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NewsIT-Größen fordern das Ende von vage formulierten Patenten
Es vergeht kein Tag an dem man nicht zu lesen bekommt, dass sich Unternehmen wegen angeblichen Patentverletzungen verklagen. Dabei wird vielmals auf vage formulierte Patente zurückgegriffen, welche abstrakte Erfindungen mit unspezifischen Aussagen wie „auf einem Computer“ oder „über das Internet“ kombinieren.
Völlig falsche Adresse.
Die Patentbehörden verdienen Milliarden mit diesen schlecht formulierten Patenten.
Je mehr Patente angenommen werden, desto höher sind die Patentkosten. Warum sollten die Patentbehörden "zahlende Kunden" zurückweisen? Ja, eigentlich hätte der Staat die Aufgabe, die Patentbehörden ordentlich zu kontrollieren.
Der Staat verdient doppelt. (Verfahren, die die Gerichte auslasten und Patentgebühren)
Seien wir mal ehrlich, den Smartphone/Tablet Boom gibt es seit 2007(iPhone) und in wenigen Jahren ist die Technik unglaublich voran geschritten mit vielen Innovationen. Damit auch die Patentanmeldungen. Das wird sich in den nächsten Jahren wieder sehr stark abschwächen.
Vor kurzem hat man mich mit meinem Kommentar gesplittet, weil ich das genauso gesehen habe wie die Größen, die jetzt eine eigene News bekommen.
Wahrscheinlich hats daran gelegen, das ich mich negativ gegenüber Apple geäußert habe, die im derzeitigem Patent/Rechtsstreit gegen Samsung, Motorola und Co. die Nachrichten andauernd anfeuern.
Da fühlt man sich als Unmündiger zensierter User hier schon arg auf die Schippe genommen.
Aber es ist ja bekanntlich hier sowieso etwas Besonderes, einen Kommentar zu Apple abzugeben.
Denn Apple gehört wohl zu den führenden Nutzern dieser Praktik, wegen angeblichen Patentverletzungen, zu klagen.
Generell gut.
Aber Zynga gehört da nicht hinein, bis jetzt wurden die meines Wissens nach nur wegen dreister Kopien verklagt und das zurecht.
Wenn Samsung das iPhone 1:1 nachbauen würde, das Logo ändern und das Betriebsystem Android nennen würde, sollten sie meiner Meinung nach auch verklagt werden (ist ja das was Zynga gerne macht), aber diese "Oh, man könnte ja so reinzoomen.. das patentiere ich mal!"-Patente (also Reinzoom-Funktion kennt wohl fast jeder.. gehört zu den sogenannten Jobs-Patenten) sind schlichtweg für'n Arsch, da sie #1 sicher nicht neu und #2 viel zu allgemein sind.
Völlig falsche Adresse.
Die Patentbehörden verdienen Milliarden mit diesen schlecht formulierten Patenten.
Je mehr Patente angenommen werden, desto höher sind die Patentkosten. Warum sollten die Patentbehörden "zahlende Kunden" zurückweisen? Ja, eigentlich hätte der Staat die Aufgabe, die Patentbehörden ordentlich zu kontrollieren.
Der Staat verdient doppelt. (Verfahren, die die Gerichte auslasten und Patentgebühren)
Nochmal lesen, Google und Co. richten sich an das Gericht und nicht an die Patentbehörde:
"Deshalb fordert man das Gericht auf, die Alice-Corp.-Forderungen abzulehnen. Ob sich das Gericht... "
Der Staat und die Patentbehörden verdienen nur marginal "Milliarden". Gewinner der Klagen, Anwälte und Gerichte verdienen hauptsächlich dran "Milliarden".
Und das Patente viel kosten wäre mir auch etwas neues :
"Für die Anmeldung und Prüfung eines Patents beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) betragen die Amtsgebühren zurzeit insgesamt 400 EUR bei elektronischer Anmeldung und 410 EUR für eine Patentanmeldung in Papierform. Für die Aufrechterhaltung des Patents steigen die Amtsgebühren mit den Jahren an. Von 70 EUR im dritten Jahr nach Anmeldung bis auf 1940 EUR im 20. Jahr. Innerhalb der ersten zehn Jahre sind für die Amtsgebühren des DPMA nicht mehr als rund 1.900 EUR für Anmeldung und Aufrechterhaltung des Patents aufzuwenden."
Quelle: http://www.patentserver.de/Patentserver/Navigation/Patentschutz/patentanmeldung,did=206298.html
Man stelle sich mal vor Bayer hätte ein Patent auf "Zu Tabletten gepresstes Pulver das gesund macht" oder Mercedes auf "eine Metallkiste mit Rädern und einem Motor die Leute bewegen kann"....
Wird Zeit, das im IT Bereich da endlich mal was reformiert wird, aber wie immer ist die Politik und Verwaltung viel langsamer als der Fortschritt ^^
ein plagiat [1:1] oder copycat ist für die meisten menschen eine rolex aus thailand, oder air-max aus china.
das primärproblem ist doch das system. sekundär firmen die das schahmlos ausnutzen.
geld regiert die menschen - moral . leider schreitet das immer weiter voran in unserer auch so modernen - sozialen westlichen welt. wir sind genauso kaputt wie die länder, über die unsere westlichen führer immer urteilen. wir haben gelernt uns auf andere weise den knüppel auf den kopf zu hauen.
Jeder der schon mal Patente lesen musste hat wahrscheinlich das große Kotzen bekommen und sich am Ende dann gefragt "wtf wird da eigentlich genau patentiert, ich blick ungefähr garnix?". Weil alles so allgemein wie möglich gehalten und dann in Juristensprache übersetzt wird. An letzterem wird sich leider nicht viel ändern, aber zumindest dieses "wir patentieren lieber mal viel zu viel und auf verdacht" muss weg. Patente sollten wo es möglich ist konkrete Inhalte haben. Dann wird auch wesentlich schneller klar, was eigentlich schon alles patentiert ist und inwiefern sich das mit neuen Erfindungen/Produkten überschneidet. Aktuell kannst du wahrscheinlich zwei Gutachter vor den selben Patentstreit setzen und der eine sagt "ja die überschneiden sich" während der andere sagt "ne sind komplett verschieden", und das ist einfach nicht gut.
Genau so läßt sich A 1998 ein Patent ausstellen. Jahre später, 2002, kommt B und beantragt für sich, mit den selben schwammigen Merkmalen, auch ein Patent und, noch viel wichtiger, bekommt es ausgestellt.
Wer ist jetzt hier eigentlich in der Verantwortung? Theoretisch sollte doch genau das ausgeschlossen sein, das Patente, angeblich selber Sache, Funktionalität etc., ausgestellt werden.
Oder bahnt das Patentamt, mangels echter Prüfung und versagen an eigenen Formulierungen etc. nur den Weg vor die Gerichte?
Den Post hast du wohl falsch verstanden... Das Gericht ist die falsche Adresse. Ein Gericht entscheidet (oder soll es) nur nach Recht und Gesetz. Wenn ein Patent rechtens, also nach den Vorgaben des Gesetzes, zustandegekommen ist, dann kann ein Gericht es nicht einziehen / ablehnen. Daher sind solche Foderungen an ein Gericht völlig falsch. Zudem ist es Beeinflussung der Justiz, was gar nicht geht.
Richtige Adresse wäre der Gesetzgeber. Das Patentsystem muss geändert werden. Doch in einer globalisierten Welt braucht es ein globalisiertes Patentsystem. Kein Land wird ein strengeres Patentsystem aufstellen, wenn in anderen Ländern die Form der eigenen "Sch****" patentiert werden kann.
DK3008 da bist du falsch informiert Diese ganzen Patente werden in Deutschland z.B. nicht erteilt, da das deutsche Patentamt diese nicht für ausreichend hält.
Es gibt also sehr wohl Unterschiede in der Patentprüfung.
natürlich gibt es unterschiede in verschiedenen ländern. aber trotzdem müssen sie sich an das im jeweiligen land geltende gesetz halten und danach urteilen.
WAS? Nein!
Ich habe gerade ein Patent auf die "Bedienung von Geräten mit Fingern und irgendwas mit Internet" beantragt, ich hoffe auf große Gewinne!
Aber CB ein Hort der Applefanbase? Wohl eher weniger. Gerade News und auch die allermeisten Kommentare finde ich hier angenehm neutral. Schaut auch mal auf Golem.de um, dann seid ihr geheilt.
Ansonsten, meine Unterstützung. Ich bin auch gegen wage formulierte Trivialpatente.
Ist doch teilweise wie im Appstore hier. Auch die News...
