Sean Spicer hat mittlerweile allerdings erklärt, es habe sich nicht um einen Typo gehandelt. Den Hintergrund klärte er aber nicht auf, nach einigen Stunden wurde der Beitrag zudem gelöscht.

Sollte der Entwurf von Mike Quigley aber tatsächlich in Kraft treten, wäre einfaches Löschen nicht mehr ohne Weiteres möglich.

Trump und Twitter

So gesehen ist der Vorfall ein weiterer Beleg für die politischen Probleme bei Trumps Umgang mit Twitter. Immerhin: Dass es sich bei seinen Beiträgen um offizielle Statements der Präsidenten handelt, hat Spicer aber bereits bestätigt.

Die Frage ist nun aber, ob Trump den Dienst trotzdem wie jeder andere nutzen kann. Zuletzt hatte etwa das Knight Institute von der Columbia University mit einer Klage gedroht, weil Trump die Konten von Kritikern blockiert. Das wäre ein Verstoß gegen die Meinungs- und Redefreiheit, weil er so bestimmte Gruppen und Personen vom öffentlichen Diskurs ausschließe.