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Ich weiss, dieser Text auf Wikipedia sollte eigentlich unmissverständlich sein, aber trotzdem bin ich mir trotz Lesen dieses nicht sicher, ob in der EU Softwarepatente nun existieren oder nicht:
Anfang 2002 schlug die Europäische Kommission eine neue EG-Richtlinie für „computerimplementierte Erfindungen“ vor mit dem Ziel einer Harmonisierung der Patenterteilungspraxis in den Mitgliedsländern. Der Vorschlag richtete sich an der umstrittenen Erteilungspraxis des EPA aus. Am 6. Juli 2005 stimmten mit großer (95-prozentiger) Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“.
Versteh ich dich richtig, dir gehts nicht um Copyright/Geistiges Eigentum, sondern explizit um Patente?
@Bioapfel: Wenn du meine Frage nochmal liest, erkennst du den implemtierten Hinweis auf COPYRIGHT/ GEISTIGES EIGENTUM und den damit verbundenen Schutz der dem Patent in Sachen Schutz ein Äquivalent ist.
Behalte deine unqualifizierten Beiträge bitte für dich
Indirekt gibt es sie über Urheberrechte, direkt nicht... Aber auch hier gibts jede menge Trivialpatente, auch hier kann man Software indirekt patentieren, indem man sie an Hardware koppelt...
Der Text macht darüber keine Aussage.
Das einzige was man dem Text dazu entnehmen kann ist, dass es in den EU-Mitgliedstaten keine einheitliche Regelung zur Patenterteilungspraxis gibt. Wie diese unterschiedlichen Praktiken aussehen - auch dazu keine Aussage.
@Haydar: Meine güte, was ist das denn für ein ekliges beiträgesammeln? Er hat doch eindeutig von patenten geschrieben.
Diese gibt es nicht im dem maße wie z.b. in USA, aber grundsätzlich gibt es auch hier patente im bereich software.
Problem ist, dass alle hersteller ja weltweit verkaufen wollen und nicht nur in Europa.
Naja, in USA kann man sich ja z.B. die Ungleich-Funktion patentieren lassen (Microsoft), aber in der EU sollte sowas über das Urheberrecht doch kaum möglich sein?!
