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Cadet 4th Year
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Deutschland hat offenkundig die Kontrolle über den Asylbewerberansturm verloren. Die Stimmung kippt, nicht nur laut aktueller Umfragen. [1] Nur wenige Wochen nach der medialen Euphorie und den Berichten über ankommende Asylbewerber, die mit Gewinke und Teddybären an deutschen Bahnhöfen empfangen wurden, hat sich die Stimmung schlagartig gedreht. Selbst gutwillige Medien berichten von Krise, Krawallen und vertriebenen deutschen Mietern:
- Gemeinden sind schon längst dabei, langjährigen deutschen Mietern zu kündigen, um darin "Flüchtlinge" unterzubringen [2]
- Aus dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit heißt es, rund 90 Prozent der anerkannten(!) Flüchtlinge seien erstmal auf Hartz IV angewiesen [3]
- Im Bundestag warnte Niedersachsens SPD-Minister Pistorius gestern eindringlich vor einem "Unterbringungs-Notstand"
- Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sprach vor wenigen Tagen von einem "Krisenmodus für Deutschland", der schon bald in einen "Katastrophenmodus umschwenken könnte" [4]
- Die Hamburger Morgenpost schreibt vom "Super-Gau" bei der Flüchtlingsaufnahme [5]
- Vizekanzler Gabriel äußerte heute, Deutschland nähere sich mit "rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten" und "Viele Orte in Deutschland seien bereits überfordert."
- Die deutsche Polizeigewerkschaft beklagt: Es komme an vielen Orten "sehr gezielt und gut vorbereitet nahezu täglich zu ethnischen oder religiös motivierten gewaltsamen Auseinandersetzungen". Es ging nicht nur um Rempeleien, Asylbewerber gingen zum Teil mit selbst gebastelten Waffen aufeinander los. [6]
"Notstand", "Katastrophe", "Super-Gau", "Überforderung", "Gewalt": Das sind keine Begriffe, die zur merkelschen Wir-schaffen-das-Parole passen. Die passen eher zu einem Szenario, dass Deutschland kurz vor einer echten nationalen Krise steht, mit gewaltigen und negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Klar ist: Die Probleme in Deutschland müssen von Deutschland gelöst werden. Unsere Nachbarn helfen aktuell nur sich selbst. Darauf zu hoffen, dass andere Länder die Hausaufgaben machen, die Deutschland versäumt hat, wird wenig bringen. Ungarn baut zwar Zäune im Namen des Dublin-Abkommens und das Land hat wieder Kontrolle darüber, wer eindringt und wer nicht. Für Deutschland bringt das Ganze aber solange nichts, solange noch Lücken in der europäischen Grenzsicherung bzw. in der Sicherung der Schengen-Außengrenzen bestehen.
Die einzige Möglichkeit, der Krise noch rechtzeitig zu begegnen, ist ein radikaler Kurswechsel, also die Wiedereinsetzung von Recht und Gesetz. Und das bedeutet, alle Asylbewerber bzw. -optimierer, die aus anderen EU-Staaten kommen, sofort wieder zurückzuschicken. Und die Standards hier, so weit es irgendwie geht, auf europäisches Durchschnittsniveau zu drücken, damit "Germoney" nicht mehr das einzige Hauptzielland für die Migranten dieser Welt wird.
Der politische oder wirtschaftliche Zusammenschluss von Ländern, sei es durch eine gemeinsame Währung oder gemeinsame Außengrenzen, kann nur bei hinreichende Homogenität der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse funktionieren. Schengen und auch der Euro werden scheitern bzw. vornehmlich auf Kosten Deutschlands gehen, wenn hier nicht gravierend nachgebessert wird...
Mir ist es zudem unbegreiflich, warum Deutschland viel Geld investiert (10 Mrd. + X pro Jahr), um nicht nur verfolgte Christen oder politische verfolgte Muslime (beispielsweise Reformer), sondern auch allgemein kulturferne und wirtschaftlich nur schwer integrierbare "Flüchtlinge" aus der Türkei, dem Nordirak oder Serbien hier mehr oder weniger vorübergehend aufzunehmen, während sie mit einem Bruchteil davon anständig in diesen Ländern oder benachbarten Regionen versorgt werden könnten. Es geht nicht nur um die Kaufkraft und deutsche Standards. Natürlich braucht man bei -10 Grad in Deutschland stark beheizbare Unterkünfte für alle. Wenn man Menschen in Massen hierherlockt aus Ländern, die viel mildere Regionen haben, sind das weitere Kosten, die im Grunde vermeidbar wären. Und natürlich braucht man Dolmetscher...
Das Absurdeste ist aber der ständige Ruf nach dem Grundgesetz, das Neumigranten zu akzeptieren hätten. Das Grundgesetz bindet den Staat! Ihn soll es Fesseln anlegen und Grenzen aufzeigen. Es bindet nicht die Bürger direkt untereinander. Es wird auch kaum geeignet sein, kulturelle und religiöse Prägungen, die über Jahrzehnte entstanden sind, abzuschütteln. Wenn die Neumigranten darin blättern, werden sie feststellen, dass dort Religionsfreiheit drinsteht. Das wird sie gerade ermutigen, ihre Religion voll auszuleben. Und niemand kann sie zwingen, mit Frauen zu reden oder ihre Hände zu schütteln... [7]
Wenn der klassische Islam aus dem Ausland ein Problem für unsere Gesellschaft ist, wofür einiges spricht (Kairoer Menschenrechtserklärung, Schariagesetze, fehlende Aufklärung in der Islamgeschichte), dann muss man die Relgionsfreiheit im Grundgesetz neu definieren. Da bringt es nichts, ein solches an Neumigranten zu verteilen. Dann muss man anfangen, den Zuzug aus solchen Länder unter allen Umständen einzuschränken. Sonst wird sich Deutschland unvermeidlich in genau die Richtung bewegen, die keiner will. Und eine islamisierte Gesellschaft, in der langfristig (Geburtenrate, Familiennachzug usw.) andere Mehrheiten entstehen, kann auch Gesetze und sogar das Grundgesetz in Richtung Koran, Scharia & Co. bewegen - vieles ist außerdem Auslegungssache. Selbst Minderheiten können eine Gefahr darstellen, wenn sie nur stark genug auftreten.
Das ständige Gefuchtel mit dem Grundgesetz ändert daher auch nichts. Es lenkt von den wirklichen Problemen und Entwicklungen ab. Wann trauen sich die Politiker der Union endlich, gegen Merkel aufzubegehren und anschließend gegen die SPD? Das wäre die letzte Chance. Derzeit ist die sozialdemokratisierte und gemerkelte CDU noch im Schockzustand, nur die CSU hat nicht völlig die Bodenhaftung verloren. Aber wenn nicht beide bald aufwachen und mit Kraft und Schnelligkeit die Blockierer von SPD+Grünen in die Knie zwingen, werden in Deutschland über kurz oder lang parteipolitische Verhältnisse wie in Dänemark, Frankreich oder Österreich herrschen.
So war ursprünglich im Flüchtlingsgipfel-Paket vorgesehen, dass die über ein EU-Mitgliedsland eingereisten Flüchtlinge und Asylbewerber weder Geld- noch Sachleistungen bekommen. Sie sollten nur Proviant erhalten und eine Rückfahrkarte in das EU-Land, über das sie erstmals in die EU eingereist sind. Diese entscheidende Maßnahnme wurde von der SPD abgelehnt. Von den Grünen, die im Bundesrat mitspielen, sowieso. [8]
Allein am Montag wurden 5380 illegale Einreisen nach Deutschland registriert, die tatsächlichen Zahlen könnten laut Bundespolizei um das Dreifache höher sein. Es strömen also täglich 10.000 Migranten teils unregistriert und illegal in unser Land.
Der Staat ist aber laut Artikel 20 des Grundgesetzes an Recht und Gesetz gebunden. Die Entwickungen sind extrem dynamisch, werden es bleiben und erfordern daher ebensolche Maßnahmen. Wenn nur wenige Wochen nach den Willkommenpartys an deutschen Bahnhöfen selbst zuwanderungsbegeisterte Medien Alarm schlagen und Politiker vor einem den Notstand warnen, werfen unheilvolle Ereignisse ihre Schatten voraus. Ich hoffe, die Politik-Elite merkt das schnell.
Zusammenfassung: Deutschland hat eine massive Asylkrise, die Stimmung kippt, die Entwicklung ist hochdynamisch. Ein Aufstand der Union gegen Merkel und/oder die SPD+Grünen, mit dem Ziel, die Asylregeln wirksam zu verschärfen und nicht nur kosmetisch, halte ich derzeit für die einzige Chance, schnell die richtigen Hebel in Bewegung zu setzen.
Wer sieht das anders? Und wer hat ggf. Alternativen?
[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-angst-vor-fluechtlingszustrom-13835249.html
[2]
http://www.spiegel.de/panorama/gese...von-wohnraum-fuer-fluechtlinge-a-1055247.html
http://www.stern.de/wirtschaft/immo...ssen-wegen-eigenbedarf-ausziehen-6465914.html
[3] http://www.welt.de/wirtschaft/artic...ozent-der-Fluechtlinge-brauchen-Hartz-IV.html
[4] http://www.welt.de/wirtschaft/article147112481/Deutschland-droht-der-Katastrophenmodus.html
[5] http://www.mopo.de/nachrichten/alle...-mehr-fuer-fluechtlinge,5067140,32054164.html
[6] https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-innenminister-101.html
[7] http://www.welt.de/politik/deutschl...familie-redet-nur-mit-maennlichem-Makler.html
[8] http://www.spiegel.de/politik/deuts...ntschaerft-geplante-kuerzungen-a-1053940.html
- Gemeinden sind schon längst dabei, langjährigen deutschen Mietern zu kündigen, um darin "Flüchtlinge" unterzubringen [2]
- Aus dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit heißt es, rund 90 Prozent der anerkannten(!) Flüchtlinge seien erstmal auf Hartz IV angewiesen [3]
- Im Bundestag warnte Niedersachsens SPD-Minister Pistorius gestern eindringlich vor einem "Unterbringungs-Notstand"
- Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sprach vor wenigen Tagen von einem "Krisenmodus für Deutschland", der schon bald in einen "Katastrophenmodus umschwenken könnte" [4]
- Die Hamburger Morgenpost schreibt vom "Super-Gau" bei der Flüchtlingsaufnahme [5]
- Vizekanzler Gabriel äußerte heute, Deutschland nähere sich mit "rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten" und "Viele Orte in Deutschland seien bereits überfordert."
- Die deutsche Polizeigewerkschaft beklagt: Es komme an vielen Orten "sehr gezielt und gut vorbereitet nahezu täglich zu ethnischen oder religiös motivierten gewaltsamen Auseinandersetzungen". Es ging nicht nur um Rempeleien, Asylbewerber gingen zum Teil mit selbst gebastelten Waffen aufeinander los. [6]
"Notstand", "Katastrophe", "Super-Gau", "Überforderung", "Gewalt": Das sind keine Begriffe, die zur merkelschen Wir-schaffen-das-Parole passen. Die passen eher zu einem Szenario, dass Deutschland kurz vor einer echten nationalen Krise steht, mit gewaltigen und negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Klar ist: Die Probleme in Deutschland müssen von Deutschland gelöst werden. Unsere Nachbarn helfen aktuell nur sich selbst. Darauf zu hoffen, dass andere Länder die Hausaufgaben machen, die Deutschland versäumt hat, wird wenig bringen. Ungarn baut zwar Zäune im Namen des Dublin-Abkommens und das Land hat wieder Kontrolle darüber, wer eindringt und wer nicht. Für Deutschland bringt das Ganze aber solange nichts, solange noch Lücken in der europäischen Grenzsicherung bzw. in der Sicherung der Schengen-Außengrenzen bestehen.
Die einzige Möglichkeit, der Krise noch rechtzeitig zu begegnen, ist ein radikaler Kurswechsel, also die Wiedereinsetzung von Recht und Gesetz. Und das bedeutet, alle Asylbewerber bzw. -optimierer, die aus anderen EU-Staaten kommen, sofort wieder zurückzuschicken. Und die Standards hier, so weit es irgendwie geht, auf europäisches Durchschnittsniveau zu drücken, damit "Germoney" nicht mehr das einzige Hauptzielland für die Migranten dieser Welt wird.
Der politische oder wirtschaftliche Zusammenschluss von Ländern, sei es durch eine gemeinsame Währung oder gemeinsame Außengrenzen, kann nur bei hinreichende Homogenität der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse funktionieren. Schengen und auch der Euro werden scheitern bzw. vornehmlich auf Kosten Deutschlands gehen, wenn hier nicht gravierend nachgebessert wird...
Mir ist es zudem unbegreiflich, warum Deutschland viel Geld investiert (10 Mrd. + X pro Jahr), um nicht nur verfolgte Christen oder politische verfolgte Muslime (beispielsweise Reformer), sondern auch allgemein kulturferne und wirtschaftlich nur schwer integrierbare "Flüchtlinge" aus der Türkei, dem Nordirak oder Serbien hier mehr oder weniger vorübergehend aufzunehmen, während sie mit einem Bruchteil davon anständig in diesen Ländern oder benachbarten Regionen versorgt werden könnten. Es geht nicht nur um die Kaufkraft und deutsche Standards. Natürlich braucht man bei -10 Grad in Deutschland stark beheizbare Unterkünfte für alle. Wenn man Menschen in Massen hierherlockt aus Ländern, die viel mildere Regionen haben, sind das weitere Kosten, die im Grunde vermeidbar wären. Und natürlich braucht man Dolmetscher...
Das Absurdeste ist aber der ständige Ruf nach dem Grundgesetz, das Neumigranten zu akzeptieren hätten. Das Grundgesetz bindet den Staat! Ihn soll es Fesseln anlegen und Grenzen aufzeigen. Es bindet nicht die Bürger direkt untereinander. Es wird auch kaum geeignet sein, kulturelle und religiöse Prägungen, die über Jahrzehnte entstanden sind, abzuschütteln. Wenn die Neumigranten darin blättern, werden sie feststellen, dass dort Religionsfreiheit drinsteht. Das wird sie gerade ermutigen, ihre Religion voll auszuleben. Und niemand kann sie zwingen, mit Frauen zu reden oder ihre Hände zu schütteln... [7]
Wenn der klassische Islam aus dem Ausland ein Problem für unsere Gesellschaft ist, wofür einiges spricht (Kairoer Menschenrechtserklärung, Schariagesetze, fehlende Aufklärung in der Islamgeschichte), dann muss man die Relgionsfreiheit im Grundgesetz neu definieren. Da bringt es nichts, ein solches an Neumigranten zu verteilen. Dann muss man anfangen, den Zuzug aus solchen Länder unter allen Umständen einzuschränken. Sonst wird sich Deutschland unvermeidlich in genau die Richtung bewegen, die keiner will. Und eine islamisierte Gesellschaft, in der langfristig (Geburtenrate, Familiennachzug usw.) andere Mehrheiten entstehen, kann auch Gesetze und sogar das Grundgesetz in Richtung Koran, Scharia & Co. bewegen - vieles ist außerdem Auslegungssache. Selbst Minderheiten können eine Gefahr darstellen, wenn sie nur stark genug auftreten.
Das ständige Gefuchtel mit dem Grundgesetz ändert daher auch nichts. Es lenkt von den wirklichen Problemen und Entwicklungen ab. Wann trauen sich die Politiker der Union endlich, gegen Merkel aufzubegehren und anschließend gegen die SPD? Das wäre die letzte Chance. Derzeit ist die sozialdemokratisierte und gemerkelte CDU noch im Schockzustand, nur die CSU hat nicht völlig die Bodenhaftung verloren. Aber wenn nicht beide bald aufwachen und mit Kraft und Schnelligkeit die Blockierer von SPD+Grünen in die Knie zwingen, werden in Deutschland über kurz oder lang parteipolitische Verhältnisse wie in Dänemark, Frankreich oder Österreich herrschen.
So war ursprünglich im Flüchtlingsgipfel-Paket vorgesehen, dass die über ein EU-Mitgliedsland eingereisten Flüchtlinge und Asylbewerber weder Geld- noch Sachleistungen bekommen. Sie sollten nur Proviant erhalten und eine Rückfahrkarte in das EU-Land, über das sie erstmals in die EU eingereist sind. Diese entscheidende Maßnahnme wurde von der SPD abgelehnt. Von den Grünen, die im Bundesrat mitspielen, sowieso. [8]
Allein am Montag wurden 5380 illegale Einreisen nach Deutschland registriert, die tatsächlichen Zahlen könnten laut Bundespolizei um das Dreifache höher sein. Es strömen also täglich 10.000 Migranten teils unregistriert und illegal in unser Land.
Der Staat ist aber laut Artikel 20 des Grundgesetzes an Recht und Gesetz gebunden. Die Entwickungen sind extrem dynamisch, werden es bleiben und erfordern daher ebensolche Maßnahmen. Wenn nur wenige Wochen nach den Willkommenpartys an deutschen Bahnhöfen selbst zuwanderungsbegeisterte Medien Alarm schlagen und Politiker vor einem den Notstand warnen, werfen unheilvolle Ereignisse ihre Schatten voraus. Ich hoffe, die Politik-Elite merkt das schnell.
Zusammenfassung: Deutschland hat eine massive Asylkrise, die Stimmung kippt, die Entwicklung ist hochdynamisch. Ein Aufstand der Union gegen Merkel und/oder die SPD+Grünen, mit dem Ziel, die Asylregeln wirksam zu verschärfen und nicht nur kosmetisch, halte ich derzeit für die einzige Chance, schnell die richtigen Hebel in Bewegung zu setzen.
Wer sieht das anders? Und wer hat ggf. Alternativen?
[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-angst-vor-fluechtlingszustrom-13835249.html
[2]
http://www.spiegel.de/panorama/gese...von-wohnraum-fuer-fluechtlinge-a-1055247.html
http://www.stern.de/wirtschaft/immo...ssen-wegen-eigenbedarf-ausziehen-6465914.html
[3] http://www.welt.de/wirtschaft/artic...ozent-der-Fluechtlinge-brauchen-Hartz-IV.html
[4] http://www.welt.de/wirtschaft/article147112481/Deutschland-droht-der-Katastrophenmodus.html
[5] http://www.mopo.de/nachrichten/alle...-mehr-fuer-fluechtlinge,5067140,32054164.html
[6] https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-innenminister-101.html
[7] http://www.welt.de/politik/deutschl...familie-redet-nur-mit-maennlichem-Makler.html
[8] http://www.spiegel.de/politik/deuts...ntschaerft-geplante-kuerzungen-a-1053940.html
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