News IT-Größen fordern das Ende von vage formulierten Patenten

[Jokener]

@DK3008: Das ist so nicht ganz richtig.
In den USA hat die Jury in einem Gerichtsverfahren die Möglichkeit die Anwendung eines Gesetzes abzulehnen.
Dazu gibt es einen, immer noch hinreichend schwammigen, Rahmen und Bedingungen, aber es geht.
Genauso wie eine Jury-Entscheidung mitnichten final ist.
Wenn die Jury groben Unfug entscheidet, dann kann der Richter die Entscheidung als "Entscheidung des Rechts" übergehen und ändern.
Ein Richter kann übrigens, ähnlich der Jury, auch die Gesetzeslage "ignorieren" bzw gewisse Gesetze gegeneinander abwägen.

Gerade bei solchen Grundsatzdiskussionen werden die Entscheidungen oft auch absichtlich so getroffen und begründet, dass die Anrufung der nächsten Instanz vorprogrammiert ist.
So kann ein Richter eine besonders einseitige oder anderweitig angreifbare Formulierung bewusst wählen, wenn er sich selber nicht für kompetent oder befugt hält, die Entscheidung zu treffen.
Durch diese Formulierung ist dann der Weg zur nächsten Intanz frei, weil diese das Urteil unmöglich bestätigen kann.
(Wobei eine Entscheidung von der höheren auch wieder an eine niedrigere Instanz verwiesen werden kann, dann mit bestimmten Vorgaben und Handlungsanweisungen.)

 

[Ycon]

Nun ja, ein Rechteck mit abgerundeten Ecken oder ein bestimmter Winkel sind ziemlich genau formuliert und wären dann nach Ansicht dieser Unternehmen absolut OK?

 

[fatony]

es ist eigentlich schon von der logik her schwachsinnig genug patente à la "gerüst mit 4 rädern" (damit ist auto gemeint) durchgelassen werden. naja...der staat hat mit den ganzen patenten und streitigkeiten genug verdient. ihm sollte es jetzt egal sein, wenn jetzt die patente präzise(r ?) formuliert werden.

 

[live@1]

@ Ycon

wenn es genau so definiert wäre gäbe es keine klagen. denn andere geräte müssten dann identisch so sein was einem plagiat entspräche. aber so ist es nicht. und trotzdem laufen weltweit klagen.

für mich ist ein plagiat copycat eine rolex aus thailand.

 

[sohei]

natürlich fordern die "player" die am wenigsten patente haben das ende der patent kriege, warum auch nicht?

 

[live@1]

ehre wem ehre gebührt - oder auch nicht -

 

[Palomino]

Ein netter Versuch, jedoch wäre der Gesetzgeber der richtige Adressat für dieses Anliegen. Denn ohne Änderungen der Richtlinien für Patene wird sich an der gesamten Problematik nicht viel ändern. Hier kann man nur hoffen, dass die obersten Bundesgerichte dem Entgegenkommen und den Gesetzgeber durch entsprechende Urteile in die Verantwortung nehmen.

Dass gerade in den unteren Instanzen für den Patentinhaber geurteilt wird, liegt einfach in der Aufgabenstellung der Gerichte. Hier wird nur die Rechtmäßigkeit geprüft und danach geurteilt. Erst inden höheren Instanzen wird auch eine inhaltliche Prüfung vorgenommen sowie die Auswirkungen einer Entscheidung in beide Richtungen.

 

[live@1]

einflussnahme auf gerichtsurteile währe 1000 mal schlimmer als unser thema. geurteilt wird auf bestehendem gesetz im jeweiligen land.

doch reden wir hier immernoch über menschen die handeln.

arbeit ruft langsam - cya

 

[NoName!]

Ich lese ständig, nicht nur hier, Apple hier und Apple da! Klar, in Patentsachen sind die schon recht extrem aber der lebende Luzifer Micro$oft, oder besser zu diesem Thema passend Micro§oft, wird gar nicht erwähnt!! Das ist eine reine Arsch****firma!

 

[digger66a]

Nun ja, ein Rechteck mit abgerundeten Ecken oder ein bestimmter Winkel sind ziemlich genau formuliert und wären dann nach Ansicht dieser Unternehmen absolut OK?

Da verwechselst du grade Patent
mit Geschmacksmuster

 

[Konsolengamer]

Vor kurzem hat man mich mit meinem Kommentar gesplittet, weil ich das genauso gesehen habe wie die Größen, die jetzt eine eigene News bekommen.
Wahrscheinlich hats daran gelegen, das ich mich negativ gegenüber Apple geäußert habe, die im derzeitigem Patent/Rechtsstreit gegen Samsung, Motorola und Co. die Nachrichten andauernd anfeuern.
Da fühlt man sich als Unmündiger zensierter User hier schon arg auf die Schippe genommen.

Es geht hier nicht um Apple also lass es sein! Samsung patentiert ja nichts, NEEEEIIIIINNNNN..... Motorola (Mobile Solutions) wurde ja nicht von Google aufgekauft nur um an derer Patente und Lizenzen zu kommen, NEEEEIIIIINNNN....

Also lass Apple mal Apple sein!

 

[mellow67]

Willkommen in Deutschland - Software-patente ersatzlos streichen ;D (Regelungs-/Steuertechnik mal aussen vor)

 

[Der Landvogt]

Drei mal dürft ihr raten wer dagegen klagen wird.

 

[Lord Horu$]

Ob sich da wat ändert?
Und selbst wenn, dann geht ersma das Jahrzehnte lange Gekloppe los, WIE sich das Ganze nun ändern soll

 

[ice-breaker]

es ist eigentlich schon von der logik her schwachsinnig genug patente à la "gerüst mit 4 rädern" (damit ist auto gemeint) durchgelassen werden.

Solche Patente bekommst du aber in Deutschland nicht durch, nur in Amerika, denn die lassen eben erstmal alles durch.
In Deutschland muss zum Erteilen eines Patents eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht sein und das erfundene etwas ganz neues sein sowie die Menschheit ein Stück nach vorne bringen (eigene Worte, nicht der originale Wortlaut).

Das allererste Auto hätte man sich also patentieren lassen können, unter der Voraussetzung, dass für das Patent auch direkt der Otto-Motor erfunden wurde. Sobald es den ersten Otto-Motor gibt, helfen auch keine Detailverbesserungen am Otto-Motor mehr, in den Amerika kannst du aber jede marginale Verbesserung patentieren: Kolbendurchmesser von x cm bedeutet x% weniger Energieverbrauch usw.


In den 80er hielt IBM (eventuell gilt es noch immer) ein Patent, in dessen Beschreibung nur steht, dass wenn man einen simpleren Prozessor als ihren komplexen irgendwas-RISC-Prozessor baut, dieser auf Grund der geringeren Komplexität und somit weniger Transistoren schneller ist.
Jeder RISC-Prozessor, der also simpler und damit schneller ist, verstoß gegen das Patent. Damit ist IBM dann zu Sun gegangen und hat ne fette Summe Geld gefordert, oder sie klagen die damals noch kleine Firma Sun in den Ruin.
Quelle unter anderem: http://nighthacks.com/roller/jag/entry/quite_the_firestorm

 

[Daedal]

Völlig falsche Adresse.
Die Patentbehörden verdienen Milliarden mit diesen schlecht formulierten Patenten.
Je mehr Patente angenommen werden, desto höher sind die Patentkosten. Warum sollten die Patentbehörden "zahlende Kunden" zurückweisen? Ja, eigentlich hätte der Staat die Aufgabe, die Patentbehörden ordentlich zu kontrollieren.

Der Staat verdient doppelt. (Verfahren, die die Gerichte auslasten und Patentgebühren)

Eher anders herum. Je präziser ein Patent formuliert werden muss, desto mehr einzelne Patente sind nötig um das selbe Spektrum abzudecken, wie es jetzt mit einer allgemeinen Formulierung möglich ist.

Den Post hast du wohl falsch verstanden... Das Gericht ist die falsche Adresse. Ein Gericht entscheidet (oder soll es) nur nach Recht und Gesetz. Wenn ein Patent rechtens, also nach den Vorgaben des Gesetzes, zustandegekommen ist, dann kann ein Gericht es nicht einziehen / ablehnen. Daher sind solche Foderungen an ein Gericht völlig falsch. Zudem ist es Beeinflussung der Justiz, was gar nicht geht.

Richtige Adresse wäre der Gesetzgeber. Das Patentsystem muss geändert werden. Doch in einer globalisierten Welt braucht es ein globalisiertes Patentsystem. Kein Land wird ein strengeres Patentsystem aufstellen, wenn in anderen Ländern die Form der eigenen "Sch****" patentiert werden kann.

Das trifft lediglich hier in Deutschland zu. Das amerikanische Rechtssystem basiert sehr stark auf Präzedenzfällen. Ein Gericht kann durchaus entscheiden, dass die derzeit gültigen Regeln nicht dem Geiste oder dem Wortlaut des derzeit geltenden Rechts entspricht oder dass eine gesetzliche Neuregelung geschaffen werden muss. Solange diese nicht besteht wird nach den verfassungsmäßigen Grundrechten in den USA entschieden.

 

[marcol1979]

Das Apple da nicht dabei ist wundert niemand oder ?

 

[mo_ritzl]

war klar dass Apple nicht dabei ist.

 

[CD]

Eher anders herum. Je präziser ein Patent formuliert werden muss, desto mehr einzelne Patente sind nötig um das selbe Spektrum abzudecken, wie es jetzt mit einer allgemeinen Formulierung möglich ist.

Man kann auch einen Hauptanspruch und dutzende Unteransprüche in einem einzelnen Patent formulieren. Das ist immernoch besser, als eine "Ich patentiere einfach mal alles"-Schutzschrift.

 

[Der Landvogt]

Das Apple da nicht dabei ist wundert niemand oder ?

war klar dass Apple nicht dabei ist.

Die müssen ja ihre Gegenklage vorbereiten.