Forenbetreiber müssen Beleidigungen zügig löschen

[Green Mamba]

Grad auf Golem gelesen:

Frist von einem Tag im E-Mail-Zeitalter ausreichend

Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).

In einem Diskussionsforum, das von dem Beklagten betrieben wird, wurde ein montiertes Polizeifoto eingestellt, das den Kläger als Kriminellen darstellt. Dieser hatte daraufhin den Betreiber per E-Mail aufgefordert, das Foto innerhalb eines Tages zu entfernen.

Nachdem der Forenbetreiber diese Frist nicht eingehalten hat, beantragte der Kläger eine einstweilige Verfügung, die am folgenden Tag auch verhängt wurde. Zwar nahm der Kläger den Antrag einen Tag später per Fax ohne Unterschrift zurück, da das Foto mittlerweile entfernt wurde, zog aber am Tag darauf diese Klagerücknahme abermals zurück. Kurz darauf ließ er die einstweilige Verfügung zustellen, gegen die der Beklagte Widerspruch einlegte.

Den Antrag des Forenbetreibers, dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen und festzustellen, ob die einstweilige Verfügung unwirksam ist, lehnte das Gericht mit seinem Urteil vom 6. Juni 2005 (23 C 155/05) ab.

Das Argument des Forenbetreibers, er habe wegen Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt, die E-Mail des Klägers zur Kenntnis zu nehmen, sei unerheblich, so das Gericht: "Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen. Im Zeitalter der schnellen E-Mails war der Beklagte verpflichtet, die von dem Kläger gesetzte Frist einzuhalten."

In Folge dessen wurde dem beklagten Forenbetreiber auferlegt, die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen.

Finde ich schon ganz schön heftig die Frist von einem Tag. Im Allgemeinen ging ich immer davon aus, dass Post per eMail generell erst dann Rechtsgültigkeit hat, wenn sie der Empfänger auch gelesen hat. Eine Frist von einem Tag ist daher in meinen Augen unangebracht. Klar, in solch einem großen und sehr stark frequentiertem Forum wie hier kann man sowas erwarten, aber längst nicht alle Foren sind so groß.

Kann man auf jeden Fall mal wieder sehen wie schnell man als Betreiber eines solchen haftbar gemacht werden kann für Käse den andere veranstalten.

 

[Shiro <Kamui>]

Um mal meine ganzen früheren Professoren zu zitieren:

"Zwei Unwissende streiten sich vor Gericht und ein weiterer Unwissender entscheidet was stimmt"

Damit sind natürlich die Anwälte und Richter gemeint...

Es ist nunmal so,dass nie etwas vernünftiges herauskommen kann,wenn Leute über Dinge entscheiden obwohl sie nichts wissen.

Ich musste mich immer totlachen,wenn sie vom Gericht erzählt haben ( wo sie als Gutachter waren) und was am Schluß für Urteile rauskamen.
Kann nur jedem raten nie vor Gericht zu ziehen...da bekommt man kein Recht,sondern nurn Urteil...das ist zwar nen ausgelutschter Spruch,aber er stimmt...

Gewinnen tun nur Anwälte und Richter...

 

[co2.cl]

Hi,

ja toll und ich schaffe es meist nur am Wochenende mein Forum und eMail Posteingang zu kntrollieren.

Da sieht man mal wieder das Richter keine Ahnung haben.

Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen.

Jetzt darf man nicht einmal Krank werden oder Urlaub machen?

 

[Mr. Snoot]

Jetzt darf man nicht einmal Krank werden oder Urlaub machen?

Musst dir halt ne Aushilfskraft suchen. Man wird doch mit einem Forum genug Geld verdienen, um noch Leute anzustellen

 

[Hildebrandt17]

Naja, was will man machen, so ist das eben, das ist wie wenn man einen Hund hat, und 3 Tagre nicht auf ihn schaut, und der stelllt dan Blödsinn an -- man ist Verantwortlich für seine Sachen und muss diese deswegen auch kontrollieren.
Aber trotzdem ist es ein wenig übertrieben, desswegen gleich die Polizei zu verständigen!

 

[weltweit]

Ein Urteil zum Gelddrucken?

Melde mich Dienstag in irgend einem kleinen Forum 2 mal an und beleidige mich selber. Werde mich dann Umgehend per Mail beschweren und Donnerstag wird abkassiert. Unterschiedliche IPs sind mit Proxies kein Problem, wenn diese Überhaupt gespeichert werden. Wenn dabei noch ein Konkurrent über die Klinge springt - umso besser.

Wer hier ein wenig Ironie findet, bitte nochmal lesen, da ist ganz viel Ironie drin.

 

[Hildebrandt17]

Also ich bezweifle, ob dass funktioniert und wenn ja sehe ich keinen großen Nutzten, es sein denn du Bist Anwalt oder der Staat.
Außerdem begehst du dann eine ziemlich derbe Straftat, die dich schon mal eine Zeit ins Gefängnis bringen kann!

 

[Mr. Snoot]

eine .. Straftat, die dich schon mal eine Zeit ins Gefängnis bringen kann!

Eher in die Klapse. Wer beledigt sich schon selbst

 

[Shiro <Kamui>]

Also ich bezweifle, ob dass funktioniert und wenn ja sehe ich keinen großen Nutzten, es sein denn du Bist Anwalt oder der Staat.
Außerdem begehst du dann eine ziemlich derbe Straftat, die dich schon mal eine Zeit ins Gefängnis bringen kann!

*lol* nimms net Ernst,aber um in DTL in den Knast zu kommen muss man entweder wie blöde Raubkopieren oder jemanden töten...kann ja gerne mal vorbeikommen und die Krankenhausreif schlagen...würdest Dich über meine Strafe wundern (weil ich wurde noch nicht auffällig ).

Sorry,aber konnt mir das net verkneifen und nimms net Ernst

 

[Raberduck]

Hi,

@Green Mamba

deswegen steht bei Dir nicht mehr schnell,grün... sondern Universal Moderator.

Gruß Raberduck

 

[gustl87]

mich würde mal interessieren, ob ich als homepagebetreiber zur kasse gebeten werden kann, wenn jemend eine beleidigung gegen einen dritten in mein gästebuch schreibt.

ok ich habe kein gästebuch, bin aber neugierig^^

wenn das in unserem "rechtsstaat" so weitergeht, muss ein papierhersteller bald innerhalb von 24 stunden jedes blatt papier vernichten, auf das eine beleidigung oder ein schimpfwort geschrieben wurde, um sich nicht strafbar zu machen.

erweiterbar auf eMail-dienste, die Post^^ (Paketfilter/briefzensur) & co.

-gb-

 

[Sebastian]

Ich finds total korrekt, dass die die Doofnuss verknackt haben.

Ein Forum betreiben wollen und schaffts nicht, einmal am Tag seine emails zu checken (die Angabe stimmt ja eh nicht, weil er sich rausregden wollte, aber egal).

 

[insane42]

Ich bin dafür und finde es absolut korrekt. Wenn man im Internet etwas anbietet, dann sollte man es auch so pflegen, dass sowas nicht passiert.

Es gibt Moderatoren, Junior Admins, weitere richtige Admins, wer meint das als sein kleines Hobby zu betrachten, dass er ganz alleine schafft und selbst bei einer bestimmten Größe keine Kontrollen einbaut, der hats nich anders verdient

 

[Imaginos]

Also was ich hier lese lässt mir einen eiskalten Schauer über den Rücken laufen. Ich möchte ja nicht wissen, wer von euch sich nicht schon mal über diesen Bürokratenstaat aufgeregt hat und nun solche Kommentare von sich gibt ...

Niemand von euch schaut wirklich jeden Tag in den Briefkasten, ob nun den am Haus oder der auf einem Server. Echt wiederlich dieses Gehabe von manchen Leuten

Nun noch eine Frage von mir. Bei Giga gibt es ja keine wirlichen Kontrollen über die Foren bzw Kommentare, soweit ich das jedenfalls sagen kann. Dort sind Beleidigungen aller Art die Tagesordnung. Ich frage mich ja, wie die das dort nun händeln wollen, damit dort nicht das gleiche geschieht.

Gruss GunnM

 

[Green Mamba]

Wahrscheinlich weiterhin einfach überhauptnicht. Sowas zahlen die aus der Portokasse.
Ist sicher billiger als extra Leute für die Überwachung anzustellen. Außerdem können Beleidigungen in Foren ja auch nicht beklagt werden, sondern nur wenn nach einem Hinweis darauf nichts passiert. Beschwer dich mal bei Giga über eine Beleidigung, mal sehen ob sich was tut.

 

[mh1001]

Also ich finde das ganze auch recht heftig. Klar kann man von einem Forenbetreiber erwarten, dass er auch seine Foren kontrolliert - aber in so einem Rahmen finde ich das ganze wirklich übertrieben.

Ich betreibe auch einige Foren, doch mache ich dies um anderen Leuten Möglichkeiten zum Austausch und gegenseitigen Hilfestellungen zu bieten und verdiene in der Regel auch nichts daran, sondern habe im Gegenteil sogar noch einige Serverkosten auf mir lasten. Auch ich bin bemüht meine e-Mails mehrmals täglich abzurufen und in alle Foren mehrmals einen Blick zu werfen. Jedoch kann es durchaus einmal sein, dass ich für einen Tag oder länger Abwesend bin.
Aber leider ist dies ja nicht das einzigste. Was sich in letzter Zeit alles mit Abmahnungen und anderen Dingen wegen jeder Kleinigkeit, nur um Geld zu kassieren, abspielt ist wirklich schrecklich.

MfG mh1001

 

[insane42]

Ich muss meiner Aussage vorhin noch was hinzufügen:

Ich finds im Grunde so richtig, aber 1 Tag ist schon etwas kurz. Vor allem wenns z.B. übers Wochenende geht, sollte man es auf 2 oder 3 Tage erweitern.

 

[Stewi]

Beleidigungen sind sehr wohl beklagbar, ob in Foren oder im Usenet (Newsgroups) spielt keine Rolle. Eine Beleidigung bleibt immer noch eine Beleidigung, egal ob in schriftlicher Form im Internet oder sonstwo. Da gab es auch schon genug Fälle, in denen so etwas vor Gericht gegangen ist, IP Logging machts möglich.

Als Forenbetreiber steht an sowieso immer mit einem Bein im Knast ( natürlich übertrieben ausgedrückt), aber man trägt schliessich die Verantwortung, und wenn man nicht in der Lage ist sein Forum zu überwachen, dann muss man es eben schliessen. Dies bezieht sich natürlich nicht nur auf Beleidigungen, sondern wie wir alle ja wissen, auch auf Werbung für illegale Produkte wie z.B. Software die in der Lage ist Kopierschutz zu umgehen.
Nicht umsonst sind wir in dieser Beziehung etwas empfindlich und schliessen lieber einmal mehr einen Thread, als nachher eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und die Anwaltskosten zu tragen.
Wichtig ist meiner Meinung nach der Zeitraum. Es heisst ja eigentlich der Forenbetreiber hat es sofort nach Bekanntwerden zu entfernen. Und da liegt der Haase im Pfeffer. Niemand kann mir erzählen das er nicht mindestens einmal am Tag seine Mails abholt wenn er die Verantwortung für ein Forum einer bestimmten Grösse hat. Und selbst wenn es Ausnahmen geben sollte (Betriebsfeier, Kurzurlaub, Weihnachten, Sylvester etc) dann vergehen nie mehr als zwei Tage. Für einen längeren Urlaub muss man sich sowieso eine Vertretung suchen, da führt kein Weg dran vorbei. Deshalb kann mir auch niemand erzählen das es länger als drei Tage dauert, solche Beiträge zu entfernen.

 

[Bokill]

Wahrscheinlich weiterhin einfach überhauptnicht. Sowas zahlen die aus der Portokasse.
Ist sicher billiger als extra Leute für die Überwachung anzustellen. Außerdem können Beleidigungen in Foren ja auch nicht beklagt werden, sondern nur wenn nach einem Hinweis darauf nichts passiert. Beschwer dich mal bei Giga über eine Beleidigung, mal sehen ob sich was tut.

Oh doch ... da tut sich was ... die wenigsten Nutzer sind sich aber ihrem Recht klar. Es gibt keinen Freiraúm für Beleidigungen und Titulierungen in Foren.

MFG B0(2005)

 

[Enolam]

Die ganze Geschichte ist relativ problematisch.

Auf der einen Seite wird ein Mensch ehrverletzend in einem öffentlichen Forum als Verbrecher dargestellt. Je nach Bekanntheitsgrad des Forums ist das ungefähr vergleichbar mit dem Plakatieren des Brandenburger Tors mit entsprechenden Bildern. Das ist absolut nicht hinnehmbar, da man ja auch nicht sicher sein kann, wer dieses Bild sieht und wie dieser jemand es interpretiert (z. B. im Hinblick auf Arbeitgeber).

Auf der anderen Seite steht der Forenbetreiber, dem zugemutet wird, täglich seine Mails abzurufen. Mal abgesehen von der Tatsache, das auch dieser mal krank, im Urlaub oder sonstwo sein könnte: Es kann auch technisch gar nicht sichergestellt sein, das ihn eine Mail innerhalb von einem Tag erreichen kann. Ich z. B. weiss, das mir jemand am Dienstag eine Mail geschickt hat. Sie ist bis heute nicht angekommen, ohne das der Absender eine Fehlermeldung bekommen hat. (Ich weiss auch warum, spielt aber hier keine Rolle).

Insofern ists für mich IMHO eine Frage der Verhältnismäßigkeit: Hat der Kläger alle zur Verfügung stehenden Mittel genutzt? (Meldung des Postings innerhalb des Forums an einen Moderator, Admin/telefonische Verbindungsaufnahme mit dem Betreiber (insofern im Impressum vermerkt) usw.) Kann weiterhin sichergestellt sein, das eine E-Mail den Betreiber innerhalb kürzester Zeit (technisch) erreicht? Gab es keine Möglichkeit den Betreiber schneller zu erreichen?

Wie auch immer: Eine Klärung vor Gericht hat für mich einen sehr, sehr bitteren Beigeschmack.