Straputsky
Commander
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dgschrei schrieb:Die haben sich schlichtweg ihr Produkt, das sie selbst entwickelt haben und jetzt herstellen und verkaufen geschützt. Also genau der Idealfall, für den das Patentrecht ursprünglich mal entwickelt wurde.
Das ist so nicht ganz richtig. Das Patentsystem soll niemanden per se auf unbestimmte Zeit schützen, sondern lediglich einen Anreiz bieten zu forschen und zu entwickeln. Wenn aber eine Firma bei der Vermarktung der eigenen Produkte versagt, so dass kein entsprechender Gewinn erzielt werden konnte, ist es nicht Aufgabe des Patentrechts hier weitere Boni zu generieren. Der Schutzzeitraum soll nur sicherstellen, dass eine Firma sich innerhalb dieser Zeit mit ihrer Erfindung eine "goldene Nase" verdient haben könnte. Es ist kein Freibrief auf Lebenszeit. Dafür war das Patentrecht im Idealfall nicht gedacht. Früher oder später soll jede Innovation wieder dem Wettbewerb unterliegen. Die Frage ist also, welche Schutzzeiträume angemessen sind? Zumal es ja auch im Technik-Bereich viele Trivial-Patente gibt.