News Englisches Gericht erklärt drei Apple-Patente für ungültig

[Patrick]

Nachdem Apple in den USA zuletzt einstweilige Verfügungen gegen Samsung erwirken konnte, musste das Unternehmen nun in England eine Niederlage gegen HTC hinnehmen. Im Streit um die mögliche Verletzung vierer Patente folgte der High Court of Justice dem Antrag des taiwanischen Konkurrenten.

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[Rock Lee]

Endlich befasst sich ein Richter mal mit den Patentinhalten ansich, statt nur drauf zu gucken, ob jemand dagegen verstößt, oder nicht. Und siehe da. Sie hätten so gar nicht verifiziert werden dürfen. Ich geh mal spontan grade in diesem Branchenbereich von ner hohen Dunkelziffer an ungültigen Patenten aus.

 

[joe200575]

Na das wurde auch Zeit, denn mit solchen Steinzeitpatenten wirft Apple die gesamte Industrie zurück. Umso erstaunlicher finde ich, das Apple es nötig hat solche Methoden anzuwenden, obwohl die Gewinne ohne Ende machen. Irgendwie scheinen die unersättlich zu sein und gieren nach noch mehr Macht.

Das es ewig nicht so gehen kann, wird denen langsam auch klar, sonst würden die fair kämpfen und nicht auf diese billige Weise. Ich denke langfristig wird Apple bestimmt die Quittung für deren Verhalten bekommen.

 

[Voyager10]

Ich sehe hier die Patentämter in der Pflicht , das sie für jedes neue Blinken auf dem Bildschirm ein Patent-Antrag positiv beurteilen. Gerade einzelne Touchgesten als Patent zulassen, das ist so unsinnig und dient letztendlich doch nur dazu um Wettbewerber Steine in den Weg zu legen .

 

[OdinsLaw]

Ein hoch auf Richter Floyd.

Und..

„den Wettbewerb im Gerichtssaal gegenüber dem Wettbewerb im Markt vorziehen“

Dem kann man nichts mehr hinzufügen.

 

[Decius]

Gut, dass das endlich "Slide-to-Unlock"-Patent für das erklärt wird was es ist: Alte Technik, die schon vor Apple existierte.

 

[Dr. MaRV]

Wenn die Engländer diese drei Patente für ungültig erklären, gilt dies dann Weltweit oder ist das nur Regional auf England begrenzt? Sonst würde man ja einigen Klagen in anderen Ländern jegliche Grundlage entziehen.

 

[KainerM]

Das Patent auf "slide to unlock" hätte ja auch niemals erteilt werden dürfen, da es zur Patentierung dessen auch schon Geräte am Markt gab, die exakt diesen Mechanismus verwenden. Damit war die Neuheit nicht gegeben...

zu den anderen Patenten kann ich allerdings nichts sagen.

mfg

 

[Teralios]

Ich sag es ehrlich, ich möchte nicht wissen, wie viele Patente bei Google, Samsung, Microsoft, IBM usw. nicht gültig wären und ungerechtfertigt erteilt worden sind.

Es ist ja nicht so, dass nur Apple zig unsinnige Patente anmeldet. Allgemein finde ich es auch mit FRAND-Patenten, besser Patente die zu einem Standard gehören, sehr fragwürdig, was da passiert. Ich bin echt dafür, dass alles was als Standard verabschiedet wird, dazu führt, dass das entsprechende Patent erlischt.

Hab sowas aktuell im Studium mit bekommen und dem RDA-Standard für Katalogisierung von Büchern usw. Der Standard soll in Deutschland eingeführt werden, aber die Rechte dafür liegen bei den 3 großen Englischen Verbänden und die haben es an den Saur-Verlag verkauft, so dass der damit jetzt massig Geld verdienen kann. Tolle Entscheidung!

 

[herhade]

Tja, Apple. GB ist nicht USA!

Finde ich gut, dass es endlich mal objektive Richter / Urteile gibt.
Kann ja nicht sein, dass Apple jeden verklagt der Konkurent ist, und immer wieder Recht bekommt (mit so schwammigen Patenten).
Der "Kampf" sollte am freien Markt ausgefochten werden.

 

[Magellan]

Einfach unglaublich dieser Patentwahnsinn und jetzt haben wir es mal schwarz auf weiß wie hoch der Anteil von unsinnigen trivial oder sonstwie ungültigen Patenten ist. Das ist doch vernichtend wenn 3 von 4 Patenten ungültig sind.
Wer weiß ob HTC ohne Googles Unterstützung die ganzen Prozesse überhaupt bis zum Ende durchgestanden hätte.

Die großen und mächtigen stampfen ihre kleinen Konkurrenten so doch nach belieben ein, bis es da zu einer Entscheidung kommt ob das Patent überhaupt gültig ist ist es schon längst zu spät.

Auch wenn es ständig wiederholt wird, wir brauchen dringendst eine komplette Neugestaltung des Patent und Urheberrechts. Aber ich bin mir sicher dass wenn sich überhaupt mal etwas tut die Lobby schon dafür sorgen wird dass am Ende nicht mehr als ein kleines Reförmchen dabei heraus kommt das am status quo nichts ändert.

 

[Klingerdennis]

Die patente sind zum teil so sinnfrei da ists ne schande dass sie vergeben wurden

http://www.ip-notiz.de/wp-content/u...0906344601_1009509213_2683478_646552063_n.jpg

 

[Moep89]

Also dieses Hin und Her ist doch Müll. Wieso werden einem Patente zugesprochen, die jemand anders hinterher wieder für ungültig erklärt. Ich halte insgesamt nicht viel von Urheberrecht, Patenten usw. aber das geht trotzdem nicht. Worauf soll sich ein Unternehmen da noch verlassen? Zumal sie ja auch Lizenzen vergeben und eben auch Klagen führen müssen. Wenn da am Ende einfach gesagt wird, dass Patent sei gar nicht gültig ist das echt daneben.

Dad gilt übrigens für alle, egal ob Apple, Samsung, Google oder sonstwer.

 

[jusaca]

Also wenn jetzt endlich sogar mal ein Gericht solche Patente als ungültig ansieht, dann kann ich ja nur auf Besserung hoffen.
Es wird zwar nach wie vor weiterhin diese Kriege geben, aber wenn andere Gerichte in anderen Ländern da mitziehen, wird diesem Quatsch eventuell ja juristisch mal der Riegel vorgeschoben.

Grüße
jusaca

 

[Ycon]

Es muss angemerkt werden, dass die Kriterien zum Erwerb eines Patents weiterhin zeitgemäß sind. Eine schützenswerte Leistung zu schützen unterliegt in jedem Jahrhundert den gleichen Gedanken. Der Newstext deutet ja auf das Gegenteil hin.

Allerdings sind diejenigen, die in den entsprechenden Stellen arbeiten und folglich über die Vergabe entscheiden, in keinster Weise kompetent genug, diese Entscheidungen zu treffen.
Patentbehörden sind heutzutage nur noch Durchlauferhitzer, die die verbindliche Entscheidung auf die Gerichte abwälzen.
Wenn nicht nur Symptome bekämpft werden sollen, muss dafür gesorgt werden, dass die Patentvergabe von Leuten durchgeführt wird, die ausreichend ausgebildet sind und nicht nur Bürohelden.

 

[SoilentGruen]

Gut, dass es noch Richter gibt, die des klar Denkens mächtig sind.
Schon ironisch, dass es in England ist... unsere Richter könnten sich da was von abschneiden (Düsseldorf / München).

 

[hactor]

krass wenn man mal sieht wofür die Patente haben, da kann man nur mit den Kopf schütteln....

das sind man außerdem mal das in den usa mächtig was faul ist.

 

[Dio]

Die patente sind zum teil so sinnfrei da ists ne schande dass sie vergeben wurden

sowie die gleichzeitige Erkennung von Touchscreen-Eingaben an zwei verschiedenen Punkten des Displays abdecken

So sinnfrei finde ich das patent z.B. nicht. Ohne diese Funktion würde ich so ein Modell niemals kaufen......

 

[Jeppo]

Ich sag es ehrlich, ich möchte nicht wissen, wie viele Patente bei Google, Samsung, Microsoft, IBM usw. nicht gültig wären und ungerechtfertigt erteilt worden sind.

Es ist ja nicht so, dass nur Apple zig unsinnige Patente anmeldet. Allgemein finde ich es auch mit FRAND-Patenten, besser Patente die zu einem Standard gehören, sehr fragwürdig, was da passiert. Ich bin echt dafür, dass alles was als Standard verabschiedet wird, dazu führt, dass das entsprechende Patent erlischt.

Hab sowas aktuell im Studium mit bekommen und dem RDA-Standard für Katalogisierung von Büchern usw. Der Standard soll in Deutschland eingeführt werden, aber die Rechte dafür liegen bei den 3 großen Englischen Verbänden und die haben es an den Saur-Verlag verkauft, so dass der damit jetzt massig Geld verdienen kann. Tolle Entscheidung!

Es ist sogar eher lächerlich zu glauben, dass Apple hier irgendetwas "Neues" machen würde. Die machen weder etwas neues, noch mehr als andere. Nur weil der Großteil hier nichts davon mitbekommen hat oder mitbekommt, heißt das nicht, dass es auch nicht passiert ist oder passiert.
Warum ComputerBase ständig Patentklagemeldungen in die News packt ist auch mehr als logisch. Sei es ihnen gegönnt.

 

[marcol1979]

Dabei wirft dieses Urteil nicht zum ersten Mal die Frage auf, ob die Kriterien, die zum Erwerb eines Patents erfüllt werden müssen, noch zeitgemäß sind.

Da ist dringend mal eine Reform nötig um diese Abartigkeiten die das ganze mittlerweile angenommen hat Einhalt zu gebieten!
Man stelle sich mal den Höllenmensch vor der sich das Feuer hätte patentieren lassen oder das Rad.