chriskool
Lt. Junior Grade
- Registriert
- Mai 2003
- Beiträge
- 456
Vorsicht vor zuviel Optimismus: Ist zwar ein Fortschritt, dass das doch überraschend noch abgelehnt wurde. Doch scheinbar will man nun versuchen, möglicherweise Softwarepatente noch über die "Hintertüre" einzuführen:
Also sicher ein Fortschritt die Entscheidung, aber vielleicht ist die Sache ja noch nicht ausgestanden.
Heise.de schrieb:Generell ist der Ansatz der Konservativen jetzt aber, auf eine allgemeine Reform des Patentsystems entlang der entsprechenden Überlegungen in den USA hinzuarbeiten. Die Frage ist nur, ob es damit zu einer Begrenzung der bestehenden Vorgaben in Europa und der effektiven Verhinderungen von Trivialpatenten kommt, oder eher zu einer weiteren Ausdehnung der umstrittenen momentanen Praxis des Europäischen Patentamtes. Für Lehne hat die EU-Kommission mit ihrem "sektoralen", auf den Softwarebereich beschränkten Ansatz zu kurz gegriffen. Er drängt auf eine "Gesamtharmonisierung" des komplexen Patentsystems. "Die Kommission ist jetzt wieder am Zuge", ergänzte Giuseppi Gargani, EVP-Vorsitzender des federführenden Rechtsausschusses in Erwartung des "Neins" zu der Direktive. Sie müsse eine "allgemeine Richtlinie vorlegen".
Also sicher ein Fortschritt die Entscheidung, aber vielleicht ist die Sache ja noch nicht ausgestanden.