News Amazon-CEO fordert Modifizierung der Patentsysteme

[mischaef]

Aufgrund der letzten Patentstreitigkeiten, besonders zwischen Apple und Samsung, melden sich immer mehr Experten zu Wort, welche sich für eine generelle Neuorientierung des Patentrechtes in den USA einsetzen. Nun fordert auch Jeff Bezos, seines Zeichens CEO von Amazon, eine komplette Modernisierung des Patentsystems.

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[SmokySmiley]

Thumbs up!

 

[Robo32]

"Nur sehe er auch die Gefahr, dass diese Zukunft aufgrund von Patentstreitigkeiten noch etwas länger auf sich warten lassen wird."

Gut erkannt, wobei es sicher nicht die schlimmste aller moglichen Auswirkungen wäre.

 

[marcol1979]

Er ist der Meinung, dass mittlerweile nicht die Verteidigung des geistigen Eigentums die eigentliche Motivation bei diesen Patentstreitigkeiten sei, sondern die Behinderung des Wettbewerbs.

Na an wen das Zitat gerichtet ist weiss wohl jeder!

 

[Fu Manchu]

Oder will Amazon jetzt selbst ins Smartphonegeschäft einsteigen und befürchtet Patentklagen seitens Samsung und Apple? Nachtigall, ick hör dir trapsen. Geht es ihm ums Allgemeinwohl oder um sein eigenes Geschäft? Beide würde zu einem guten Ziel führen, die Absicht wäre dann zu bewerten.

 

[estros]

Der Typ ist genauso schlecht wie alle anderen Meckerer, machen das Patentsystem runter "kann doch nicht so weitergehen bla... bla... bla..."

Aber Ideen wie es besser laufen kann, hat er auch nicht.
Die wollen nur ins Smartphonegeschäft einsteigen und keine Lizenzen zahlen

Den einzigen Vorschlag, den ich bringen kann, ist sich die Laufzeit der Patente anzugucken und neu zu bestimmen. Das Problem ist ja, erfindet jemand etwas will es der andere in Zeiten von Globalisierung auch sofort anbieten. Das kostet saftig Lizenzen.

 

[roborache]

Die gerüchte für ein eigenes Smartphone stimme dann wohl wirklich.

 

[Mighty X]

Die gerüchte für ein eigenes Smartphone stimme dann wohl wirklich.

Würde mich nicht wundern, nachdem man mit dem Kindle Fire schon ins Tablet Geschäft gestiegen ist.

 

[davidzo]

Na an wen das Zitat gerichtet ist weiss wohl jeder!

So einseitig würde ich das jetzt nicht sehen, obwohl Apple sicherlich der prominenteste Fall ist gibt es noch viel größere Patenttrolle, die MpegLA etwa (wobei da auch Apple mitglied ist), Oracle oder Siemens. Da Apple in vielen technischen Bereichen über kaum bis gar keine Patente verfügt die als Tauschmittel oder druckmittel verwendbar wären, sind sie gleichzeitig einer der größten Lizenznehmer bzw. auch Opfer von Patentrechtlicher Diskriminierung, das bekommt man jedoch selten mit, da ja auch uninteressant ist weil es jeder kleineren Firma mindestens genauso geht.


Das Patentsystem für Deutschland wurde 1877 als ein "Experiment" nach einer langen Diskussion eingeführt wobei es durchaus kritische Stimmen und der Gesellschaft gab, die dadurch Wohlstand und Fortschritt gefährdet sahen.
Diese kritischen Fragen sollten wir heute einfach mal neuaufrollen.

Es ist imo nicht in Ordnung, wenn das Patent- und Urheberrechtssystemen von Menschen und Institutionen immer wieder als Naturrecht, als "von Gott gegebene Ordnung" stilisiert wird. Es ist ein Komrpomiss, wie so viele andere Gesellschaftsverträge und muss daher immer wieder hinterfragt und ggf den Gegebenheiten angepasst werden.

 

[MHumann]

Der Typ ist genauso schlecht wie alle anderen Meckerer, machen das Patentsystem runter "kann doch nicht so weitergehen bla... bla... bla..."

Aber Ideen wie es besser laufen kann, hat er auch nicht.
Die wollen nur ins Smartphonegeschäft einsteigen und keine Lizenzen zahlen

Die Lösung ist doch so einfach: Trivialpatente nicht annehmen, triviale Designpatente ablehnen. Das ganze Global geregelt und globaljuristisch geprüft. Aber nein, wir brauchen ja für jede Stadt Richtlinien zur Hundehaltung und für jedes Land ein eigenes halbgares Patentsystem. Man könnte sich ja mit jemanden aus einem anderen Land wirklich auseinander setzen müssen, um ein gemeinsames Patentsystem zu schaffen...

Wo wären wir, wenn sich Automobilhersteller das Komfortblinken patentiert hätten, oder die Steuerung der Klimaanlage per Tasten oder irgend sowas. Oder das Tachos rund sind. Und genau um solche Patente gehts doch im Smartphonestreit. Bilder, die an eine bestimmte Stelle geschoben werden um einen Bildschirm zu entsperren, Verfahrensweise im Softwareumgang in einem Produkt bei völlig unterschiedlicher Software und derlei nichtigkeiten.

 

[HoYam]

Es sollte ein globales Patentamt, unter Aufsicht der WTO, eingerichtet werden. Und nur echte Patente sollten dort zugelassen werden.

Keine Trivialpatente wie Geschmacksmuster! Echte Neurungen werden für 2 Jahre geschützt, danach gehen sie ins allgeime Wissen über!

Inklusive Dokumentaion über jedes Patent.

Zudem sollte jeder Antrag ausführlich geprüft werden. Ist es wirklich eine Innovation, oder handelt es sich um eine Kopie von bereits existierenden Gegenstäden, oder eine Verquirlung dessen.

 

[Maxn777]

Als Leopold Mozart vor einigen Jahrhunderten ungefragt Elemente aus Giuseppe Tartinis Violinsonaten entnommen hat, empfand dieser das als große Wertschätzung seiner Kunst und freute sich darüber.

Die Lobby wird eine Reformation des Patentrechts und auch des Urheberrechts für die nächsten paar Jahre/Jahrzehnte wohl geflissentlich verhindern, da wird keine Regierung was dran basteln. Höchstens ein paar Pseudo-Reformen, um die Medien und den gutgesinnten Bürger zufrieden zu stimmen. Abkassieren werden große Firmen, wie Apple und Samsung im Hintergrund weiter und den Fortschritt so eher blockieren als vorantreiben.

Just my 2 Cents

 

[Fu Manchu]

...Keine Trivialpatente wie Geschmacksmuster! Echte Neurungen werden für 2 Jahre geschützt, danach gehen sie ins allgeime Wissen über!....

Erst mal sind Patente eh keine Geschmacksmuster oder umgekehrt.

Und 2 Jahre sollen reichen? Ein Patent hat ja eigentlich seinen Grund. Man will dem Hersteller die Chance geben, die hohen Entwicklungskosten, die für ein dem Patent zugrundeliegendes Gut entstanden sind, wieder reinzuholen.

Das kann in 2 Jahren zum Beispiel niemals klappen, da Produkteinführungen immer mehrere Jahre dauern (wie lange ließen ABS oder der Airbag auf sich warten bis diese wirtschaftlich wurden). Dann dauert es selbst nach der Einführung mehrere Jahre bis ein Produkt überhaupt Gewinn abwirft.

Wer wird sich privatwirtschaftlich jetzt noch hinstellen und neue Dinge entwickeln, wenn er diese nicht schützen und somit Gewinn machen kann. Denn nach 2 Jahren könnten Konkurrenten auftreten, welche die Entwicklungskosten nicht haben und zu einem günstigeren Preis das gleiche Gut anbieten.

Folge wäre, das es fast nur noch staatliche Forschung und Entwicklung gäbe.

Das gilt natürlich nicht für triviale Dinge wie einem Bild auf der Oberfläche, die Trivialpatente sind das Problem, nicht die Patente ansich.

Als Leopold Mozart vor einigen Jahrhunderten ungefragt Elemente aus Giuseppe Tartinis Violinsonaten entnommen hat, empfand dieser das als große Wertschätzung seiner Kunst und freute sich darüber....

Das hat mit Patenten nix zu tun.

 

[Rob83]

Recht hat er, auch wenn seine Aussage aus reinem Eigeninteresse entstanden ist ^^

 

[Konti]

Das kann in 2 Jahren zum Beispiel niemals klappen, da Produkteinführungen immer mehrere Jahre dauern (wie lange ließen ABS oder der Airbag auf sich warten bis diese wirtschaftlich wurden). Dann dauert es selbst nach der Einführung mehrere Jahre bis ein Produkt überhaupt Gewinn abwirft.

Dann patentiert man eben erst bei Produkteinführung.
2 Jahre ab Produkteinführung sind bei so Elektronik-Zeugs wie z.B. Smartphones ja schon eine halbe Ewigkeit.
Ich wäre bei vernünftigen (nicht trivialen) Erfindungen aber trotzdem für eine etwas längere Dauer. Es muss halt nur aufhören, daß man sich ein Rechteck mit abgerundeten Ecken und zentriertem Bildschirm patentieren lassen kann.

 

[Fu Manchu]

Dann patentiert man eben erst bei Produkteinführung.....

Das ist so hilfreich wie der Hinweis "dann fängt man eben erst an zu schwimmen wenn die Lunge voll Wasser ist"

Du meinst also es ist gut seine Entwicklung so lange ungeschützt zu lassen bis man am Markt ist? Das Problem ist ja auch der Zeitraum vom Entwicklungsende (was auch sehr fließend ist, es wird ja weiterentwickelt) bis zur Produkteinführung. Die Produkteinführung geschieht ja nicht nahtlos im Anschluss.
Und selbst nach Produkteinführung sind 2 Jahre nur eine Winzigkeit, viele Produkte brauchen viele Jahre zum positiven Deckungsbeitrag, von Gewinn ganz zu schweigen.

... sind bei so Elektronik-Zeugs wie z.B. Smartphones ja schon eine halbe Ewigkeit.

Dein Horizont hört bei Smartphones auf? Aber auch bei Smartphones sind 2 Jahre keine Ewigkeit, wenn es echte patentwürdige Entwicklungen sind. Man nehme die Sendeeinheit, UMTS, Akkutechnik usw. Es geht nicht ums triviale wie kleine Bilder und so.

...Ich wäre bei vernünftigen (nicht trivialen) Erfindungen aber trotzdem für eine etwas längere Dauer. ....

Aha, also doch mehr als 2 Jahre.

 

[BOBderBAGGER]

Das kann in 2 Jahren zum Beispiel niemals klappen, da Produkteinführungen immer mehrere Jahre dauern (wie lange ließen ABS oder der Airbag auf sich warten bis diese wirtschaftlich wurden). Dann dauert es selbst nach der Einführung mehrere Jahre bis ein Produkt überhaupt Gewinn abwirft.

Das ist absolut richtig aber ist so was wie rubberband Effekt denn genauso schützenswert wie eine teure und über Jahre entwickelte Technologie ?
So etwas wie ein Software patent exestiert in den USA nicht und alles wird gleich behandelt. Zuallererst muss eine klare definition für Software patente her mit eigenen auf diese zugeschnittenen bedingungen

 

[Fu Manchu]

...denn genauso schützenswert wie eine teure und über Jahre entwickelte Technologie ? ....

Ich schrieb ja, das triviale Entwicklungen nicht patentiert werden sollten. In #13

 

[Konti]

Du meinst also es ist gut seine Entwicklung so lange ungeschützt zu lassen bis man am Markt ist? Das Problem ist ja auch der Zeitraum vom Entwicklungsende (was auch sehr fließend ist, es wird ja weiterentwickelt) bis zur Produkteinführung. Die Produkteinführung geschieht ja nicht nahtlos im Anschluss.

Seine Entwicklung muss man erst schützen, wenn man sie veröffentlicht.

Ich finde es generell banane, sich per Patent irgendwelche bloßen "Ideen" sichern zu können, ohne überhaupt etwas veröffentlichen zu müssen.
Da sollte man eh differenzieren ... geht es um eine richtige Entwicklung, die viele Ressourcen verschlungen hat, aber leicht kopiert werden kann, oder geht es nur um eine Idee, die auch leicht kopiert werden kann, aber die in wenigen Minuten/Stunden/Tagen komplett ausgearbeitet wurde?

Für solche "Ideen" fände ich 2 Jahre zum Beispiel genügend.
Für richtige Entwicklungen sollte es schon etwas länger sein.

 

[Fu Manchu]

Seine Entwicklung muss man erst schützen, wenn man sie veröffentlicht.

Und vor der Veröffentlichung geht das a) mit dicken Sicherheitstüren und b) strenger Geheimhaltung und c)Sicherheitsdiensten und d) Verschwiegenheitsklauseln in Verträgen und das klappt alles so gut.

Was, wenn diese genannten Dinge nicht funktionieren? Dann ist die Entwicklung/erfindung draußen und darf vervielfältigt werden? Denn es steht ja keine gesetzliche Sicherheit mehr zur Verfügung falls es kein Patent gibt. Du kannst den Diebstahl selber anzeigen, aber die Erfindung ist dann schutzlos und deine Kosten blanker Verlust?!

Und ganz oft muss man sich für die Entwicklung Partner ins Boot holen um diese Marktreif zu machen, und das ohne seine Erfindung zu verlieren. So muss man sich oft auch gegen Partner schützen, die einem eventuell nur eine Idee klauen wollen, siehe den Chinesischen Markt. Patente sind wichtig (ausgenommen Trivialpatente)

...Da sollte man eh differenzieren ... geht es um eine richtige Entwicklung, die viele Ressourcen verschlungen hat, aber leicht kopiert werden kann, oder geht es nur um eine Idee, die auch leicht kopiert werden kann, aber die in wenigen Minuten/Stunden/Tagen komplett ausgearbeitet wurde?....

Da ich die ganze Zeit von hohen Entwicklungskosten sprach ...