Klage gegen Abmahnung wegen Forums-Nickname erfolgreich

[Bokill]

Da hat man sich ja teilweise hier die Köpfe hitzig zermarterte [CB/FB-Forum], aber immerhin haben die Abmahnspinner nicht immer Recht, oder schaffen es nicht immer das Recht zu ihren Gunsten zu beugen.

Klage gegen Abmahnung wegen Forums-Nickname erfolgreich [heise.de]

... Pikant an der Geschichte: Die Marke war beim Deutschen Patent- und Markenamt nur für die Klasse 36 und damit für den Bereich des Versicherungswesens eingetragen. Mit diesem Tätigkeitsfeld hat der Anbieter eines Kraftsport-Forums naturgemäß nur wenig Überschneidungen. Ohnehin waren sich die Juristen darüber einig, dass eine Markenrechtsverletzung bei einer reinen Nutzung als Nickname nicht anzunehmen sei ...

... Auf Grund dieser Rechtslage holte der Foren-Betreiber seinerseits zum Gegenschlag aus und ließ förmlich den Markeninhaber mitsamt Kostenrechnung abmahnen. Nachdem dieser darauf nicht reagierte, reichte er daraufhin eine negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg ein.

Dieses erließ nach Aussagen des Foren-Betreibers am vergangenen Dienstag in Abwesenheit des Markeninhabers ein Versäumnisurteil und gab darin den von dem Kläger geltend gemachten Ansprüchen statt. In der Entscheidung werde festgestellt, dass die Abmahnung unberechtigt war und auf rechtsmissbräuchliche Weise erfolgte. Darüber hinaus habe der Markeninhaber auch die anwaltlichen außergerichtlichen Kosten zu tragen. ...

Erstaunlicherweise wurde dieses Urteil auch in Hamburg (Thread über die Memberzensur in Internetforen) [CB/FB-Forum] getroffen ... es wird demnach doch nicht grundsätzlich gegen die Internet/Computernutzer schlechthin in Hamburg gerurteilt.

Man kann nur hoffen, dass es bei Avatarbildern ähnlich in der Praxis betrachtet wird:
Feedback: Erhöhte Vorsicht beim Upload von Bildern und Karten [CB/FB-Forum].

MFG Bobo(2005)